Die Corona-Epidemie trifft auf eine schon angeknackste Weltwirtschaft. Sie ist keine Naturkatastrophe, sondern Ergebnis einer profitorientierten kapitalistischen Weltwirtschaft. Die Regierungen suchen nach Lösungen, diesen Kapitalismus möglichst schnell zu reparieren. Damit werden die Probleme nicht gelöst. Die Linke muss sich für Lösungen einsetzen, die mit der Logik des Kapitals brechen. Nur dann kann Gesundheit und Umwelt für die Menschen geschützt werden, meint Thomas Walter
Die Wirtschaftsexperten sind sich einig. Diese Krise wird den Negativ-Rekord, den die letzte Krise 2007-2009 aufgestellt hat, übertreffen. Weltweit sind die Aktien eingebrochen, in Deutschland um etwa 25 Prozent. Entsprechend düster fallen für die Welt und Deutschland die Prognosen aus.
Prognosen
In der Grafik ist die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Welt und der Bundesrepublik Deutschland dargestellt. Die Werte für die Jahre 2020 und 2021 sind die Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) vom 14. April 2020, des Sachverständigenrats (SVR) vom 22. März 2020 und der Gemeinschaftsdiagnose (GD) vom 8. April 2020. Die Kurven zeigen schon für die Jahre vor 2020 eine beginnende Wachstumsabschwächung. Corona fällt genau in die zu erwartende Krise.
Der IWF, die aktuellste Prognose, erwartet für das BIP der Welt, bereinigt um Preisveränderungen, nach +3 Prozent 2019 dieses Jahr -3 Prozent. Zum Vergleich: im letzten großen Krisenjahr 2009 verminderte sich das BIP der Welt um 0,1 Prozent.
Unter der Annahme, dass die Coronakrise zeitlich begrenzt ist, kommt es nach der Krise im zweiten Halbjahr wieder zu einer Erholung (im Jargon »rebound«), und die Verluste werden teilweise wieder wett gemacht. So erwartet der IWF für 2021 wieder eine Zunahme, um 6 Prozent.
Für Deutschland nimmt der IWF nach +0,6 Prozent 2019 – kein sehr hohes Wachstum also – für 2020 einen Einbruch beim BIP von 7 Prozent und einen »rebound« für nächstes Jahr von +5 Prozent an. Das ist deutlich pessimistischer als die Prognosen vom Sachverständigenrat (»Wirtschaftsweise«) und von der Gemeinschaftsdiagnose. Diese Prognosen sind aber schon etwas älter und daher wohl noch optimistischer.
Die Prognoseinstitute sichern sich nach unten ab, indem sie auch »Risikoszenarien« vorlegen mit deutlich schlimmeren Werten. Letztlich handelt es sich hier um Szenarien. Es kann auch ganz anders kommen. So ist noch nicht einmal die genaue Natur des Coronavirus und damit der zukünftige Verlauf der Epidemie klar.
Kapitalismus war schon krank.
Das Coronavirus trifft auf eine angeknackste Weltwirtschaft. Es gelang nach der letzten großen Krise 2007-2009 bis heute nicht, die staatlichen Hilfen, insbesondere die Notenbankkredite, zurück zu fahren. Trotz solcher staatlicher Maßnahmen weltweit erreichten Welthandel und Weltproduktion beim Wachstum nicht mehr die Vorkrisenwerte, wie die WHO in ihrem Bericht vom April 2020 feststellt. Seit der Finanzkrise sind die Staaten und Finanzinstitute gezwungen, vorsichtiger zu handeln, um nicht wieder in eine solche Krise zu geraten. Dies schwächt aber das Wachstum, weil mehr Kapitalreserven vorgehalten werden müssen.
Staatshilfen
Der Kapitalismus war nicht nur krank, auch Doktor Staat stand schon am Krankenbett. Seit langem kaufen Notenbanken Wertpapiere auf. Sie nehmen so den privaten Konzernen die Risiken ab und nehmen sie auf ihr eigenes Konto. Allerdings begleiten keifende bürgerliche Ökonomen diese Dauerhilfen und raufen sich wegen dieser sich verfestigenden Staatseinmischung die Haare.
