Die Aktivenkonferenz des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« hat in Erfurt den Fahrplan für den Widerstand gegen die AfD im Landtagswahlkampf 2019 beschlossen. Arthur Radoschewski über ein ambitioniertes Protestprogramm
Am 29. und 30. Juni fand in Erfurt die bundesweite Aktivenkonferenz von »Aufstehen gegen Rassismus« unter dem bedrohlichen Stern der Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen statt. Die Wahlen waren auch Hauptfokus der Konferenz. Nach den Grußworten und einem Vortrag des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler, welcher sich in der Forschungseinrichtung Forena mit Neonazismus und Islamfeindilchkeit beschäftigt, begann die erste Workshop-Phase, die sich voll und ganz der AfD widmete. Denn, ob in den Betrieben oder Unis, auf der Straße oder in den Parlamenten: Die AfD ist Zentrum des Rechtsrucks und Motor der radikalen Rechten in Deutschland – bis hin zur Nazi-Szene.
Konfrontation mit der AfD
Antifaschistischer Kampf in Deutschland kommt also nicht um die Konfrontation mit der AfD, welche über Gruppierungen wie die »Identitäre Bewegung«, die Pegida-Bewegung oder die Burschenschaften faschistische Ideen in den bürgerlichen Diskurs trägt.
Nach dem ersten Block zum Kampf gegen die AfD startete nach kurzer Pause schon der zweite Teil der Konferenz, welcher sich mit dem Aufbau von »Aufstehen gegen Rassismus«-Aktivengruppen, den Stamtischkämpfer*innen-Ausbildungen und den Wahlkämpfen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg auseinandersetzte. Hier tauschten sich die Aktiven unter anderem über Aktionen aus, die in anderen Ecken der Republik stattfinden: Aktivistinnen und Aktivisten aus Essen berichteten über ihren Kampf gegen rechte Bürgerwehren, eine Aktivistin aus dem Schwarzwald schilderte ihre Erfahrungen mit dem Aufbau von Aktivengruppen in ländlichen Regionen und ein Hannoveraner Aktivist berichtete über die Vorteile und Probleme, die er bei der Kooperation mit anderen antirassistischen Initiativen erfahren hat.
Internationale Solidarität
Nach anderthalb Stunden intensiver Diskussion und Vernetzung folgte ein international besetztes Abendpodium: David Albrich berichtete vom Rückzug der faschistischen FPÖ aus der Regierung Österreichs und Anikó Orsós über die Unterdrückung der ethnischen Minderheit der Roma in Victor Orbans Ungarn. Zudem sprachen Judith Amler von Attac sowie Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der GUE-NGL im Europaparlament, der per Videobotschaft aus dem EU-Parlarment zugeschaltet war.
Zum Abschluss solidarisierte sich die Konferenz mit der Seenotretterin Carola Rackete, die auf Befehl des neofaschistischen Innenministers Italiens, Matteo Salvini, festgenommen wurde.
Austausch, Vernetzung und Ausblick
Am Sonntag begann schließlich die dritte und letzte Workshop-Phase, welche sich vor allem mit dem Austausch und der Vernetzung von Aktivistinnen und Aktivisten beschäftigte: so zum Beispiel die Vernetzung innerhalb Brandenburgs, Sachsens und Thüringens im Vorfeld der Wahlen oder der Austausch von Gruppen, denen durch die AfD oder andere Rassisten die Arbeit erschwert wird. Ein weiterer Workshop widmete sich dem Aufbau einer antirassistischen Bewegung an den Hochschulen.
Schließlich wurde auf dem Abschlusspodium Bilanz gezogen sowie ein Ausblick auf die anstehenden Kämpfe gegeben. Dabei wurde klar, dass noch viel Arbeit vor uns liegt und der Kampf gegen Rassismus, die AfD und andere Nazis uns noch lange begleiten wird. Deutlich wurde aber auch, dass die AfD durchaus schlagbar ist, wenn wir die antirassistischen Mobilisierungen noch breiter aufstellen können und so den Druck auf die Nazis in Nadelstreifen weiter erhöhen.
Foto: Aufstehen gegen Rassismus 
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