Der Angriff auf Mossul bedeutet nicht die Befreiung, sondern die Zerstörung der Stadt, meint Christine Buchholz. Die irakische Armee und internationale Truppen haben in der Nacht zu Montag eine Großoffensive gegen die Millionenstadt Mossul im Norden des Irkas gestartet. Mossul droht ein Schicksal wie Aleppo...
Es vergeht nicht ein Tag an dem Politikerinnen und Politiker im Verbund mit den Medien vor der Terrorgefahr warnen und eine weitere Verschärfung der Sicherheitsgesetze fordern. Doch die vorgeschlagenen Maßnahmen werden den Terror nicht bekämpfen, und sich früher oder später gegen die gesamte Gesellschaft...
Die berechtigte Kritik am türkischen Präsidenten Erdogan wird in Deutschland für rassistische Stimmungsmache gegen Türkinnen und Türken missbraucht. Von Christine Buchholz
Während Bundesinnenminister de Maizière schon wieder ein »Sicherheitspaket« präsentiert, schreien seine Amtskollegen aus den Ländern nach noch mehr Repression gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime. Mit Terrorbekämpfung hat das Ganze wenig zu tun, dafür umso mehr mit Rassismus. Von Martin...
Während Bodo Ramelow sich diese Woche mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene für eine Aufweichung ihrer Antikriegspositionen aussprach, machte Sahra Wagenkencht in Reaktion auf den Anschlag in Ansbach mit grundfalschen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam....
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen sind genau der falsche Weg, um Gewalt zu verhindern....
Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund...
Der »Krieg gegen den Terror« ist verheerend. Sechs Thesen darüber, warum er zwar den imperialistischen Mächten nützt, aber keinen Frieden bringt. Von Jules El-Khatib und Daniel Kerekes 1. Der »Krieg gegen den Terror« ist selbst nichts anderes als Terror. Er hat eine Eskalationspirale in Gang...
Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze...
Auf dem Magdeburger Parteitag rang DIE LINKE um Antworten auf die Wahlerfolge der AfD und erteilte einer Orientierung auf Rot-Rot-Grün für die Bundestagswahl 2017 eine Absage. In den Medien fand dennoch nur die Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht Beachtung. Eine Auswertung von marx21
