1. Mai 2019: Nazis im Rückwärtsgang

Die AfD und andere Nazis mussten am 1. Mai klare Niederlagen einstecken. Volkhard Mosler erklärt warum

Der 1. Mail 2019 war kein guter Tag für Nazis in Deutschland. Sie hatten sich viel vorgenommen. Noch im Februar hatte die AfD Thüringen zu einer Kundgebung und Demonstration am 1. Mai in Erfurt aufgerufen, zu der sie 10.000 Teilnehmer angekündigt hatte. Nach und nach hatte ihr Führer Björn Höcke die Zahlen heruntergeschraubt. Gekommen sind nach Polizeischätzung dann schließlich 800, nach anderen Schätzungen waren es sogar nur 500. Und dies obwohl neben Höcke auch der Parteivorsitzende Alexander Gauland als Redner auftrat.

Höckes Niederlage in Erfurt

In Erfurt hatte Höckes AfD in den Jahren 2015-2017 mehrfach bis zu 10.000 Anhänger mobilisieren können. Vollmundig hatte Höcke angekündigt, die AfD werde der Linken »die soziale Frage als Kronjuwel« abjagen. Mit diesem Ziel hatte Höcke über Monate den 1. Mai in Erfurt als Kampftag ihrer national-sozialen Bewegung angekündigt. Die Erwartungen waren hoch.

Umso enttäuschender müssen für Höcke & Co. die Kräfteverhältnisse auf der Straße am 1. Mai gewesen sein. Zur Kundgebung und Demonstrationen des DBG und des antifaschistischen Bündnisses »Alles muss man selber machen« waren etwa 6.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. Einer Gruppe von Demonstranten gelang es, den Demo-Zug der AfD trotz massivem Polizeieinsatz kurz zu stoppen.

Nazidemos und antifaschistischer Widerstand

Auch in Chemnitz war die AfD mit ca. 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wesentlich schwächer als die Gegendemonstration des Bündnis von »Aufstehen gegen Rassismus« und DGB mit ca. 1.200 Protestierenden. In Wismar hatte die NPD 250 Anhänger mobilisiert, 1100 Gegendemonstrierende waren auch hier weit in der Überzahl. In Dresden schaffte es die NPD, 150 Menschen hinter ihren Fahnen zu versammeln, das Bündnis »Dresden nazifrei« konnte 400 Antifaschisten mobilisieren und schaffte es, mit zwei Sitzblockaden die Nazis zu Routenänderungen zu zwingen.

In Plauen hatte die Naziorganisation »Der III. Weg« 300 einheitlich gekleidete Anhänger mobilisiert, 600 Antifaschistinnen hatten dagegen protestiert, viele Anwohnerinnen und Anwohner der Straßen, durch die die Nazis demonstrierten, zeigten ihnen ihre Ablehnung. Ein Skandal ist die Erlaubnis der Polizei für das Abbrennen von Pyrotechnik zu Beginn und zu Ende der Nazi-Demonstration.

Spannungen und Spaltungen im rechten Lager

Vor allem für die AfD und ihren Nazi-Flügel um Höcke und Gauland war dieser 1. Mai ein Rückschlag. Es zeigt sich, dass die Spannungen und Spaltungen im rechten Lager, wie sie nach der Berliner #unteilbar-Demonstration von einer Viertelmillionen Menschen am 13. Oktober 2018 auftraten, auch zur Zersplitterung auf der Straße geführt haben.

Die AfD-Führung hatte nach den Hetzjagden von Chemnitz und der darauf folgenden Gegenmobilisierung beschlossen, nur noch an Demonstrationen teilzunehmen, zu denen allein die AfD aufruft. Das hat in großen Teilen der außerparlamentarischen Naziszene, etwa bei Pegida, zu Bitterkeit und Enttäuschung beigetragen. Höcke und Gauland konnten daher nicht wie früher auf die spontane Unterstützung der außerparlamantarischen Rechten zählen.

Bewegungsaufschwung von links

Noch wichtiger für die niedrige Beteiligung ist, dass die »Flüchtlingsfrage« seit der #unteilbar-Großdemonstration nicht mehr das dominante innenpolitische Thema ist. Die Klimabewegung, die Mieterbewegungen, die neue Frauenbewegung haben auch zum Themenwechsel beigetragen.

Den Herrschenden wird das nicht gefallen, sie leben von der Spaltung. Aber den Herrschenden gefällt auch nicht, wenn durch nationalistische und faschistischen Bewegungen und Parteien ihr Europa der Konzerne infrage gestellt ist. Schließlich steht die Europawahl kurz bevor.

Foto: Christine Buchholz