Was war der »New Deal«?

Roosevelt als Vorbild? Michael Ferschke beleuchtet, wie Klassenkämpfe in den USA der 1930er Jahre den »New Deal« prägten

Klimakrise und wirtschaftliche Krise des Kapitalismus prägen die aktuellen Debatten. Der Ruf nach einem »Green New Deal« zur Lösung der Krise wird weltweit von unterschiedlichen grünen und linken Stimmen erhoben. Der historische Bezugspunkt ist dabei Franklin D. Roosevelt, der in den 1930er Jahren mit seinem Versprechen eines »New Deals« zu einem der populärsten US-Präsidenten geworden ist. Tatsächlich gilt Roosevelt heute als der Präsident, der die USA aus der Weltwirtschaftskrise geführt und das Fundament für einen modernen Sozialstaat gelegt habe. Jedoch folgte die Geschichte nicht einem vorgefertigten Plan Roosevelts, sondern wurde durch massive soziale Proteste und eine Neubelebung der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung geprägt.

Schwerste Depression des Kapitalismus

Der Begriff »New Deal« bedeutet übersetzt »die Karten neu mischen«, steht also metaphorisch für Neuanfang. Die Hoffnungen auf einen solchen waren damals – angesichts der um sich greifenden Verelendung durch die Weltwirtschaftskrise – riesig. Nach dem Börsencrash 1929 wurde der Kapitalismus von seiner bisher schlimmsten Depression heimgesucht. Die US-Wirtschaft war ähnlich stark betroffen wie die deutsche. Von 1929 bis 1932 halbierte sich die Industrieproduktion und in einer Kettenreaktion gingen über 5000 Banken Pleite. Die Einkommen der Farmer schrumpften um 70 Prozent, die Arbeitslosigkeit stieg auf 25 Prozent und es gab keine sozialstaatlichen Maßnahmen, um das Elend abzufedern.

Hooverville in Portland, Oregon im Jahr 1936. Foto: Flickr.com / A.Davey

Menschen hungerten – doch gleichzeitig verrotteten Millionen Tonnen Nahrungsmittel, weil sie nicht gewinnbringend verkauft werden konnten. Die Kaufhäuser waren voller Kleidungsstücke – die Bedürftigen konnten sich diese aber nicht leisten. Häuser und Bauernhöfe standen leer, weil die ehemaligen Bewohner ihre Miete oder Pacht nicht mehr zahlen konnten. So trieb es immer mehr Menschen in die »Hoovervilles« – Elendsviertel der größeren Städte, benannt nach Präsident Herbert C. Hoover (1929-1933) – wo sie in schäbige Notunterkünfte aus Blech und Holz ziehen mussten. Hungerrevolten und Kämpfe gegen Entlassungen und Zwangsräumungen flammten allerorten auf und drohten, die herrschende Ordnung ins Wanken zu bringen.

Angesichts dieser verheerenden Krise griff nicht nur in der einfachen Bevölkerung der verzweifelte Wunsch nach radikaler Veränderung um sich, sondern auch bei Teilen des Kapitals und des politischen Establishments wurde der Ruf nach ungewöhnlichen Maßnahmen lauter. Die unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen zogen dabei in verschiedene Richtungen. Vor diesem Hintergrund trat der Demokrat Roosevelt 1933 die Präsidentschaft an. Sein New Deal war das Produkt dieser gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Die Ausgestaltung dieser Wirtschaftsreformen wurde begleitet und geprägt von heftigen Klassenkämpfen.

Roosevelt und der »New Deal«

Häufig wird behauptet, dass Roosevelt von Beginn an ein Verfechter keynesianischer Wirtschaftspolitik gewesen sei; dass er angetreten sei, durch schuldenfinanzierte umfangreiche Staatsinterventionen die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Tatsächlich lehnten aber Roosevelt und die Demokratische Partei noch 1932 Haushaltsdefizite und staatliche Einmischungen ins Marktgeschehen ab. Im Wahlkampf warf Roosevelt seinem Widersacher, dem amtierenden Präsidenten Hoover, vor, dass dessen defizitärer Haushalt mitverantwortlich für die wirtschaftlichen Probleme des Landes sei.

