Irak – »Der nächste Aufstand kommt!«

Vor einem Jahr protestierten Hunderttausende im Irak. Die »Oktoberrevolution« trotzte der staatlichen Repression, die Rebellion geht weiter. Wir trafen Sami Adnan von den »Workers Against Sectarianism«, um über die Ursachen und Perspektiven der Revolution und die Rolle der Linken zu sprechen

Sami Adnan ist Mitbegründer von »Workers Against Sectarianism«, einem 2019 gegründeten Zusammenschluss junger Arbeitsloser im Irak. In den sozialen Medien und auf ihrer Website versuchen sie, eine Perspektive von unten auf die Proteste im Land zu geben und ein internationales Solidaritätsnetzwerk von Aktivistinnen und Aktivisten aufzubauen.

marx21: Ihr betont schon mit eurem Namen, dass ihr eine anti-sektiererische Kraft seid. Woher kommt die Spaltung entlang religiöser und ethnischer Linien im Irak?

Sami Adnan: Seit den 1990er Jahren begann das System Saddam Husseins Religion zu nutzen, um die irakische Bevölkerung zu kontrollieren, weshalb er zum Beispiel in der Hauptstadt eine große Zahl von Moscheen baute. Für Islamisten war es leicht, auf dieser Grundlage zu expandieren.

Die US-Besatzung unter Paul Bremer knüpfte an die Teile- und Herrsche-Politik an und spaltete die Gesellschaft entlang religiöser und ethnischer Gruppen. Dazu gehörte auch die Unterstützung von islamistischen Milizen und die Verabschiedung einer religös-sektiererischen Verfassung.

Das Sektierertum und Imperialismus sind also mit der politischen Ökonomie des Irak eng verschmolzen: Dank den USA, werden etwa die Ministerien nach religiöser und ethnischer Zugehörigkeit besetzt. Dadurch kontrollieren schiitische Parteien das Ölministerium und stellen auch nur Schiiten an – wo bleiben dann die Sunniten? Die verschiedenen Gruppen haben sogar Monopole auf den Import bestimmter Produkte. Natürlich blühen Korruption und Vetternwirtschaft auf und die Menschen fangen an, sektiererisch zu denken. Mit der Revolution hat sich das aber geändert.

Auf die Revolution kommen wir gleich zu sprechen. Kannst du vorher ausführen, wie die imperialen Mächte den Irak beeinflussen? Spielt auch China eine Rolle?

Wie gesagt, das jetzige politische System im Irak ist von ausländischen Mächten wie den USA, aber auch dem Iran, Saudi-Arabien und der Türkei aufgebaut und unterstützt worden. Diese Staaten finanzieren die irakische Regierung und lokale Milizen. Sie versorgen sie mit Waffen und beraten sie in wichtigen Fragen.

China spielt tatsächlich eine immer wichtigere Rolle: Durch den Erwerb diverser Ölfelder, den Versuch, die Wasserwege in der Golfregion zu sichern, und durch seine Unterstützung des Iran. Der ehemalige Premierminister, Adil Abdul-Mahdi, unterzeichnete vor kurzem ein Abkommen mit China über den Wiederaufbau unserer Infrastruktur im Austausch für Ölexporte. Die Regierung verteidigte es, indem sie sagte, dass dieses Abkommen Arbeitsplätze schaffen wird. Ich würde wirklich gerne die wissenschaftliche Studie dahinter lesen, die erklärt, warum wir dadurch nicht verhungern werden.

Können internationale Institutionen wie die Vereinten Nationen (UN) in den Konflikten im Irak vermitteln?

Die UN diskutierten unseren Aufstand im Oktober letzten Jahres, aber sie haben sich dagegen entschieden, sich auf unsere Seite zu stellen. Viele Menschen im Irak haben dadurch verstanden, dass sie keine Hoffnung in die UN setzen können, und meinen, dass sie das irakische System alleine bekämpfen müssen. Der Kampf gegen dieses System kann allerdings nicht von nationalen Lösungen abhängen – unser System ist in einen globalen imperialen Komplex eingebunden. Deshalb müssen wir im Nahen Osten und darüber hinaus Solidaritätsnetzwerke aufbauen.

