Die Führung der LINKEN in Berlin will unbedingt regieren. Doch die Beteiligung an Regierungskoalitionen hat in der Vergangenheit linken Forderungen und Bewegungen sowie der Partei selbst geschadet. Lucia Schnell und Irmi Wurdack über die Erfahrungen und Lehren aus 10 Jahre Rot-Rot in Berlin Artikel...
Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Von Christine Buchholz und Volkhard Mosler. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer...
Während Bodo Ramelow sich diese Woche mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene für eine Aufweichung ihrer Antikriegspositionen aussprach, machte Sahra Wagenkencht in Reaktion auf den Anschlag in Ansbach mit grundfalschen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam....
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen sind genau der falsche Weg, um Gewalt zu verhindern....
Die Aufgabe von Linken in der Türkei besteht darin, Wege zu finden, einen Keil zwischen die »islamistische« Regierung der AKP und die Arbeiterklasse zu treiben, die ihr anhängt. In diesem bereits vor dem Putschversuch erschienen Hintergrundartikel, liefert der in Istanbul lebende Sozialist Ron Margulies...
Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund...
Die Räumung des linken Wohnprojektes in der Rigaerstraße in Berlin war zwar rechtswidrig. Doch die Politik des Senats zeigt vor allem eins: Die wichtigste Funktion des Staates ist die Verteidigung des Privateigentums mit allen Mitteln. Max Manzey wirft einen Blick auf die Geschichte der Hausbesetzungswellen...
Der »Krieg gegen den Terror« ist verheerend. Sechs Thesen darüber, warum er zwar den imperialistischen Mächten nützt, aber keinen Frieden bringt. Von Jules El-Khatib und Daniel Kerekes 1. Der »Krieg gegen den Terror« ist selbst nichts anderes als Terror. Er hat eine Eskalationspirale in Gang...
Für viele ist klar: Die AfD stellt eine Gefahr dar. Doch sammeln sich in der Partei tatsächlich auch Neonazis? Müssen wir möglicherweise davon sprechen, dass sich dort ein faschistischer Flügel herausbildet?
Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze...
