Nach Ferguson: Eine neue Bürgerrechtsbewegung?

Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, die momentan von Ferguson aus die ganzen Vereinigten Staaten erfassen, bieten das Potenzial einer neuen Bürgerrechtsbewegung, meint Loren Balhorn.

Am 9. August tötet der Polizist Darren Wilson den 18 Jahre alten, unbewaffneten Michael Brown auf offener Straße mit sechs Schüssen, nur weil dieser ihn angeblich geschlagen hatte. Tatort ist die Kleinstadt Ferguson im US-Bundesstaat Missouri. Der Mord reiht sich ein in eine lange Liste von jungen schwarzen Männern in den USA, die von weißen Polizisten erschossen werden. Doch mit Michael Browns Tod scheint nun eine Grenze überschritten worden zu sein. Die Empörung der schwarzen Bevölkerung ist riesig. Die Proteste werden jedoch von einem massiven Aufgebot von Polizei und Nationalgarde unterdrückt.

Währenddessen berät eine Grand Jury, die zu drei vierteln aus Weißen besteht, darüber, ob der Todesschütze strafrechtlich verfolgt werden soll. Nun steht ihr Urteil fest: Wilson drohen keine weiteren Ermittlungen. Wiedereinmal bleibt ein Polizeimord unbestraft. Seither befinden sich Ferguson und die umliegenden Vorstädte von St. Louis im Ausnahmezustand und werden erneut von tausenden Nationalgardisten besetzt. Medien und Politiker bezeichnen die Proteste als »Riots« und appellieren an das pazifistische Erbe des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King. Doch niemand fordert Polizei oder Nationalgarde auf, pazifistisch zu sein.

Rassismus ausgeblendet

Doch es gibt auch kritische Töne in den US-Medien. Öffentliche Debatten über die alarmierende Militarisierung der Polizei seit dem Anschlag auf das World Trade Center 2001, die erheblichen Mängel des US-amerikanischen Rechtssystems und die omnipräsente Gewalt in einer Gesellschaft, in der es fast so viele Schusswaffen gibt wie Menschen, haben in den letzten Jahren zugenommen. Doch was in den Medien systematisch ausgeblendet wird, ist der Kern des Problems: Der allgegenwärtige Rassismus in den Vereinigten Staaten.

Michael Brown, ein junger schwarzer Mann aus armen Verhältnissen, wurde von einem weißen Polizisten erschossen, dessen rassistisches Weltbild und Verhalten am Arbeitsplatz nicht zum ersten Mal auffielen. Die US-amerikanische Öffentlichkeit tut sich schwer über diese Fakten zu sprechen, geschweige denn darüber, dass Michael Brown nur einer von hunderten Fällen ist, in denen unbewaffnete schwarze Personen von der Polizei, weißen Bürgerwehren oder durch Selbstjustiz getötet werden. Denn darüber zu sprechen, würde bedeuten, einzugestehen, dass entgegen des offiziellen Konsens‘ einer „post-rassistsichen Gesellschaft“ Schwarze in den USA nach wie vor Menschen zweiter Klasse sind.

Ungeahndete Morde durch die Polizei

Schwarze sterben in den USA 21 mal häufiger durch Polizeikugeln als Weiße. Schätzungen zufolge wird alle 28 Stunden eine schwarze Person von der Polizei oder einer Bürgerwehr erschossen. Selbst das FBI gibt zu, dass zwischen 2007 und 2012 etwa 500 schwarze Männer von der Polizei getötet wurden – ungefähr zwei pro Woche. Die zumeist weißen Täterinnen und Täter werden dafür jedoch so gut wie nie bestraft. Der Fall von Michael Brown ist hierfür beispielhaft: In der Amtszeit des zuständigen Staatsanwalts im Landkreis St. Louis gab es bisher mindestens zwölf Fälle, in denen Menschen durch Schüsse der Polizei ums Leben kamen. Doch in allen zwölf Fällen haben die Geschworenen sich gegen eine Anklage entschieden.

