Bernie Sanders: Sozialismus in den USA?

Immer mehr Menschen in den USA bezeichnen sich als Sozialisten. Der Grund dafür ist offensichtlich: Die Kampagne von Bernie Sanders nimmt immer weiter an Fahrt auf. Aber es gibt auch andere Faktoren, die erklären, warum der Sozialismus in den USA en vogue ist. Bhaskar Sunkara, Herausgeber des Magazins Jacobin und Alan Maass, Herausgeber von SocialistWorker, diskutieren über das Comeback eines Wortes, das in den USA lange als Schimpfwort galt, sowie darüber, was das für die US-Linke und die kommenden Kämpfe bedeutet.

Alan Maass: In unserer letzten Printausgabe hatten wir die Schlagzeile »Socialism in the air« (Sozialismus liegt in der Luft) auf dem Cover von Socialist Worker. Der Ausdruck passt bemerkenswert auf die letzten Monate, in denen Meinungsumfragen zeigen, dass vor allem junge Leute mehr dem Sozialismus als dem Kapitalismus zuneigen. Die Webseite vom Wörterbuch Merriam-Webster meldet, »Socialism« sei im letzten Jahr das am häufigsten abgefragte Wort gewesen. Sowas gibt es in der Industriegesellschaft mit dem virulentesten Antikommunismus; das Phänomen muss also tiefe Wurzeln haben: die wachsende Ungleichheit und der Verfall der Lebensbedingungen der Bevölkerungsmehrheit während der Ära des Neoliberalismus; die ökonomische und politische Instabilität im Gefolge der Großen Rezession.

Wir haben auch vorher schon Ausdrücke dieser Gefühlslage erlebt – z.B. die Popularisierung von Klassenkampf durch Occupy Wall Street mit der Losung von den 1% gegen die 99%. Aber die Kampagne von Bernie Sanders für seine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten hat mehr als alles andere dafür getan, die Diskussion über Sozialismus wieder gesellschaftsfähig zu machen. In unseren Publikationen kritisieren wir Sanders, seine politischen Positionen und Strategien, aber wir müssen ihm zugute halten, dass er die sozialistische Fahne auch noch hochgehalten hat, als seine Popularität zu wachsen begann und er allmählich die Führungsrolle von Hillary Clinton herausforderte.

Mit dem Fortgang der Vorwahlen wird den Anhängern von Sanders’ Botschaft zunehmend klar, dass seine Chancen, die Nominierung der Demokratischen Partei zu gewinnen, gering sind. Dennoch glaube ich nicht, dass das Interesse an sozialistischen Ideen deshalb wieder verschwindet. Was haben nun Sozialisten dieser neuen Generation, die sich mit dem Sozialismus als Alternative zu Ungerechtigkeit und Armut identifiziert, wie auch immer er definiert wird, zu sagen?

Bhaskar Sunkara: Wir müssen die Leute wissen lassen, dass wir die Dinge, die sie wollen, auch wollen. Auch wenn wir Kritik an Sanders’ Programm haben und meinen, dass es nicht weit genug geht – zweifellos sehen die meisten Sozialisten in diesem Land, dass Sanders’ Positionen zur Außenpolitik und anderen Fragen viel zu wünschen übrig lassen –, so ist doch sein Programm im Kern ein breites sozialdemokratisches, das wir als Sofortforderung unterstützen.

Es ist wichtig, dass wir uns mit Sanders’ Anhängern auseinandersetzen, damit die Leute uns nicht als Außenstehende betrachten, die heimlich eine eigene Agenda verfolgen, sondern verstehen, dass wir kurzfristig für dieselben Dinge eintreten, für die auch Sanders steht: die Stärkung der amerikanischen Werktätigen und die Aufstellung breiter Forderungen, die die Arbeit gegenüber dem Kapital stärken. Wir gehen aber weiter und glauben, das mit solchen Reformen die Bedingungen geschaffen werden können, um sie nachhaltig zu machen und um in der Zukunft größere Veränderungen einzuleiten. Sanders’ Vision hingegen endet womöglich in einer Art Wohlfahrtsstaat skandinavischer Art – wobei es schwierig ist zu sagen, worin sie eigentlich besteht. Durch neue Kämpfe für diese Sofortforderungen können wir organische Verbindungen zu diesen Menschen knüpfen.

Doch auf diesem Weg gilt es, eine doppelte Schlacht zu schlagen: nicht nur gegen das, was Sanders die Milliardärsklasse nennt, sondern auch gegen eine Menge von Vertretern der Demokratischen Partei – nicht nur die konservativsten Elemente der Partei, sondern auch Kräfte des offiziellen Reformflügels, darunter Teile der Gewerkschaftsbürokratie, Segmente linker Gruppierungen im Kongress usw. Dass Kämpfe und Forderungen auch nur für begrenzte Reformen in Konflikt mit diesen Kräften treten werden, ist etwas, das viele Sanders-Anhänger nicht verstehen. Einer der Vorteile der Sanders-Kampagne ist, dass es zu einer Polarisierung gegen Hillary Clinton und den von ihr vertretenen Flügel der Partei gekommen ist. Aber ich glaube nicht, dass viele Sanders-Anhänger verstehen, dass es hierbei um mehr als die Clinton-Dynastie geht, dass das an die Wurzeln und die Struktur der Demokratischen Partei geht.