Auch in dieser Krise werden umfangreiche Hilfsprogramme angeschoben. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (11. April 2020) beziffert die Hilfen für Deutschland auf insgesamt 1,5 Billionen Euro. Ein Teil davon soll für sog. Teilverstaatlichungen gefährdeter Firmen aufgebracht werden. Der Spiegel spricht – wieder einmal – vom größten Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik.
Auch die Verstaatlichung von Lufthansa ist im Gespräch. Schon jetzt gilt allerdings gesetzlich, dass mindestens 50 Prozent der Aktien von Lufthansa von Inländern gehalten werden müssen. So sollen fremde Investoren fern gehalten werden. Während sich die Welt um ihre Gesundheit sorgt, überlegt die deutsche Regierung mit der EU, wie sie jetzt in dieser Krise chinesische Konzerne vom Kauf deutscher Firmen abhalten kann.
Außerhalb Deutschlands plant Japan umgerechnet 900 Milliarden Euro und die USA 1,8 Billionen Euro an Staatshilfe. Dazu kommen unbegrenzte Wertpapierkäufe der US-Zentralbank und ein Aufkaufprogramm von 750 Milliarden Euro durch die Europäische Zentralbank. Die japanische Zentralbank hält sich hier mit 140 Milliarden Euro eher zurück.
Die Rettungsmaßnahmen von Regierungen und Zentralbanken zielen darauf ab, die wegfallenden Ausgaben der Kapitalisten durch Staatsausgaben zu ersetzen. Zeichnet sich dadurch eine Stabilisierung der Wirtschaft ab, kehren die Kapitalisten schließlich wieder in die Wirtschaft zurück, so die Hoffnung der bürgerlichen Politiker.
Corona-Bonds
Aus Sicht der imperialistischen Kernländer sind Peripherieländer beliebt als Standorte mit niedrigen Löhnen und niedrigen Sozialstandards. Die Konzerne lagerten deshalb einen Teil der Produktionsketten in diese Länder aus. Ost- und Südeuropa z.B. bilden solche verlängerten Werkbänke für die kapitalistischen Kernländer.
In den Aufschwungsphasen des Kapitalismus sind in der Peripherie die Wachstumsraten oft höher als in den Kernländern. Im Boom wird die Produktion gerade dort ausgeweitet. In der Krise schlägt das aber um. Jetzt zeigt sich, dass diese Länder verlängerte Werkbänke der Kernstaaten sind. Während das Anlage suchende Finanzkapital in der Krise sein Geld den Kernstaaten, den »sicheren Häfen«, geradezu aufdrängt, gehen die Peripheriestaaten leer aus, wenn sie nicht gerade von geostrategischer Bedeutung sind. Diese Staaten geraten dann in schwere Krisen. Sie müssen bei den Institutionen der reichen Staaten um Kredite betteln. Außerdem sind jetzt viele dieser Länder besonders vom Coronavirus betroffen, weil die Kreditgeber sie in der Vergangenheit gezwungen hatten, beim Sozialstaat zu sparen.
Deutschland ist für die Europäische Union (EU) ein Kernstaat. Die deutschen Eliten sind über die Frage der Corona-Bonds gespalten. Es geht um die Frage, ob man Peripheriestaaten wie Griechenland, Italien oder Spanien sich selber überlässt, oder ob diese von der EU günstigere Kredite bekommen, finanziert über Euro- oder Coronabonds.
Manager von Konzernen, die in diesen Ländern Fabriken haben, sprachen sich für großzügige EU-Hilfen aus, die dann ihren Fabriken zugute kommen. »Prinzipientreue« Ökonomen befürchten aber, dass so der »Leidensdruck« schwächer bleibt und die Regierungen dieser Länder es deshalb an Standfestigkeit gegenüber Forderungen von Gewerkschaften und Linken fehlen lassen.
