Die schwarz-blaue Regierung in Österreich holt zum Generalangriff auf die muslimische Community des Landes aus. Egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden, jetzt braucht es eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung, meint David Albrich
Linke sollten entschieden gegen das Bild von »guten« und »schlechten«, von »echten« und »falschen« Migrantinnen und Migranten auftreten. Das wusste schon Clara Zetkin. Was hätte sie wohl zu Sahra Wagenknecht gesagt? Von Yaak Pabst Auf dem Parteitag der LINKEN behauptete die Fraktionsvorsitzende...
In 4.500 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( BAMF ) Fehlentscheidungen zum Nachteil von AsylbewerberInnen getroffen und die eigene Entscheidung im Sinne der Betroffenen korrigiert. In 32.500 korrigierten Gerichte negative Bescheide. Warum redet niemand darüber? Ein Kommentar...
Gewerkschaftssekretärinnen und Gewerkschaftssekretäre in verschiedenen DGB-Gewerkschaften mit und ohne Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE sprechen sich gegen Obergrenzen und für eine offensive Perspektive eines universellen Bleiberechts aus. Eine kritische Replik auf ein innerhalb der Partei Die Linke...
Sechs Thesen zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz von marx21 München
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Freiburg holte Monika Stein als Kandidatin eines linken Bündnisses im ersten Wahlgang 26,2 Prozent, im zweiten immer noch 24,1 Prozent — gegen den amtierenden grünen Oberbürgermeister Dieter Salomon und den von der SPD unterstützten und nun neu gewählten Oberbürgermeister...
Susanne Hennig-Wellsow verteidigt ein Einwanderungsgesetz, dass auch weiterhin an Abschiebungen festhält. Das kann nicht das Ziel einer linken Migrationspolitik sein, meint Jules El-Khatib In ihrem Text »Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz« hat Susanne Hennig-Wellsow deutlich gemacht, dass...
Stefan Bornost erklärt, warum die fehlenden Sozialreformen im Koalitionsvertrag der GroKo bei Weitem nicht das größte Problem sind
Auf Einladung einer Neuköllner Basisorganisation der LINKEN diskutierten MdB Ulla Jelpke und Lena Kreck moderiert durch Katharina Dahme über Positionen zu einem Einwanderungsgesetz im Allgemeinen und dem Konzeptpapier der »Projektgruppe Einwanderung« im Besondern. Wir dokumentieren das Gespräch...
Um Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung und Teilhabe durchzusetzen, brauchen wir kein linkes Einwanderungsgesetz. Von Jules El-Khatib