Alan Maass: […] Bei den meisten Menschen – einschließlich derer, die sich für Sanders begeistern und sagen, wenn er ein Sozialist ist, sind sie das auch – ist das Verständnis für die sozialistische Tradition verschwommen. Ich dachte, ein Ort, wo man beginnen könnte, für diese Generation Sozialismus neu zu definieren, könnte ein Essay sein, der vor 50 Jahren veröffentlicht wurde: Hal Drapers »The Two Souls of Socialism« (deutsch: »Zwei Seelen des Sozialismus«). Draper geht auf Marx und Engels zurück und zeigt, dass es stets eine Kluft gab zwischen dem, was er »Sozialismus von oben« und »Sozialismus von unten« nennt.

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zwischen den USA und der UdSSR hatte der »Sozialismus von oben« die Gestalt des Stalinismus in Russland und den Satellitenstaaten. Aber Draper stellte auch die Gleichsetzung von Sozialismus mit sozialdemokratischen Regierungen in Europa und ihren sozialen Reformprogrammen in Frage; aus der Warte des Neoliberalismus scheinen diese heute sehr ehrgeizig, aber damals hatten sie deutliche Grenzen. Draper konfrontiert in The Two Souls diese Ansätze mit dem, wie Marx und die marxistische Tradition über den Sozialismus sprachen – vor allem mit der Idee, dass Sozialismus die Selbstemanzipation der Arbeiterklasse sein muss. In dieser Vorstellung geht es beim Sozialismus von unten um Massendemokratie und eine massenhafte Beteiligung der Mehrheit der Bevölkerung an der Schaffung einer neuen Gesellschaft.

Dieser Aspekt kann verloren gehen, wenn Sozialismus auf Bernie Sanders’ Präsidentschaftskandidatur reduziert wird. Eine der Dinge, die Sozialisten tun können, wenn sie mit Leuten sprechen, die der Idee des Sozialismus zuneigen, ist, dass sie auf diese Tradition verweisen, die Demokratie, Freiheit und Solidarität stets als Grundprinzipien des Sozialismus verfochten hat.

Bhaskar Sunkara: Ich bin weitgehend deiner Auffassung. Ab meinem 19.Lebensjahr schrieb ich für New Politics, kurze Zeit später trat ich der Redaktion bei. Das ist eine der wenigen Publikationen auf der Welt – Socialist Worker ist eine weitere –, die sich explizit in der Tradition des Sozialismus von unten sieht. Tatsächlich wurde Drapers Essay 1966 in New Politics veröffentlicht.

Es ist wichtig, dass wir die Sprache der Demokratie verwenden, um über Sozialismus zu sprechen; damit unterscheiden wir uns von der stalinistischen Tradition und können das Menschen erklären, die dazu Fragen haben. Und Stalinismus und Reformismus hingen vielfältig zusammen.

Andererseits glaube ich, wenn wir uns für das engagieren, wofür Sanders steht, also für die besten Traditionen der europäischen Sozialdemokratie, dann bringt es nichts, wenn wir sagen, die linkssozialdemokratischen Strömungen waren keine sozialistischen Bewegungen. Es macht mehr Sinn, wenn wir sagen, es waren Bewegungen, die in einer kapitalistischen Gesellschaft regieren mussten und deshalb durch die Interessen der privaten Kapitalisten eingeschränkt wurden. Sie waren in der Lage, unter kapitalistischen Bedingungen kleine Dosen von Sozialismus zu verabreichen, aber das, was wir als Sozialisten wollen, ist ein Sozialismus nach dem Kapitalismus.

Wir müssen uns davor hüten, der unmittelbaren Vision, die Sanders vertritt, unsere weiterreichenden Vorstellung von Sozialismus entgegenzusetzen. Sanders will Teile von dem, was wir wollen, aber wir wollen mehr. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass wir die Mehrheit der Leute, die für Sanders’ sozialdemokratischen Reformen eintreten, nicht für die revolutionäre sozialistische Vision mobilisieren können, die wir vertreten.

Alan Maass: Es ist einer der am meisten verbreiteten Mythen über Sozialisten, dass sie Reformen der Revolution entgegensetzen. Wir sind jedoch nicht der Auffassung, dass ein gesellschaftlicher Wandel in kleinen Schritten möglich ist, es bedarf revolutionärer Veränderung. Ich denke, wir sollten Strategien in Frage stellen, die versuchen, sozialen Wandel durch »Arbeit von innen heraus« zu erreichen. Aber das bedeutet nicht, dass wir die Bedeutung von Reformen ignorieren – erstens verbessern sie unmittelbar das Leben der Werktätigen und zweitens geben sie Menschen das Vertrauen, für mehr zu kämpfen. Sozialisten werden vor der Revolution viel Zeit damit verbringen, Reformen zu erreichen. Die Frage ist, für welche Reformen kämpfen wir und wie.