Das Problem ist auch, dass Konkurrenzvorteile des deutschen Kapitals auf dem Spiel stehen. Deutschland kann es sich leisten ein größeres staatliches Hilfspaket aufzulegen als Italien, weil die internationalen Finanzmärkten den konkurrenzstarken Standort Deutschland zu günstigen Bedingungen finanzieren. Dieser Konkurrenzvorteil wird aufgeweicht, wenn jetzt beispielsweise Italien und Spanien günstige Euro-Kredite bekommen.
Nach der letzten Finanzkrise zeigte sich das deutsche Kapital hart. Mühsam spannten damals die europäischen Politiker einen sog. Rettungsschirm, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), auf. Der ESM vergibt Kredite zu harten Bedingungen. Insbesondere müssen die Staaten den öffentlichen Dienst und den Sozialstaat abbauen, wenn sie einen Kredit bekommen wollen. Diesmal scheint man jedoch ein Auseinanderbrechen der EU zu befürchten und ist wohl großzügiger. Der Kompromiss ist, dass es keine von der Europäischen Union garantierte Kredite gibt (die Euro-Bonds), aber der ESM soll ohne größere Auflagen seine Kredite vergeben.
Das Coronavirus ist Produkt des Kapitalismus.
Bürgerliche Kommentatoren betonen, dass sich diese Krise von der letzten Krise 2007-2009 unterscheidet, weil sie ihre Ursachen nicht bei den Banken hätte. Das Coronavirus wäre ein »exogener Schock«. US-Präsident Trump spricht vom »chinesischen Virus«.
Selbst wenn der Virus nur ein Naturereignis wäre, so liegt es doch am Kapitalismus, dass zu der Krankheitswelle auch eine Wirtschaftskrise hinzukommt. Im Kapitalismus wird Geld nur investiert, wenn mehr Geld zurück kommt, wenn Profit gemacht wird. Ist dies gefährdet, wie jetzt in der Coronakrise, rentieren sich für die Kapitalisten keine Investitionen mehr. Es droht völliger Zusammenbruch. Das geht weit darüber hinaus, als wenn nur krankheitsbedingt die Produktion zurückgefahren würde.
Der Kapitalismus kann auch wenig Vorkehrungen gegen große Krisen wie Epidemien, Umwelt- oder Finanzkrisen treffen, selbst wenn diese im Raume stehen. Dem steht die Ideologie im Wege, dass Wirtschaft Privatsache sei. Der Staat soll sich da raus halten. Für diese Ideologie wird sogar in Kauf genommen, dass auch für das Kapital die Verluste in der Katastrophe dann größer ausfallen, als wenn es Vorkehrungen gegeben hätte. Tritt die Katastrophe dann ein, herrscht ein »Ausnahmezustand«, der aus kapitalistischer Sicht »ausnahmsweise« staatliche Maßnahmen rechtfertigt.
Dazu kommt, dass die Katastrophe Konzerne und Staaten auch dann mehr oder weniger trifft, wenn sie als einzelne mit Kosten verbundene Vorsichtsmaßnahmen getroffen hätten. So brechen für Deutschland derzeit die Exporte weg. Das wäre auch passiert, wenn sich der deutsche Staat mit entsprechenden Kosten auf die Epidemie vorbereitet hätte. Portugal beispielsweise war auf die Epidemie besser vorbereitet als das Nachbarland Spanien. Beide Länder stehen jetzt aber vor einem Einbruch im Tourismus. Im Kapitalismus rentiert sich also solche Vorsorge nicht. Das kann nur eine vernünftige Wirtschaftsplanung, die das ganze sieht, bewirken.
Der Kapitalismus steckt im Teufelskreis. Inzwischen weltweit niedrige Profitraten führen zu scharfer Konkurrenz auf dem Weltmarkt bis hin zu Handelskriegen. Löhne, Sozialstaat, Umwelt, überall werden die Kosten gedrückt. Herauf beschworen werden Überarbeitung, Umweltkatastrophen, Epidemien. Das wiederum unterbricht den Wirtschaftskreislauf, die Profite brechen ein, die große Krise ist da. Nach der Krise steht der Kapitalismus dann noch schwächer da.