Die ungeahndeten Morde der Polizei sind jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Schwarze werden in den USA in nahezu allen Lebensbereichen systematisch diskriminiert, ausgegrenzt und erniedrigt, ob auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohnungssuche oder bei den Bildungschancen. Sie sind täglich rassistischen Demütigungen individueller und kollektiver Art ausgesetzt.

Rassismus im Alltag

Vom Großteil der weißen Mehrheitsgesellschaft wird dies jedoch nicht anerkannt. Im Gegenteil wird der schwarzen Bevölkerung häufig selbst die Schuld für ihre niedrigere gesellschaftliche Stellung gegeben und Schwarze werden als kriminell, faul und bildungsfern beschimpft. Wie Martin Luther King es ausdrückte: In Amerika schwarz zu sein bedeute »lächeln zu müssen, wenn du weinen willst. […] Es bedeutet, die Beine abgeschnitten zu bekommen und danach dafür verachtet zu werden, ein Krüppel zu sein.« Welche Folgen diese alltägliche Diskriminierung und Herabsetzung für die Betroffenen hat, lässt sich kaum nachempfinden, wenn man nicht selbst davon betroffen ist.

Doch es sind nicht nur die negativen Alltagserfahrungen, die den Rassismus gegen die schwarze Bevölkerung in den USA ausmachen. Auch auf materieller Ebene schlägt er sich nieder: Während das Durchschnittsvermögen einer weißen Familie bei umgerechnet 210.000 Euro liegt, beträgt es bei schwarzen Familien lediglich 23.000 Euro. Und obwohl das Land von einem schwarzen Präsidenten regiert wird, befinden sich heute mehr schwarze Männer in US-amerikanischen Gefängnissen als es 1850 Sklaven gab. Der Widerspruch zur offiziellen Darstellung der USA als einem Land, in dem Rassismus weitestgehend überwunden wurde, könnte kaum größer sein.

Kampf um Befreiung

Knapp 50 Jahre nach dem Tod Martin Luther Kings ist der Kampf um eine wahre Befreiung und soziale Gleichheit für die schwarze Bevölkerung in den USA aktueller denn je. Obwohl viele der Reformen dieser Zeit längst nicht so weit gingen, wie in den Geschichtsbüchern heute behauptet wird, brachten Maßnahmen wie Wahlreformen, Antidiskriminierungsgesetze und die Organisierung in Gewerkschaften große soziale Fortschritte mit sich.

Das Erkämpfen vieler sozialer und politischer Rechte führte zu einer Verbesserung der Lage für große Teile der schwarzen Bevölkerung. Gleichzeitig trug die Organisierung und Politisierung zu einem erhöhten politischen und kulturellen Bewusstsein unter Schwarzen bei. Ein gewisses Maß an offenem Rassismus wurde aus dem Diskurs der Eliten verbannt und eine kleine Minderheit der Schwarzen konnte sich in die Machtstrukturen des US-amerikanischen Kapitalismus integrieren. Der Rassismus wurde aber dadurch nur versteckter und subtiler.

Schwarze als Sündenböcke

Und auch die sozialen Reformen waren nur Zugeständnisse auf Zeit und wurden nur so lange eingehalten, wie die Bewegung den politischen Druck aufrecht erhalten konnte. Als sich die langen Boom-Jahre dem Ende neigten und der Prozess der gesellschaftlichen Umstrukturierung einsetzte, den wir heute als Neoliberalismus kennen, waren Schwarze häufig nicht nur am stärksten von den Kürzungen und Umstrukturierungen betroffen, sondern wurden von der Politik auch noch zum Sündenbock dafür gemacht.

Um die Notwendigkeit der massiven Kürzungen bei den Sozialausgaben vor der weißen Mehrheitsgesellschaft zu rechtfertigen, griff Präsident Ronald Reagan in den 80er Jahren auf das Bild der »Welfare Queen« (»Wohlfahrtskönigin«) zurück: das Klischee einer Frau aus einem Arbeiterviertel, die auf Kosten des Staates lebt, zu Hause faulenzt und ein Kind nach dem anderen bekommt. Obwohl es in den seltensten Fällen ausgesprochen wurde, ist jedem klar, dass damit vor allem schwarze Frauen gemeint sind.

