Am Montagnachmittag gaben die beiden Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in Köln und der Situation von Flüchtlingen. Hier äußerte Wagenknecht: »Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben dann auch verwirkt«,...
Im März 2016 sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. DIE LINKE will mit Wulf Gallert den zweiten linken Ministerpräsidenten nach Bodo Ramelow in Thüringen stellen. Doch diese Orientierung ist problematisch, findet Vincent Streichhahn
Die Bundesregierung verschärft das Asylrecht, obwohl es für Einheimische und Geflüchtete genügend gute Arbeit und Wohnungen gäbe. Warum die Parole von der »begrenzten Aufnahmefähigkeit« Deutschlands falsch ist und nur der rassistischen Hetze von Pegida, AfD und NPD nützt, erklären Hans Krause...
Anfang Oktober nahmen 150.000 Menschen in Wien an Protesten gegen die repressive Flüchtlingspolitik der EU teil und forderten von der Regierung in Österreich eine »menschliche Asylpolitik«. marx21 sprach mit Manfred Ecker, Mitorganisator der Proteste, über seine Eindrücke und die weiteren Perspektiven....
Die Bundesregierung spielt ein falsches Spiel mit den Hoffnungen von Tausenden, die nach Deutschland wollen. Sieben Thesen des Netzwerks marx21 zur Flüchtlingskrise. Dieser Artikel ist ein Vorabveröffentlichung aus dem neuen marx21-Magazin. Das Magazin erscheint am 10. Oktober. Bestell dir jetzt ein kostenloses...
Die Bundesregierung und Kanzlerin Merkel inszenieren sich in der Flüchtlingskrise als die Guten. Doch sie haben die Misere mitverursacht: Ihre Asylpolitik bleibt bis heute repressiv und rassistisch, meint Paula Nikolai Als Ende August die österreichische Polizei auf einem Standstreifen der A4 einen...
Mit bekannten Rassisten aus dem Ausland, wie beim Auftritt des Niederländers Geert Wilders am 13. April in Dresden, will die Pegida-Clique um Lutz Bachmann ihr Image aufpolieren. Von Freek Blauwhof.
Bei den Départementswahlen in Frankreich wurde der rassistische Front National (FN) von Marine Le Pen zweitstärkste politische Kraft. Die Ursachen für den anhaltenden Aufstieg der Rechten ist die Kürzungspolitik der sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Holland. Doch die Rechten können...
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg ist eine Debatte über die Strategie der LINKEN notwendig. Welche Ausrichtung soll die Partei in Zukunft haben? Und wie kann der Aufstieg der AfD gestoppt werden?
Laut aktuellen Umfragen hat der rechtsradikale Front National Chancen, bei der Europawahl in Frankreich stärkste Partei zu werden. Die Ursachen sind Kürzungen der sozialdemokratischen Regierung und Rassismus von allen großen Parteien. Von Hans Krause ...
