DIE LINKE im Berliner Senat feiert sich als gelungenes Beispiel für eine linke Regierungsbeteiligung im Verbund mit den sozialen Bewegungen der Stadt. Bei einem genaueren Blick auf die bisherige Bilanz von R2G und das Agieren der LINKEN ergibt sich jedoch ein zwiespältiges Bild. Von Lucia Schnell...
Schlechte Umfragewerte und interne Streitigkeiten setzen die Berliner SPD unter Druck. Mit einem scharfen Angriff auf den Koalitionspartner in der brennenden Mietenfrage wollen die Sozialdemokraten jetzt ihr Profil schärfen. Von Georg Frankl
Der erzwungene Rücktritt des Berliner Staatsekretärs Andrej Holm zeigt deutlich: SPD-Rechte, lokale Wirtschaftsgrößen und die konservative Presse werden alles tun, um einen echten Politikwechsel zu blockieren. Die LINKE handelt blauäugig, wenn sie das ignoriert. Von Georg Frankl und Stefan Bornost
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl. In der Linkspartei wird über das Verhältnis zu SPD und Grünen diskutiert. marx21 sammelt Beiträge für und gegen Rot-Rot-Grün Ob es reicht, wird man sehen: »Es ist ein Jahr vor der Wahl politisch geboten, mit allen in SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen...
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl. In der Linkspartei wird über Wahlstrategie, Wahlprogramm und das Verhältnis zu SPD und Grünen diskutiert. Janine Wissler und Thomas Nord sind unterschiedlicher Meinung, was eine rot-rot-grüne Koalition – kurz: #r2g – angeht Ob es reicht, wird man sehen Von Thomas...
Der Koalitionsvertrag von R2G in Berlin enthält viele gute Reformvorhaben. Aber für einen Politikwechsel ist das zu wenig. Und das birgt eine große Gefahr. Von Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost
Warum sich vieles im Koalitionsvertrag von R2G gut anhört, sich an Mietsteigerungen, Verdrängung und Spekulationen in Berlin aber auch in den nächsten Jahren nichts ändern wird. Von Max Manzey
»Stop the Virus! 14 Thesen für eine solidarische Pandemiepolitik« lautet der vielversprechende Titel eines Beitrags der Genossinnen und Genossen vom »Prager Frühling«. Yaak Pabst sieht darin jedoch eine entscheidende Schwachstelle
DIE LINKE in Thüringen geht Umfragen zufolge gestärkt aus der Regierungskrise hervor. Doch die Rekordergebnisse für die LINKE verhindern nicht, dass Teile der CDU den Pakt mit AfD wollen und der Höcke-Flügel bereitet sich darauf vor, unter R2G als völkisch-soziale Oppositionskraft weiter aufzubauen....
Thomas Kemmerich hat infolge des gewaltigen Drucks nach einem Tag seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten von Thüringen angekündigt. Doch das ist kein Grund für Entwarnung: Der rechte Flügel der Union will den Pakt mit der AfD und ist alles andere als geschlagen. Wie die Krise des Konservatismus...