Vorzeitiger Exit aus dem Shutdown
Die Logik des Kapitals steht auch einer Beendigung der Epidemie entgegen, denn aus Profitgründen wird der Stillstand oder Shutdown vorzeitig beendet. Wegen des Stillstandes sind in Deutschland die Kapazitäten nur noch zu 65 Prozent ausgelastet. Für die Kapitalisten ist das ein schwerer Einbruch der Profitabilität. Außerdem fürchten sie, dass andere Staaten zuerst den Shutdown beenden und so dann Marktanteile gewinnen. Deshalb drängten sie jetzt auf einen schnellen Start der Produktion.
So meinte Alexander Dibelius, Investor und Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel: »Der Shutdown der Wirtschaft macht mir mehr Angst als das Virus.« Lars Feld, Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (»Wirtschaftsweisen«) und Berater der Bundesregierung setzt nach: »Wir können uns eine Schließung über den Mai hinaus nicht leisten. Dann muss sich etwas verändern, sonst ist der ökonomische Schaden zu groß.« Wolfgang Reitzle, Aufsichtsratschef von Continental und Linde, meint: »Nachdem aber derzeit unser Land auf Empfehlung von Virologen regiert wird, muss es schon erlaubt sein, dass sich auch die Wirtschaft zu Wort meldet. Jeder muss wissen, dass ein längerer Shutdown langfristig strukturellen Flurschaden anrichtet. Ein spürbarer Verlust an Wettbewerbsfähigkeit droht. (…) Im Moment heißt es überall, Gesundheit hat Priorität. Je länger es dauert, desto schwieriger wird diese Prioritätensetzung.« Gordon Riske, Vorstandsvorsitzender Kion Group AG: »Es ist äußerst wichtig, die Fabriken am Laufen zu halten. Vielleicht wird dies nicht so schnell verschwinden.« Elmar Degenhart, Vorstandschef von Continental: »Wenn die Autoindustrie nach Ostern nicht bald wieder hochlaufen kann, droht vielen und insbesondere vielen kleineren Zulieferern die Pleite. Schlimmstenfalls wird das internationale Produktionsnetz, von dem die ganze Autoindustrie abhängt, tief greifend und nachhaltig beeinträchtigt, mit verheerenden Folgen für die Konjunktur.«
Der jetzt beschlossene Exit ist ein Kompromiss zwischen den Interessen des Kapitals einerseits und dem Bedürfnis der Menschen auf Schutz ihrer Gesundheit. Es wird Krankheit und Tod in Kauf genommen, damit Autohäuser wieder ins Geschäft kommen.
Weiterer Ausblick
Die Welt wird nach Corona anders aussehen als davor. Hoffnungen, der Staat könnte sich wieder aus der Wirtschaft zurückziehen, sind weiter geschwunden. Nach der Krise wird es wohl zu einer Erholung kommen, aber die Weltwirtschaft wird dann abermals einen Gang herunter schalten. Der Virus hat offen gelegt, wie anfällig die internationalen Lieferketten sind. Das zu reparieren, kostet. Die Probleme des Kapitalismus werden nicht kleiner.
Unklar ist, wie tief die Krise die Peripherieländer in Europa und in der Welt treffen wird. Was werden die Menschen dort tun? Sogar bürgerliche Kommentatoren fürchten, dass die Kapitalisten der Kernländer derzeit feiern wie Edgar Allen Poes Fürst Prospero und seine adlige Gesellschaft auf dem Schloss, aber der »rote Tod« ist womöglich schon unter ihnen.
Was sollte die Linke fordern?
Staatseingriffe
Wie immer in Zeiten der Krise werden Staatseingriffe plötzlich geduldet. Zuvor waren vergleichbare Vorschläge der Linken immer abgeschmettert worden. Die Linke darf aber jetzt nicht unkritisch mitmachen. »Verstaatlichung« ist kein Sozialismus. Das neue Schlagwort ist »Teil-Verstaatlichung«, womöglich mit dem Hintergedanken, die Kontrolle bei den privaten Eigentümern zu belassen. Einige Firmen zahlen sogar mit Hilfe der Staatsgelder weiterhin Dividenden aus oder kaufen wegen »Kurspflege« ihre eigenen Aktien zurück. Es geht den Eliten ausschließlich darum, kapitalistische Firmen und Staaten über die Krise zu retten. An Profit und Konkurrenz wird nichts verändert.