Einige weitsichtigere Vertreter des Kapitals, wie die Chefs von General Electric und von Standard Oil, drängten jedoch darauf, dass der Staat den exzessiven Verwerfungen des Marktes entgegen steuern müsse, um den vollständigen Zusammenbruch des Kapitalismus zu verhindern. Die Roosevelt-Regierung folgte diesem Ruf und erweiterte die Befugnisse der Bundesregierung gegenüber den Einzelstaaten und den Kommunen erheblich, um regulierend in den Markt einzugreifen. Die ersten Sofortmaßnahmen gegen die Krise betrafen die Banken und die Landwirtschaft.

Zur Zeit der Amtsübernahme Roosevelts war es so gut wie unmöglich, einen Scheck einzulösen, weil nahezu alle Banken zahlungsunfähig waren. Die damit verbundene Kreditklemme drohte, die ohnehin lahmende Investitionstätigkeit der Unternehmer völlig zum Erliegen zu bringen. Eine der ersten Maßnahmen nach Roosevelts Amtsantritt war die Verkündung von viertägigen »Bankferien«, um der panischen Stimmung Einhalt zu gebieten und den vollständigen Zusammenbruch des Bankwesens zu verhindern. Zur Stabilisierung stellte die Roosevelt-Regierung den Banken Kapital für Anleihen zur Verfügung und gab eine staatliche Garantie auf die Bankeinlagen. Zudem wurde jede fünfte landwirtschaftliche Hypothek vom Staat refinanziert.

Die Landwirtschaft gehörte zu den Wirtschaftszweigen, die am schwersten von der Krise betroffen waren. Die Preise für Agrarprodukte wie Mais, Weizen und Baumwolle hatten sich zwischen 1929 und 1932 mehr als halbiert. Die Regierung versuchte dem entgegenzuwirken, indem sie den Farmern Ausgleichszahlungen für den Abbau der Überkapazitäten anbot. Hauptsächlich profitierten Großbauern von diesen Zahlungen. 1933 wurden Farmer dafür bezahlt, große Teile ihrer Baumwollernte zu vernichten und sechs Millionen Schweine notzuschlachten. Solche Maßnahmen erregten den Unmut in der Bevölkerung, angesichts tausender Menschen, die andernorts nahezu verhungerten.

Zur Bekämpfung der dramatisch hohen Arbeitslosigkeit und zur Eindämmung der damit verbundenen sozialen Unruhen wurden öffentliche Arbeitsbeschaffungsprogramme verabschiedet. Hunderttausende arbeitslose Jugendliche errichteten in Arbeitscamps mehrere tausend Naherholungs- und Naturparks. Insgesamt wurden im Winter 1933/34 vier Millionen »künstliche« Arbeitsplätze auf Bundes-, Einzelstaats- und Kommunalebene geschaffen. In den Folgejahren wurden diese Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen durch die Bundesbehörde »Works Progress Administration« für jährlich bis zu drei Millionen Menschen weitergeführt. Die Tätigkeiten reichten hier vom Laubharken im Park, über den Gebäude- und Straßenbau bis hin zum Verfassen von Reiseführern für jeden Bundesstaat – ein Projekt zur Beschäftigung arbeitsloser Schriftsteller.

Streiks und gewerkschaftliche Organisation

Im Zentrum des New Deal stand jedoch ein Programm zur Stabilisierung des industriellen Sektors. 1933 wurde eine staatliche Planungsbehörde geschaffen, die in Absprache mit den Unternehmern Rahmenbedingungen für Preise, Produktionsausstoß und Löhne entwickeln sollte, um so die zerstörerische Konkurrenz zu minimieren. Den Unternehmern wurden Preisabsprachen gestattet und im Gegenzug appellierte die Regierung an sie, Mindestlöhne zu zahlen und die Wochenarbeitszeit auf maximal 45 Stunden zu begrenzen. Entscheidend für den weiteren Verlauf der Ereignisse war jedoch die scheinbar nebensächliche Klausel 7A der Richtlinien, die den Arbeiterinnen und Arbeitern das Recht auf gewerkschaftliche Organisation und kollektive Tarifverhandlungen zusprach.