Also ist eure Antwort auf die Krise internationale Solidarität von unten? Gibt es erste Erfolge?

Genau! Etwas mehr als zwei Wochen nach dem Ausbruch der Oktoberrevolution im Irak hat auch die libanesische Bevölkerung damit begonnen, gegen ihre Regierung zu protestieren. Und im November begann der iranische Aufstand. Es fühlte sich an wie eine »magische Verbindung« zwischen unseren Bewegungen. Wir alle teilen sehr ähnliche Forderungen – wir verurteilen die sektiererischen Systeme und treten für soziale Gerechtigkeit und Freiheit ein.

Leider sind die Verbindungen zwischen den Bewegungen nicht dauerhaft. Es gibt keinen regelmäßigen Austausch von Strategien oder Ansichten. Bis jetzt geschieht diese Interaktion auf unorganisierte Weise.

Inwiefern?

Oft indem wir das kopieren, was wir in den sozialen Medien sehen. Es ist vergleichsweise einfach, weil wir die gleiche Sprache sprechen. Ich habe sogar gesehen, wie die libanesische Bewegung die Lieder sang, die wir während unserer Proteste im Irak gesungen und geschrieben haben – das war wunderschön!

Unsere Regierung hat keine wirkliche Strategie für das Land, also wird der nächste Aufstand kommen, und er wird massiv sein. Bis dahin hoffen wir auf einen besser organisierten Austausch.

Im Oktober 2019 begann eine Welle massiver Proteste im Irak. Ihr nennt sie die Oktoberrevolution. Welche Forderungen hat die Bewegung?

Zu den zentralen Forderungen zählen die Überwindung des sektiererischen Systems, ein Ende von Korruption und den religiösen Milizen sowie soziale Gerechtigkeit und Freiheit. Dazu gehören die Schaffung von Arbeitsplätzen, Arbeitslosenversicherungen und andere grundlegende öffentliche Leistungen. Diese Forderungen werden übrigens von den revolutionären Bewegungen in der gesamten Region geteilt – und auch überkonfessionell: Die Revolution selbst hat verändert, wie die Menschen denken. Mittlerweile stehen zum Beispiel Schiiten gegen die schiitischen Parteien auf und das sektiererische System zerfällt Stück für Stück. Während der Revolution ist der religiöse oder ethnische Hintergrund bedeutungslos geworden.

Soziale Gerechtigkeit ist eng mit der Frage nach Arbeit verbunden. Woher kommt diese enorme Arbeitslosigkeit?

Der Irak ist ein Rentierstaat. 90 Prozent des irakischen Haushalts basiert auf Öl. Früher war der Irak stark industrialisiert, insbesondere im Vergleich zu den anderen Ländern des Nahen Ostens. Die Privatisierungen von Fabriken begannen bereits unter Saddam Hussein – aber nach 2003 war es die US-Besatzung unter Paul Bremer, die die Fabriken geschlossen hielt, alle staatlichen Unternehmen verkaufte und auch die Unterstützung durch den Staat einstellte. Gleichzeitig wurde der irakische Markt geöffnet. All diese Entwicklungen haben zu mehr Arbeitslosigkeit geführt. Das ist verrückt!

Warum? Kannst du das ausführen?

Der Irak produziert nichts mehr, er ist ausschließlich auf Importe angewiesen. Wenn ich mir mein Zimmer anschaue, kann ich nichts finden, was im Irak hergestellt wurde, nicht meine Wand, nicht meinen Boden, nicht die Farbe an der Wand, nicht einmal die Elektrizität.

So ist es mit allen Produkten, von Medikamenten bis zum Gemüse. Auch der Agrarsektor ist zusammengebrochen, so dass sich die Landwirte darüber beklagen, dass sie nicht mit Produkten aus dem Iran oder der Türkei konkurrieren können. Keine einzige Brücke in Bagdad, keine einzige Schule und kein einziges Krankenhaus wurde gebaut. Wir leben in einem Rentierstaat mit einem massiv freien Markt, Handel ohne jeglichen Schutz für die Industrie und vor allem nicht für die Arbeiterinnen und Arbeiter.