Reformen zunichte gemacht

Sowohl Republikaner als auch Demokraten haben dazu beigetragen, die von der Bürgerrechtsbewegung erkämpften Reformen zunichte zu machen. Die neoliberale Politik beider Parteien hat zur Vernichtung von Millionen Arbeitsplätze geführt. In einem relativ kurzen Zeitraum sind sowohl die meisten gut bezahlten Arbeitsplätze in den Großstädten, in denen viele Schwarze wohnen, als auch wesentliche Elemente des sozialen Sicherungsnetzes, verschwunden.

Öffentliche Einrichtungen wie Kliniken, Schulen und der soziale Wohnungsbau sind seit Ende der 1970er Jahre systematisch unterfinanziert, was viele Schwarze besonders hart trifft. Der neoliberale Umbau des Schulwesens unter Präsident George W. Bush, der unter Obama noch verschärft wurde, führte in Städten wie Chicago zur Schließung von dutzenden öffentlichen Schulen in mehrheitlich schwarzen Vierteln. Die stetige Verarmung in den schwarzen Gegenden führte zu Wut und Resignation und auch dazu, dass Kriminalität für viele junge Schwarze als der einzige Ausweg erscheint.

Ausbau der Gewalt

Der Staat antwortet auf diese Entwicklung mit dem systematischen Ausbau der Gewalt in schwarzen Städten und Vierteln. Diese Methode nannte die afroamerikanische Juristin Michelle Alexander „Das neue Jim Crow“, angelehnt an die Jim-Crow-Gesetze, die zwischen 1876 und 1964 „Rassentrennung“ vorschrieben. Der moderne rassistische Underdrückungsapparat greife dabei genauso tief in die Leben der schwarzen US-Bevölkerung ein, wie damals. In vielen schwarzen Vierteln sei de facto ein Polizeistaat errichtet worden. Die Zahl der schwarzen Gefängnisinsassen hat sich daraufhin von 1980 bis 2008 auf über zwei Millionen vervierfacht. Für Schwarze ist die Wahrscheinlichkeit einer Haftstrafe sechs mal so hoch wie für Weiße.

Da Rassismus heute in der offiziellen Sprache jedoch ausgeschlossen ist, werden rassistische Denkmuster durch subtilere Anspielungen und Codes transportiert. Sie bleiben aber tief im kollektiven Gedächtnis und beeinflussen jeden Aspekt des Lebens. Während sich die Formen des Rassismus über Jahrzehnte verändert haben, blieb die Funktion stets dieselbe. Rassistische Vorurteile innerhalb der US-amerikanischen Gesellschaft wurden historisch immer von Arbeitgebern ausgenutzt, um schwarze und weiße Arbeiterinnen und Arbeiter gegeneinander auszuspielen und so das allgemeine Lohnniveau zu drücken. Bis in das 20. Jahrhundert hinein kam es immer wieder zu »Rassenunruhen«, bei denen Staat und Polizei die Ausschreitungen zwischen armen schwarzen und weißen Menschen teilweise sogar aktiv vorantrieben.

 Spaltung zwischen Schwarz und Weiß

Die rassistische Ausgrenzung gilt natürlich nicht nur für Schwarze, sondern ist Teil eines größeren Komplexes indem Menschen nach Hautfarbe und anderen körperlichen und kulturellen Merkmalen in verschiedene Statusgruppen eingeordnet werden. Das Konstante dabei bleibt aber die relative »Überlegenheit« der Weißen, oder genauer gesagt: der weißen Männer, auch wenn die meisten weißen Männer zumindest indirekt unter den Folgen eines rassistischen, ausbeuterischen Kapitalismus leiden. Der afroamerikanische Soziologie und zeitweilige Sozialist W.E.B. DuBois beschrieb dieses Paradox als den »politischen und psychologischen Lohn des Weißseins«. Auch wenn sie ausgebeutet werden, können sie immerhin ein klein wenig Trost aus ihrem Dasein als weißer Mensch ziehen. Obwohl der explizite Glauben an »weiße Überlegenheit« heute nur noch gering ist, bleiben die rassistischen Strukturen, die darauf aufgebaut wurden, bestehen.

