Trump entdeckt sich als Feldherr

Angetreten ist Donald Trump mit dem Versprechen, die USA aus Kriegen möglichst herauszuhalten. Jetzt bombardiert er Syrien, zündet eine »Megabombe« in Afghanistan und forciert eine mögliche nukleare Eskalation mit Nordkorea. Was ist los mit Präsident Trump? Eine Spurensuche

Die Serie von militärischen Vorstößen und Schlägen der USA seit der Machtübernahme durch Donald Trump ist auffällig: Irak (Mossul), Jemen, Afghanistan, Syrien und jetzt das Hochschaukeln der Spannungen mit Nordkorea – als Oberbefehlshaber der US-Armee spielt Trump mit dem Feuer.

Trump und die Innenpolitik

Ein Grund dafür ist sicher die innenpolitische Lage in den USA. Von Trumps großspurig angekündigten Projekten – Einwanderungsstopp für Muslimas und Muslime, Mauerbau an der mexikanischen Grenze, Abschaffung von Obamacare (Krankenversicherung) oder Einrichtung von Importzöllen – ist wenig bis nichts übriggeblieben. Die Proteste gegen ihn halten an, seine Umfragewerte sind so rasch gefallen wie noch bei keinem anderen Präsidenten. Sein Raketenangriff auf Syrien hat dagegen den Beifall der westlichen Eliten und sogar der SPD in Deutschland gefunden.

Kriegstreiber Trump

Seine Kriegstreiberei ist mehr als eine Reaktion auf sinkende Umfragewerte an der Heimatfront. Sie ist vor allem ein Versuch, die verlorene Vorherrschaft der USA als Weltmacht zurückzugewinnen. Aber dieses imperiale Schaulaufen führt zu einer gefährlichen Konfrontation mit rivalisierenden Mächten. Sein neuester Schachzug brachte die Zuspitzung der Spannungen mit Nordkorea. Als Trumps Vize-Präsident Mike Pence die entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea besuchte, sagte er, dass die »Zeit der strategischen Geduld« mit dem Atomprogramm des Diktators Kim Jong Un am Ende sei. Kurz zuvor hatten die USA und Südkorea ihre bisher größten Militärmanöver nahe der nordkoreanischen Grenze abgehalten. Über 17.000 US-Soldaten und 300.000 südkoreanische Soldaten nahmen daran teil, und der US-Luftwaffenstützpunkt Kadena in Japan schloss sich mit einem simulierten Überraschungsschlag an. Das Säbelrasseln heizte die US-Regierung mit der Entsendung des »Super-Flugzeugträgers« USS Carl Vinson in die Gewässer vor der koreanischen Halbinsel und des Atom-U-Boots USS Michigan in den Hafen Busan von Südkorea weiter an. Zuvor hatte Donald Trump einen Militärschlag gegen Nordkorea nicht ausgeschlossen.

US-amerikanische Vormachtstellung?

Aber auch mit diesen Drohgebärden lässt sich die US-amerikanische Vormachtstellung nicht einfach wieder herstellen. Nordkoreas Diktator Kim Jong Un hat mit neuen Raketentests (die allerdings fehlschlugen) reagiert und mit der Ankündigung von Gegenschlägen gedroht. Die USA haben damit begonnen, das Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea zu stationieren. China hat zwar Kim aufgefordert, sein Atombombenprogramm einzustellen, andererseits hat es den Aufbau des US-Antiraketensystems scharf verurteilt. Trumps gefährliches Säbelrasseln richtet sich nicht nur gegen Nordkorea. Seit dem Ende des Kalten Kriegs ist China wirtschaftlich und militärisch zu einer führenden Regionalmacht Südostasiens aufgestiegen. Imperialistische Rivalitäten zwischen Japan, den USA, China und anderen Regionalmächten um die Kontrolle von Ölvorkommen im südchinesischen Meer sind schon unter Obama eskaliert. Trump hat, um Chinas Unterstützung für Nordkorea auszuschalten, den Schalter umgelegt.

Trump und China

Er hat bisher darauf verzichtet, Importzölle auf die Einfuhr chinesischer Waren in die USA zu erheben, dafür erwartet er Unterstützung oder zumindest Neutralität von China im Konflikt der USA mit Nordkorea. China hat einen »netten Präsidenten«, twitterte Trump Ende April. China hat sogar gedroht, seine Öllieferungen an Nordkorea einzuschränken, doch es ist zu bezweifeln, dass die Herrschenden in China nur zuschauen werden, wenn Trump und seine Generäle versuchen sollten, Kim auszuschalten.

Grenzen für vorzeigbare »Erfolge«

Trump mag sich in seiner neuen Rolle als Kriegspräsident gefallen. Aber das ändert nichts daran, dass ihm auch außenpolitisch enge Grenzen für vorzeigbare »Erfolge« gesetzt sind.
Der britische Marxist Alex Callinicos erinnert an Trumps Vor-Vorgänger: »Trump mag sich als Herr der Welt fühlen, wenn er mit seinen Generälen zusammensitzt. Andere Präsidenten vor ihm kannten dieses erhebende Gefühl ebenfalls. George W. Bush nannte sich einen »Entscheider« (»decider«) und führte die USA in eine der schlimmsten militärischen Niederlagen ihrer Geschichte. Auch Trump wird die Grenzen der Macht der USA bald zu spüren bekommen.«
Der Einsatz der Mega-Bombe in Afghanistan ändert nichts daran, dass die USA nach 16 Jahren Krieg ihrem Ziel nicht näher gekommen sind, die Taliban und deren Bündnispartner zu besiegen. Nach dem Raketenangriff auf Syrien hat Trump darauf verzichtet, weitere Schritte zum Sturz von Bashar al-Assad zu unternehmen. Wahrscheinlich haben ihn seine Generäle – angeführt von H. R. McMaster und Kriegsminister James Mattis – gewarnt, dass die USA einen Krieg in Syrien verlieren würden. Das will auch Trump nicht riskieren.