Während Bundesinnenminister de Maizière schon wieder ein »Sicherheitspaket« präsentiert, schreien seine Amtskollegen aus den Ländern nach noch mehr Repression gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime. Mit Terrorbekämpfung hat das Ganze wenig zu tun, dafür umso mehr mit Rassismus. Von Martin...
Er lebt als Jude in Berlin-Neukölln und kämpft gegen antimuslimische Vorurteile. In seinem Gastbeitrag zeigt Armin Langer, woran ihn die »Argumente« der Islamfeindinnen und -feinde erinnern: an antisemitische Hetze im 19. Jahrhundert
Die Führung der LINKEN in Berlin will unbedingt regieren. Doch die Beteiligung an Regierungskoalitionen hat in der Vergangenheit linken Forderungen und Bewegungen sowie der Partei selbst geschadet. Lucia Schnell und Irmi Wurdack über die Erfahrungen und Lehren aus 10 Jahre Rot-Rot in Berlin Artikel...
Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Von Christine Buchholz und Volkhard Mosler. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer...
Während Bodo Ramelow sich diese Woche mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene für eine Aufweichung ihrer Antikriegspositionen aussprach, machte Sahra Wagenkencht in Reaktion auf den Anschlag in Ansbach mit grundfalschen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam....
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen sind genau der falsche Weg, um Gewalt zu verhindern....
Die Räumung des linken Wohnprojektes in der Rigaerstraße in Berlin war zwar rechtswidrig. Doch die Politik des Senats zeigt vor allem eins: Die wichtigste Funktion des Staates ist die Verteidigung des Privateigentums mit allen Mitteln. Max Manzey wirft einen Blick auf die Geschichte der Hausbesetzungswellen...
Harald Wolf war Senator und einer der Bürgermeister Berlins. Mit seinem lesenswerten Buch »Rot-Rot in Berlin« legt er Materialien über zehn Jahre Regierungsbeteiligung der LINKEN in der Hauptstadt vor. Von Klaus-Dieter Heiser Der ehemalige Wirtschaftssenator und Bürgermeister von Berlin Harald Wolf...
Fünf Thesen vom marx21-Netzwerk zum Brexit und seinen Folgen für Europa und die Linke. 1. Die Kampagne für den Brexit war geprägt von der rassistischen Hetze der Rechten. Doch es wäre falsch, den Sieg der EU-Gegner lediglich auf Rassismus zurückzuführen. Der Brexit führte zu Freudenstürmen bei der rassistischen...
Im Juli organisiert das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung eine Konferenz gegen die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs und für Frauenrechte. Die Strategie dahinter ist historisch informiert, politisch aktuell und konsequent antirassistisch. Wir sprechen mit Mitorganisatorin Judith Benda...