Während die meisten weißen US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner den Rassismus zwar abstrakt ablehnen, sind viele aufgrund ihrer Sozialisation dennoch rassistisch eingestellt. Sie leben in einer sozialen Welt, die weitestgehend abgetrennt ist von derjenigen der meisten Schwarzen. Daher können sie häufig weder deren Situation, noch deren Kampf gegen ihre Unterdrückung nachvollziehen. So zeigte eine Befragung wenige Tage nachdem Brown erschossen wurde und die ersten Proteste anfingen, dass weniger als 40 Prozent der befragten weißen Bürger der Meinung waren, dass Browns Tod irgendetwas mit seiner Hautfarbe zu tun hätte. Für die allermeisten Schwarzen in Amerika sind die Belästigungen von Polizeibeamten und Sicherheitsangestellten Alltag. Doch nur knapp ein Drittel der weißen US-Amerikaner glaubt ihnen, dass diese Belästigungen überhaupt stattfinden.

»Black Lives Matter«

Dies hängt auch mit der starken räumlichen Trennung zwischen schwarzer und weißer US-Bevölkerung zusammen. Auch wenn Gemeinden und Städte heutzutage nicht mehr Gesetze verfassen um schwarze Bewohner aus der Stadt zu vertreiben, funktionieren Gentrifizierung, der Immobilienmarkt und andere Mechanismen fast genau so gut, wenn es darum geht, Weiße und Schwarze getrennt voneinander zu halten. Dazu kommt, dass viele weiße Amerikanerinnen und Amerikaner, auch wenn sie es nicht zugeben, ungern neben Schwarzen wohnen, und eine Gegend verlassen, sobald schwarze Familien zuziehen. Für diese Entwicklung gibt es in den USA sogar einen eigenen Begriff: »White Flight« (»Flucht der Weißen«). Dies führt dazu, dass in den Vereinigten Staaten heute gut drei viertel aller Weißen selber angeben, nicht einen einzigen nicht-weißen Freund oder eine nicht-weiße Freundin zu haben.

Für viele Weiße sind schwarze Bürgerinnen und Bürger fast unsichtbar. Man begegnet ihnen zwar beim Einkaufen oder am Arbeitsplatz, sie werden aber nicht als gleichberechtigte Menschen wahrgenommen. In diesem Zusammenhang muss die Parole »Black Lives Matter« („Schwarze Leben sind wichtig“) verstanden werden. Die schwarze Bevölkerung fordert, dass ihre Leben von der weißen Mehrheitsgesellschaft anerkannt werden und zwar nicht nur ihre formellen Bürgerrechte, sondern ihre Erfahrungen, ihre Geschichte, ihr Dasein als Menschen. Momentan gehen tausende schwarze US-Bürgerinnen und US-Bürger auf die Straße und fordern, dass ihre Rechte und ihr Wert als Menschen endlich von der weißen Mehrheitsgesellschaft anerkannt werden.

Hoffnungen in Obama

In den letzten Jahren ist sozialer Protest innerhalb der schwarzen Bevölkerung oft schwach ausgefallen, auch weil viele junge Schwarze Hoffnungen und Vertrauen in Obama hatten. In dutzenden Städten formieren sich jetzt aber neue Netzwerke und Organisationen von jungen, militanten Schwarzen, die die Schnauze voll haben und nicht mehr auf die offizielle Politik warten wollen. Sie fordern Veränderungen hier und jetzt und sind auch bereit, dafür zu kämpfen. Die offizielle Politik kann und will ihnen nichts anbieten, weder der schwarze Präsident Obama, noch der Gouverneur von Missouri, ein Demokrat namens Jay Nixon, der schon eine Woche vor Bekanntgabe der Entscheidung der Geschworenen im Fall Wilson den Ausnahmezustand verhängte und die Nationalgarde nach Ferguson rief.