Wer hat sich an den Protesten der »Oktoberrevolution« beteiligt?

Das Rückgrat der Bewegung sind die Arbeitslosen. Dazu gehören Schul- und Hochschulabsolventinnen und -absolventen ohne Arbeit sowie Menschen, die nie zur Schule gegangen sind. Neben den Arbeitslosen haben sich auch Prekärbeschäftigte an den jüngsten Protesten beteiligt – also all jene Menschen, die im informellen Sektor beispielsweise ohne Arbeitsverträge arbeiten. Sie bekommen keine Sozialleistungen und haben keine Versicherungen.

Eine andere wichtige Gruppe sind Straßenverkäufer und vor allem Tuk-Tuk-Fahrer. Tuk-Tuk Fahrer spielten eine wichtige Rolle, als sie Menschen kostenlos auf die besetzten Plätze brachten und de facto als Krankenwagenfahrer arbeiteten. Der Staat und das Gesundheitsministerium weigerten sich nämlich, Krankenwagen auf den zentralen Tahrir-Platz zu schicken, so dass die Tuk-Tuk-Fahrer diese Arbeit ohne Bezahlung übernahmen.

Was ist mit den Studierenden?

Auch Studierende unterstützen den Aufstand. Als der Aufstand etwas abklang, kamen eine große Zahl Studierender dazu – das fühlte sich wie eine Erfrischung für die ganze Bewegung an. Ich erinnere mich noch gut an die Menschen, die auf dem Tahrir-Platz saßen: Sie waren wirklich aufgeregt und überglücklich, als sie hörten, dass der Studierendenmarsch bald stattfinden würde und die Studierenden als wichtiger Teil der Gesellschaft unsere Forderungen unterstützt.

Daneben ist es wichtig, über die Händler zu sprechen und zu klären, warum sie den Protest der Arbeiterklasse unterstützt haben. Die Kleinhändler nahmen nicht wirklich an den Protesten teil, sondern spendeten Zelte, Betten und Lebensmittel. Warum? Weil die Milizen sie zwingen, illegale Abgaben zu zahlen. Deshalb setzen Händlerinnen und Händler auf die Proteste und das Ende der Milizenherrschaft.

Kamen auch die formell Beschäftigten zu den Protesten?

Vorweg: wir betrachten auch Arbeitslose als Teil der Arbeiterklasse. Aber wenn es um die Arbeiterinnen und Arbeiter geht, die aktuell arbeiten und einen formellen Vertrag haben, dann ist ihre Zahl nur sehr gering. Die meisten von ihnen arbeiten im Ölsektor oder sind vom Staat beschäftigt. Öffentlich Bedienstete engagieren sich eher nicht bei uns, weil sie Angst haben, ihre Leistungen vom Staat zu verlieren. Ein Teil von ihnen hat sich aber an Streiks beteiligt. So wurde der Hafen von Basra lahmgelegt und damit die Ölfirmen schwer getroffen.

Und waren Gewerkschaften dabei?

Wir haben keine großen Gewerkschaften – aus den gleichen Gründen: Wir haben keine große Arbeiterklasse mit Menschen, die momentan arbeiten; und es ist sehr schwer für die Gewerkschaften, öffentliche Angestellte zu organisieren. Die Gewerkschaften sind in der Regel schwach, haben nicht genug Gewicht und waren daher auf dem Tahrir-Platz nicht wirklich präsent.

Online kursiert ein Bild von der Oktoberrevolution, auf der zu sehen ist, wie eine Frau mit Hijab einen Molotow-Cocktail in Richtung Sicherheitskräfte wirft. Wie wichtig waren Frauen für die Bewegung? Können sie zum Kern gerechnet werden?