Die Linke muss hier darauf bestehen, dass wenn Konzerne sich nicht allein über Wasser halten können, sie demokratisch kontrolliert gehören. Kein »Sozialismus für die Bosse«, für den die Arbeiterklasse malochen muss!
Systemrelevante Jobs
Corona legt offen, welche Arbeiter und Arbeiterinnen die Gesellschaft am Laufen halten. Gerade diese Menschen stehen in der Einkommenshierarchie oft unten und haben schlimme Arbeitsbedingungen. Die Linke muss die Kämpfe der Systemrelevanten unterstützen.
Menschen vor Profite
Für die Linke muss gelten: Menschen vor Profite. Bösartigerweise rechnen einige Ökonomen vor, dass Wirtschaftskrisen ja auch töten (womit sie Recht haben). Sie rechnen Corona-Tote gegen Krisen-Tote gegeneinander auf. Die Linke muss sich gegen verfrühte profitorientierte Exits aus dem Shutdown wenden und sich für eine Steuerung der Wirtschaft einsetzen, die Gesundheit und soziale Sicherheit gewährleistet.
»Infrastruktur-Sozialismus«
Oliver Nachtwey, Professor für Sozialstrukturanalyse an der Universität Basel, stellt richtig fest: Die Grundversorgung der Menschen darf nicht weiter dem Kapitalismus überlassen bleiben. Sie ist Aufgabe demokratisch von unten organisierter Körperschaften. Ernährung, Wohnung, soziale Sicherheit, etwa Gesundheit und Altersversorgung, gehören sozialisiert. Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, fordert zurecht als einen »wichtigen Schritt«: »Wir brauchen eine Demokratisierung der Wirtschaft. Zum Beispiel ginge das mit Sozial- und Wirtschaftsräten, in denen die Bevölkerung bei der wirtschaftlichen Planung in der Region mitbestimmen darf. Das wäre ein wichtiger Schritt zu mehr Demokratie und Mitbestimmung bei wirtschaftlichen Entscheidungen.« Sicherlich ein wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen, soll nicht die Menschheit an Umweltkatastrophen und Pandemien zugrunde gehen.
Keine nationalen Lösungen
Im Kapitalismus wird weltweit produziert. Bisher geschieht dies im Interesse der Konzerne, um mit niedrigen Löhnen und zu niedrigen Sozialstandards produzieren zu können. Die Linke muss dafür kämpfen, dass Sozial-, darunter die Gesundheitsstandards, weltweit so verbessert werden, dass ohne Gesundheitsgefahren produziert werden kann.
Ein Rückfall in nationale Lösungen, also Produktion wieder in die Kernländer zurückzuverlagern, ist keine linke Politik. Kämpfe für weltweit höhere Sozial- und Lohnstandards hingegen schon. Wenn Corona die Lieferketten lahmlegen kann, dann können das auch streikende Arbeiter.
Fazit
Die Epidemie ist nur ein Ausdruck dafür, welche Schäden der Kapitalismus verursacht. Umwelt-, Verkehrs-, Gesundheitspolitik, überall steht die Kapitallogik vernünftigen Lösungen im Wege. Die Linke sollte die verschiedenen Problemstränge auf einen Punkt bringen: auf Klassenkampf gegen den Kapitalismus.
Um Katastrophen wie Epidemien, Klima»wandel«, Kriege zu beenden, muss mit der Logik des Kapitals Schluss gemacht werden. Sozialismus oder Barbarei – die jetzige Krise ist eine Warnung.
Titelbildquelle wikimedia (Autor BlueBreezeWiki), Grafik nach Daten des IWF, SVR, Gemeinschaftsdiagnose, eigene Darstellung.
Schlagwörter: Corona, Coronakrise, DIE LINKE