Die Klausel barg große Sprengkraft in sich – gerade angesichts der allgemeinen Gewerkschaftsfeindlichkeit unter den Unternehmern. Viele Großbetriebe hatten bis dato verhindert, dass sich die Belegschaft gewerkschaftlich organisiert. Die neue Ausgangslage spornte die Arbeitskämpfe im ganzen Land an. Im Jahr 1934 traten insgesamt 1,5 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter in Streiks – vielerorts gegen Unternehmer, die sich weigerten, die Klausel umzusetzen. San Francisco, Minneapolis und Toledo wurden durch Generalstreiks lahm gelegt. Die Arbeiter konnten sich dabei gegen die bezahlten Schläger der Unternehmer ebenso durchsetzen wie gegen die bewaffnete Staatsgewalt. Obwohl beispielsweise in Minneapolis der Ausnahmezustand erklärt worden und die Nationalgarde einmarschiert war, erreichten die streikenden Transportarbeiter durch ihren hartnäckigen und gut organisierten Kampf die Anerkennung ihrer Gewerkschaft sowie bessere Arbeitsbedingungen.

Diese Entwicklung entsprach überhaupt nicht den ursprünglichen Vorstellungen der Herrschenden. Konservative und Unternehmer fingen nun an, das »unverantwortliche Haushaltsdefizit« des New Deal zu beklagen und der Oberste Gerichtshof erklärte im Juni 1935 etliche von Roosevelts Maßnahmen für zu weitgehend – die Regierung sei nicht befugt, durch nationale Gesetze in lokales Wirtschaftsgeschehen einzugreifen. Dieses Urteil zielte vor allem auf Roosevelts Richtlinien zur Konjunkturbelebung, die mit den Sozialstandards und der Klausel 7A die Arbeitskämpfe stimuliert hatten. Das Establishment hoffte, mit dieser Entscheidung das Rad wieder zurückzudrehen.

»Retter des Systems von privatem Profit«

Die Welle der Klassenkämpfe war jedoch so stark, dass sie Roosevelt 1935 zu einigen weiteren Sozialreformen zwang. Erstmals wurde eine rudimentäre staatliche Sozialhilfe eingeführt, die Arbeitslosen, bedürftigen Alten und Arbeitsunfähigen Unterstützungsleistungen gewährte.

Der massive Druck von unten veranlasste die Regierung überdies – nach dem »Backlash« durch den Obersten Gerichtshof – das Verhandlungsrecht der Gewerkschaften gesetzlich festzuschreiben. Roosevelt erließ im Juli 1935 ein Gesetz, welches die Unternehmer verpflichtete, die freie Gewerkschaftswahl ihrer Beschäftigten zu akzeptieren. Der Präsident war kein Sozialist. In seinen eigenen Worten verstand er sich als »Retter des Systems von privatem Profit und freiem Unternehmertum«. Roosevelt hoffte vielmehr, die spontanen Kämpfe einhegen zu können, wenn er die Gewerkschaften politisch integriere. Die damit verbundenen Konzessionen schienen ihm gegenüber der Unkontrollierbarkeit wilder Streikbewegungen als ein kleineres Übel.

Diese Rechnung ging nur zum Teil auf. Denn gleichzeitig gab es innerhalb der amerikanischen Arbeiterbewegung eine starke Dynamik zur gewerkschaftlichen Erneuerung. Der alte Gewerkschaftsdachverband American Federation of Labor (AFL) wurde hauptsächlich von Gewerkschaften getragen, die nur Facharbeiter organisierten. Deren Einfluss schwand ständig angesichts des immer größeren Gewichtes der Massenproduktion in Großbetrieben, und der damit verbundenen gemischten Belegschaften von Ungelernten, Angelernten und Facharbeitern. 1935 legten daher einige Nichtfacharbeitergewerkschaften das Fundament für einen neuen Gewerkschaftsverband – dem Congress of Industrial Organizations (CIO). Dieser setzte sich zum Ziel, die Arbeiter in den Fabriken auf Massenbasis zu organisieren – ungeachtet ihrer beruflichen Einstufung oder ihres Ausbildungsgrades. Kräfte aus der revolutionären Linken waren maßgeblich am kämpferischen Aufbau der Gewerkschaften beteiligt.