Auf jeden Fall! Viele Frauen haben an der Front protestiert. Wir haben uns über ihre Beteiligung sehr gefreut. Ich gehe seit 2010 zu Protesten und habe in der Zeit nur wenige Frauen, meist aus sehr linken oder kommunistischen Familien, gesehen. Noch nie habe ich so viele Frauen bei Protesten im Irak beobachtet wie bei der Oktoberrevolution – sie nahmen nicht nur in großer Zahl, sondern auch aus verschiedenen Hintergründen teil. Viele Frauen wurden bei den Protesten verletzt und auch getötet.

Es waren Krankenschwestern an vorderster Front dabei und halfen den Verletzten. Andere unterstützten den Protest, indem sie für uns alle kochten und putzten. Einige Sängerinnen und Graffiti-Malerinnen unterstützten die Revolution in kultureller Hinsicht. Wir sahen Frauen mit und ohne Hijab: Christinnen, Musliminnen, Sunnitinnen und Schiitinnen. Sexuelle Belästigung war mehr oder weniger abwesend. Und ich übertreibe nicht. Alle respektierten, was die Frauen taten, wussten, wie wichtig sie sind und dass wir ein gemeinsames Ziel haben, für das wir alle kämpfen.

Warum haben sich während der Oktoberrevolution im Vergleich zu früher so viele Frauen beteiligt? Wie erklärt ihr euch das?

Für Frauen war die Beteiligung an Protesten schwierig, da die Gesellschaft eher konservativ ist und es, besonders für Frauen, viele Sicherheitsprobleme gibt. In den Jahren 2017/2018, zum Beispiel, hatten wir bereits massive Proteste, aber sie wurden von der islamistischen Sader-Bewegung angeführt – also nahmen weder Frauen noch wir teil. Aber die Oktoberrevolution 2019 war ein Aufstand von unten gegen die Machthaber. Konservative und korrupte Parteien unterstützten sie überhaupt nicht.

Gab es während der Oktoberrevolution Formen der Selbstorganisation, die auch die religiöse oder ethnische Spaltung überwunden hat? Zum Beispiel haben im Sudan räteähnliche Nachbarschaftskomitees eine wichtige Rolle für die Revolution gespielt.

Dafür muss ich etwas ausholen, denn die jüngste Geschichte des Irak begünstigt nicht die Bildung von Räten oder Nachbarschaftskomitees wie im Sudan. Während der Diktatur von Saddam Hussein war die Gesellschaft geschlossen, viele Linke wurden getötet und noch mehr hatten Angst vor Repressionen des Regimes. Ein gängiges Sprichwort lautete, dass die Wände Ohren haben. Gleichzeitig führten internationale Sanktionen zu einer Verschlechterung unseres Lebensstandards. Ich denke, dass irakische Romane diesen Teil unserer Geschichte treffend als eine »dunkle Zeit« dargestellt haben. In der ersten Zeit nach dem Sturz von Saddam Hussein haben die Menschen viel Neues entdeckt – es war, als würden sie zum ersten Mal Farben sehen.

Es folgten die Vertiefung des sektiererischen Systems, Bürgerkrieg und Milizen, die linke Stimmen unterdrückten. Aufbauende oder organisierende Arbeit in den Stadtvierteln war kaum möglich. Es dauerte bis 2015, bis wir die Möglichkeit hatten und allmählich lernten, uns selbständig zu organisieren. Unser politischer Kampf ist also relativ neu und unsere Bewegung macht noch viele Fehler. Die Menschen lernen noch immer, wofür die verschiedenen Parteien stehen, wie man sich in der Nachbarschaft organisiert oder warum das politische System nicht reformiert werden kann – es ist ein Entdeckungsprozess. Während die Arbeit in den Stadtvierteln und außerhalb der Stadtzentren ausgeweitet wird, lernen wir alle von diesen Erfahrungen.

