Gestern hat der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität der Abgeordneten Nicole Gohlke (DIE LINKE) aufgehoben, damit die Münchner Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln kann, weil sie vor drei Wochen die Fahne der PKK gezeigt hat. Sie protestiert gegen die Immunitätsaufhebung:...
Ein Debattenbeitrag von Volkhard Mosler über Islamismus, Imperialismus und Faschismus 1) Der IS ist keine faschistische Massenbewegung, sondern hat sich aus einer konservativ-reaktionären Tradition des sunnitischen Islam, dem Wahhabismus, entwickelt. Das erklärte Kriegsziel des IS, der Aufbau eines...
Der Berliner Lokführer Horst Krüger streikt, um die Arbeitsbedingungen der Kollegen zu verbessern. Warum das auch ein Kampf gegen die marktliberale Politik der Regierung ist, erklärt er im marx21-Gespräch.
Die Bundesregierung will das Streikrecht unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einschränken und behauptet, dies geschehe im Einklang mit den Gewerkschaften. Wir haben mit Nils Böhlke, Mitarbeiter am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans Böckler-Stiftung und Sprecher der AG “Betrieb...
Ein Aufschrei der Empörung geht durch das Land: Wieder ein GDL-Streik! FALSCH! Der Aufschrei ging nicht nach der Streikankündigung seitens des GDL-Chefs Claus Weselsky am Montag, dem 3. November, umgehend „durch das Land“. Er wurde zunächst in den Medien geformt. Und erst mittels dieser BILD-FAZSZ-...
Im westafrikanischen Burkina Faso ist am Freitag der Präsident unter Druck des Massenprotestes abgesetzt worden. Die Demonstrierenden haben das Parlament angezündet und den staatlichen Fernsehsender übernommen, während die Armee die Macht an sich zog. Eine Sache ist klar: Der Aufstand wird enorme...
Neu im Kino: Im Großbritannien der 1980er Jahre unterstützen schwul-lesbische Aktivistinnen und Aktivisten streikende Bergarbeiter. Doch die wollen das gar nicht.
In Spanien entstand aus der Indignados-Bewegung eine neue radikaldemokratische Partei. Jetzt stellt sich die Frage, wie sich Podemos in den anstehenden Wahlen aufstellt, ohne gleichzeitig die Verankerungen in den sozialen Bewegungen und Kämpfen zu verlieren. Wir sprachen mit den Podemos-Kandidaten Jesús...
Der Kampf zwischen dem sogenannten Islamischen Staat und den kurdischen Volksverteidigungskräften um die Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze spitzt sich dramatisch zu. Viele hoffen jetzt auf militärische Hilfe des Westens. Doch US-Luftbombardements werden die Kurden nicht retten.
Die Kampagne gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen hat begonnen. Es ist »ein fettes Schnitzel für die Konzerne«, meint der Europaabgeordnete Fabio de Masi. Doch er ist optimistisch: Noch können wir es ihnen vom Teller schnappen