Die Diskrepanz zwischen der »Farbenblindheit« von Medien und Politik und der brutalen Realität ist für viele Schwarze nicht mehr auszuhalten. Der aktuelle Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt birgt das Potenzial für einen Bruch mit der Demokratischen Partei und eine kämpferische Bewegung von unten, die das gesamte politische Establishment der USA herausfordern könnte.

Unabhängige schwarze Bewegung gegen Rassismus

Diese neue Bewegung wird zum größten Teil von Schwarzen selbst geführt. Das ist wichtig, denn im aktuellen Kampf geht es auch darum, dass der schwarzen Bevölkerung ihr berechtigter Platz in der Gesellschaft eingeräumt wird und das bedeutet auch, eine starke und unabhängige politische Stimme zu etablieren. Eine solche Stimme kann dazu dienen, der Demütigung und Depression aus Jahrhunderten politischer Unterdrückung und wirtschaftlicher Ausbeutung etwas entgegenzusetzen: eine gemeinsame Identität, die mit Stolz und Selbstbewusstsein verbunden wird. Mit der Bewegung, die nun von Ferguson aus über das ganze Land rollt, scheint ein Punkt erreicht, an dem eine Rückkehr zur Normalität nicht mehr möglich ist.

Der Kampf der schwarzen US-Bevölkerung legt zugleich einen Grundstein für die Befreiung aller Menschen in den USA, indem er spalterische und unterdrückerische Ideen zurückdrängt und die weiße Bevölkerung herausfordert, ihre Vorstellung von Gerechtigkeit zu erweitern und Menschen aller Hautfarben Platz darin einzuräumen. Natürlich wird diese Bewegung den Kapitalismus nicht abschaffen, doch sie fordert alle US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner heraus, tiefer über die Differenzen und Spaltungslinien innerhalb der Gesellschaft nachzudenken. Bevor die Gesellschaft sich von den uralten psychologischen Fesseln des Rassismus befreit hat, wird niemand – weder schwarz noch weiß – wirklich frei sein.

Berechtigte Wut in Ferguson

Scheinbar gut meinende liberale Journalisten, die unter Berufung auf die pazifistischen Ideen von Martin Luther King das »Chaos« und die »Zerstörung« in Ferguson beklagen, sollten bedenken, dass King selbst einst Aufstände und Unruhen als »die Stimme der Unerhörten« bezeichnete. Ihm war immer klar, dass die Gewalt nicht von der Bewegung ausgeht, sondern von Staat, Kapital und den Rassisten selbst.Was jetzt in Ferguson stattfindet, ist jedoch nicht nur eine Bewegung, sondern ein Aufstand. Diese sind nie »sauber« oder »geordnet«, sondern vielfältig, explosiv und oft unberechenbar. Die bestehende Ordnung wird sie mit allen möglichen Mitteln bekämpfen und die Aufständischen haben das Recht, mit allen möglichen Mitteln zu antworten.

Außerdem kommen auf jede Gewaltszene, hunderte Szenen von friedlichem, entschlossenem Protest. Doch diese Bilder schaffen es wesentlich seltener ins Fernsehen. Eine völlig friedliche Bürgerrechtsbewegung gab es nie und angesichts der Unterdrückung, wird es auch keine geben können. Auch Martin Luther King, der stets für eine gewaltfreie Ausrichtung der Bewegung argumentierte, wurde am Ende von weißen Rassisten ermordet.

Auch wenn Krawalle und Straßenschlachten mit der Polizei keine besonders nachhaltige Strategie sind, ist die Wut, die sie befeuert, verständlich und berechtigt. Es ist die Aufgabe der Bewegung, diese Wut in effektive Strukturen umzuwandeln, die den Protest nachhaltig kanalisieren und so die Basis für eine neue Bürgerrechtsbewegung bilden können, die vollendet, wofür King und viele andere vor und nach ihm gekämpft haben.

Foto: Josh Sinn