Auf dem Tahrir-Platz haben sich dann alle in politischen Zelten organisiert. Auch wir, die »Workers against Sectarianism«, hatten ein Zelt und diskutierten gemeinsam wichtige Fragen: Wie man Menschen organisiert, wie man sie davon überzeugt, sich an der Revolution zu beteiligen, oder wie die Verfassung aussehen sollte. Der ganze Prozess verlief ähnlich wie bei einem demokratischen Rat. Obwohl nicht wirklich Arbeiterräte, kann man die Situation mit den Erfahrungen der Pariser Kommune von 1871 vergleichen – vor allem, als wir über die Verteidigung des Platzes und den Kontakt zu anderen Teilen des Irak sprachen.

Und wie könnte ein besserer Irak aussehen? Habt ihr Lösungen?

»Workers against Sectarianism« ist keine politische Partei – wir sind nur eine kleine Gruppe –, deshalb können wir diese schwierige Frage nicht beantworten. Einige Gedanken und Ansätze habe ich natürlich trotzdem.

Um die gesamte Situation zu verbessern, muss die Arbeitslosigkeit drastisch gesenkt werden. Zum Beispiel dadurch, dass die Landwirtschaft im Irak unterstützt wird. Der Irak ist reich an Wasser, und es ist sehr traurig, dass sich die irakische Landwirtschaft in so einem schlechten Zustand befindet. Außerdem müssen geschlossene Fabriken wiedereröffnet werden. Wir brauchen auch viel Infrastruktur, wie beispielsweise Krankenhäuser, Schulen und neue Städte, um überbevölkerte Stadtviertel zu entlasten.

Aber um irgendwelche wirklichen Reformen zu ermöglichen, müssen wir das Problem des Sektierertums und der Korruption lösen. Es ist auch sehr wichtig für uns, die Interventionen der USA, der Türkei oder Saudi-Arabiens zu stoppen. All diese Maßnahmen sind keine Lösung, aber sie würden das Leben zumindest ein bisschen besser machen.

Diese Probleme werden so lange andauern, wie der Kapitalismus unser Leben bestimmt. Die eigentliche Lösung ist also keine irakische Lösung. Wir stehen vor einer globalen Krise: Der globale Kapitalismus befindet sich in einer Krise, und es wird deutlich, dass das kapitalistische System nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen – nicht im Irak, nirgendwo.

Was wünscht Ihr Euch von der europäischen Linken?

Was wir jetzt brauchen, ist Solidarität. Ihr könnt euch nicht vorstellen, wie wichtig Solidaritätsbotschaften – vor allem in Form von Demonstrationen – aus Europa für die Menschen im Irak sind. Seit Oktober sind viele gestorben oder verletzt worden, während ausländische Mächte unsere unterdrückerische Regierung offen unterstützt haben. Nach Jahren des internationalen Schweigens war es für viele Demonstrantinnen und Demonstranten im Irak überraschend zu erfahren, dass nicht alle in Deutschland mit der deutschen Regierung übereinstimmen.

Ihr lebt in wichtigen imperialistischen Staaten, die Interessen im Nahen Osten haben. Gemeinsam können wir etwa Druck auf die deutsche Regierung ausüben, damit sie sich aus dem Irak heraushält. Deswegen schreiben wir regelmäßig politische Berichte, die wir im Telegramm und auf Facebook veröffentlichen. Und in Kürze werden wir eine neue Website mit Artikeln, Stellungnahmen und Interviews aus der Praxis starten. Dies könnte ein Schritt zum Aufbau eines echten internationalen Solidaritätsnetzwerks sein.

Außerdem brauchen wir finanzielle Unterstützung und müssen in die Lage versetzt werden, die Probleme hier besser zu verstehen: Was bedeutet Kapitalismus im Irak? Was sind die Folgen der Privatisierung? Führende Linke sagen oft nur: »Lies Das Kapital«. Das Kapital ist wichtig, aber wie sollen es Arbeiterinnen und Arbeiter, die oft keinen Schulabschluss haben, auf unsere Situation anwenden? Wir müssen eigene Antworten finden und sie mit den anderen Arbeiterinnen und Arbeitern diskutieren.

Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führten Nora Schmid und Sascha Radl.

Foto: Workers Against Sectarianism