New Deal und die Dynamik des Klassenkampfs

Ermutigt durch die Gesetzgebung der Regierung fand in den Jahren 1935 bis 1937 die erfolgreichste Organisierungskampagne in der Geschichte der amerikanischen Arbeiterbewegung statt. Ein Slogan der CIO lautete: »Dein Präsident will, dass Du der Gewerkschaft beitrittst«. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder stieg von zwei Millionen im Jahr 1933 auf sieben Millionen Ende 1937.

Bewährtes Kampfmittel in der Auseinandersetzung mit den Unternehmern war der »Sitzstreik«. Diese Strategie entstand, als im Januar 1936 die Angestellten der Reifenhersteller Goodyear und Firestone in Akron, Ohio für die Anerkennung ihrer Gewerkschaft kämpften. In der Fabrik saßen Arbeiter und verhinderten, dass die Produktion weiter betrieben werden konnte. Draußen standen massenhaft Streikposten, um Polizei und Streikbrecher am Eindringen in die Fabrik zu hindern. Diesem Beispiel folgten Arbeiter in anderen Unternehmen. So fanden 1936 vierzig weitere Sitzstreiks statt. Der größte begann im Dezember des Jahres bei General Motors in Flint, Michigan und zwang auch diesen Autoriesen zur Anerkennung der Gewerkschaft. Im Jahr 1937 folgten weitere 477 Sitzstreiks, die sich auf alle Branchen ausweiteten: Autobauer bei Chrysler, Verkäuferinnen bei Woolworth, Postboten, Beschäftigte in Restaurants und Hotels. Müllarbeiter, Glasbläser und andere beteiligten sich daran.

Die Dynamik der Klassenkämpfe schwächte sich nach ihrem Höhepunkt 1937 ab. Ein wesentlicher Grund dafür war die starke Hoffnung der neuen Bewegung auf die Unterstützung durch Roosevelt. Im Wahlkampf 1936 hatte der Präsident sich auf der Seite von »dem einen Drittel der Nation, das schlecht gekleidet und schlecht ernährt ist« positioniert und sich explizit für die Rechte von Gewerkschaften ausgesprochen. Auf dieser Grundlage gewann er schließlich die Wahlen.

Reorganisation des Kapitalismus

Roosevelt gefiel natürlich die Vorstellung, dass der CIO künftig für ihn Wahlkampf machen würde, aber er wollte deswegen nicht den Bruch mit dem Unternehmerlager riskieren. So ließen er und die Demokratische Partei die Gewerkschaft im Stich, als 1937 ein Konflikt in der Stahlindustrie eskalierte. Die Unternehmer hatten dort erbitterten Widerstand gegen die groß angelegte Organisierungskampagne des CIO geleistet: Sie setzten Streikbrecher und Schläger gegen die Gewerkschaft ein. Die Aktivisten hofften, dass die demokratischen Gouverneure und Bürgermeister sie gegen die Unternehmer unterstützen würden. Diese unterstützten aber stattdessen die Polizei und Nationalgarde, die die Streiks brutal niederschlugen. In Chicago wurden dabei 10 Streikaktivisten erschossen.

Diese Entwicklung versetzte der CIO-Kampagne einen herben Rückschlag und die im August 1937 erneut einbrechende tiefe Wirtschaftskrise (siehe Hintergrund) tat ihr übriges, um die Dynamik des gewerkschaftlichen Aufbruchs zu schwächen.

Die Bewegung war dennoch stark genug, den Herrschenden weitere Zugeständnisse abzutrotzen: 1938 wurden per Gesetz die 40-Stunden-Woche, ein Verbot von Kinderarbeit sowie ein Mindestlohn eingeführt. Im politischen Establishment war jedoch zu diesem Zeitpunkt die Euphorie für Roosevelts Politik bereits verflogen. Im Kongress fand er für neue Regulierungsprogramme keine Mehrheiten mehr.

