Im Juli wurde die bisherige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Das Ereignis unterstreicht die Rolle Deutschlands innerhalb der EU. Unter der Führung der deutschen Regierung wird die EU weiter zu einem neoliberalen, undemokratischen...
Gesundheitsminister Jens Spahn will eine Impfpflicht für Masern einführen. Nun hat das Bundeskabinett seinen Gesetzentwurf beschlossen. Der Vorstoß bedeutet einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Am Problem geht er dennoch vorbei. Von Gesine Goldammer und Martin Haller
Der Brief von Horst Seehofer an den italienischen Innenminister Salvini ist der Gipfel der Heuchelei, meint Daniel Anton
Der Ausstoß von Treibhausgasen soll verringert werden. Deshalb debattiert die Große Koalition jetzt über eine mögliche CO2-Steuer etwa auf Heizöl, Diesel und Benzin. Welche Folgen hätte eine solche Steuer für Verbraucherinnen und Verbraucher? Führt sie tatsächlich zu weniger CO2-Ausstoß? Und was steckt...
Das Bündnis #unteilbar hat letztes Jahr in Berlin Hunderttausende für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gebracht. Nun planen die Aktivistinnen und Aktivisten, den Landtagswahlkampf in Sachsen zu einem Sommer der Solidarität zu machen. Wir sprachen mit Nam Duy Nguyen und Jary Koch darüber,...
Syriza bekam die Quittung für den Schwenk vom Widerstand gegen das Spardiktat der EU zu dessen Verwaltung. Die Frage bleibt, wie dieses Spardiktat erfolgreich bekämpft werden kann. Von Kevin Ovenden, Athen Die konservative Rechte ist nach der Parlamentswahl am Sonntag in Griechenland wieder an der Regierung....
Alles öko, alles gut? Großkonzerne, aber auch Politik und manche NGO‘s wollen uns weismachen, dass nachhaltiger Klimaschutz im Rahmen der Marktwirtschaft kein Problem sei. Wir sprachen mit der Journalistin Kathrin Hartmann über Klimapolitik und das Märchen des grünen Kapitalismus
Kerem Schamberger sprach mit dem palästinensischen Gewerkschafter Mohammed Al-Atawneh über die Bedingungen für Gewerkschaftsarbeit in den palästinensischen Gebieten, die Boykottbewegung BDS und Kritik aus Deutschland
In seinem Buch »Unterwerfung als Freiheit« analysiert der Gewerkschafter und Politologe Patrick Schreiner den Neoliberalismus als Herrschaftskonzept. Von Ismail Al Kayed Der Neoliberalismus ist allgegenwärtig und nimmt Einfluss auf jegliche Bereiche unseres Lebens. In seinem Buch »Unterwerfung als Freiheit«...
Nach der Europawahl ist in der LINKEN eine Debatte über die Ursachen des mäßigen Ergebnisses und die Schlussfolgerungen für die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland entfacht. Wir sprachen mit Christine Buchholz über die Gemengelage in der Partei und die Perspektiven für einen linken Aufbruch