In den meisten heutigen Darstellungen wird Roosevelt wegen des New Deals als großer Sozialreformer mystifiziert. Der Klassenkampf als zentrale Triebfeder der Geschichte wird dabei meistens ausgeblendet. Der New Deal ist nicht aufgrund eines zuvor geheim gehaltenen Wunsches der herrschenden Klasse zustande gekommen, soziale Verbesserungen für die Bevölkerung durchzuführen. In erster Linie sollte er helfen, den Kapitalismus zu reorganisieren, um die Krise zu überwinden und die Profite der Unternehmer zu sanieren. Die Sozialreformen und die neue Verhandlungsmacht der Gewerkschaften waren das Ergebnis von großen sozialen Auseinandersetzungen, die dem New Deal nachträglich einen linkeren Stempel aufdrückten.

Hintergrund: Krisenlösung New Deal?

Ausmaß und Wirkung von Roosevelts Maßnahmen werden häufig überschätzt. Erstens waren die Dimensionen der Staats­intervention geringer, als sie auf ersten Blick erscheinen. Zwar wurden im Rahmen des New Deal die Bundesausgaben für öffentliche Arbeit gesteigert und recht umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen finanziert: 40.000 öffentliche Gebäude und 72.000 Schulen wurden gebaut oder saniert, Straßen mit der Gesamtlänge von einer Million Kilometer und 77.000 Brücken gebaut, 8000 Parks errichtet. Dennoch konnten diese Ausgaben des Bundes für öffentliche Arbeitsplätze die gewaltigen Ausgabenkürzungen nicht ausgleichen, die Bundesstaaten und Gemeinden etwa beim Bau von öffentlicher Infrastruktur vorgenommen hatten. Infolgedessen wurde tatsächlich zu Zeiten des New Deal weniger Geld für öffentliche Arbeiten ausgegeben als noch vor Beginn der Krise.

Zweitens verfehlte der New Deal sein Ziel, die Wirtschaft aus der Krise zu führen. Die Arbeitslosigkeit sank nur langsam – von 12,8 Millionen (1933) über 11,3 Millionen (1934) auf 10,6 Millionen (1935), womit sie immer noch sehr hoch war.

Als sich 1936 die Wirtschaft etwas erholt hatte, verringerte Roosevelt sofort das Haushaltsdefizit, weil er davon ausging, dass sich die Ökonomie nun wieder stärker selbst tragen könne. Daraufhin stürzte sie im August 1937 in eine so schwere Krise, wie sie kein anderes Land zu dieser Zeit erlebte. Innerhalb von vier Monaten sank die Stahlproduktion um zwei Drittel und die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse fielen um 25 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen nahm wieder zu.

Die Wirtschaftskrise wurde in den USA letztlich erst durch die Mobilmachung für den Zweiten Weltkrieg beendet. 1939 als die Arbeitslosigkeit noch bei 17 Prozent lag, betrug der Anteil der Rüstungsausgaben am Bruttosozialprodukt 1,3 Prozent. Dieser Anteil stieg bis 1944 auf 42 Prozent und die Arbeitslosigkeit fiel auf 1,2 Prozent. Der Preis dafür war eine massive Staatsverschuldung. Das jährliche Haushaltsdefizit, welches während der Jahre des New Deal stets weniger als 5 Milliarden Dollar betragen hatte, belief sich in den Jahren 1943 bis 1945 jeweils auf über 50 Milliarden Dollar.

Die Krise des Kapitalismus konnte nicht durch die Konjunkturprogramme des New Deals gelöst werden. Die Profitraten blieben niedrig und die Investitionstätigkeit konnte nicht nachhaltig stimuliert werden. Erst durch die gigantischen Programme zur Aufrüstung und letztlich die Zerstörungen durch den Weltkrieg wurden die Profitraten für das Kapital saniert und die Grundlage für das Wirtschaftswachstum der 50er und 60er Jahre gelegt.

Weiterlesen:

Howard Zinn: Eine Geschichte des amerikanischen Volkes (Verlag Schwarzerfreitag 2007).

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