Das geht ebenfalls auf Marx und Engels zurück. Eine der wichtigsten Quellen für ihr Verständnis von Sozialismus war der Kampf für die Demokratie und gegen die alte Ordnung, die in Europa zu der Zeit herrschte. Diese Kämpfe sind wichtig um ihrer selbst willen, aber sie legen auch die Grundlage für weitere Kämpfe – um die Demokratie über die politische Sphäre hinaus auf die ganze Gesellschaft auszudehnen, wie du sagtest. Und sie bringen die Bewegung in Konflikt mit denen, die für Beschränkungen einer umfassenden Demokratie eintreten.

Die Wahlkampagne von Bernie Sanders wird in den kommenden Monaten einer Menge Menschen deutlich die Grenzen des Zwei-Parteien-Systems und die realen Mechanismen, nach denen die Demokratische Partei funktioniert, zeigen.

Bhaskar Sunkara: Richtig. Man darf nicht in die Falle tappen, dass man oberflächlich sagt, Sanders’ Programm ist nicht viel linker als der Mainstream des amerikanischen Liberalismus der 60er Jahre oder gar als Elemente der heutigen europäischen Sozialdemokratie. Denn die Sanders-Kampagne steht in einem Kontext, in dem die Kapitalisten nicht einmal willens sind, eine Ausdehnung des Wohlfahrtstaats zu akzeptieren. Seine Forderungen erhalten damit einen weitaus radikaleren Charakter. Sollte die Bewegung um Sanders weiter wachsen, werden seine Mittel, einen Wandel herbeizuführen, deshalb auf reale Grenzen stoßen. Dies wird entweder zu einer Art Desillusionierung und einer Abkehr vieler Menschen, die sich für Sanders eingesetzt haben, von Politik überhaupt führen – oder zu einer weiteren Radikalisierung.

An diesem Punkt, glaube ich, kann die radikale Linke, so klein sie ist, ihre Nützlichkeit unter Beweis stellen – wenn sie in der Lage ist zu intervenieren, weil sie eine politische Organisation und eine Reihe von Ideen hat, denen Menschen sich zuwenden und die sie für sich nutzbar machen und gestalten können.

Alan Maass: Das führt uns zu den anderen Schauplätzen des Kampfes und des politischen Engagements, die wir ins Auge fassen müssen als Teil des Wiederaufbaus der sozialistischen Bewegung in diesem Land. Seit der Sanders-Kampagne ist Eugene Debs jetzt der zweitbekannteste sozialistische Präsidentschaftskandidat. An der Schwelle zum 20. Jahrhundert kandidierte Debs fünfmal für die Sozialistische Partei. Er gewann Millionen Stimmen als Vertreter einer blühenden sozialistischen Bewegung. Aber dies war auch eine Zeit, in der unter Sozialismus etwas verstanden wurde, bei dem es um mehr ging als um Wahlen.

Debs war berühmt dafür, dass er in der politischen Debatte auf einer Seite mit den Revolutionären stand, die die Beteiligung an Wahlpolitik ablehnten – bspw. den Anarchisten und Sozialisten, die die Industrial Workers of the World (IWW) bildeten. Debs’ eigenes politisches Leben gründete auf den Arbeitskämpfen aus der Zeit, als er Sozialist wurde [und die erste Industriegewerkschaft der USA gründete]. Es zeigt, dass Wahlen nur ein Aspekt – und nicht einmal der wichtigste – einer sozialistischen Bewegung sind.

Jetzt, zu Beginn des 21. Jahrhunderts, haben wir offensichtlich nichts von der Art der sozialistischen Bewegung, die zu Debs’ Zeiten existierte. Dennoch ist es wichtig anzuerkennen, dass Sanders, einschließlich der Art und Weise, wie er den Sozialismus wieder in die Alltagsdebatten eingeführt hat, das Gesicht einer sich vollziehenden Radikalisierung ist. Sanders hat die Aufmerksamkeit auf soziale und politische Fragen gerichtet, bei denen wir eine Alternative zum Status quo haben – bspw. die Krankenversicherung und die Korruption des Washingtoner Systems. Aber es ist auch wichtig, darüber zu sprechen, was uns die anderen Gesichter der Radikalisierung über den Sozialismus erzählen können.

Ich lebe in Chicago, und ich wünsche jedem, dass er die elektrisierende Wirkung des Lehrerstreiks von 2012 hätte erfahren können. Das war eine knallharte Auseinandersetzung einer Gewerkschaft gegen eine der mächtigsten politischen Figuren im Land, Rahm Emanuel, der für Austerität und Neoliberalismus steht. Am besten erinnere ich mich daran, wie die Chicagoer Arbeiterklasse dadurch wieder zu Leben erweckt wurde. Jeder, der morgens zur Arbeit ging, stieß auf einen Streikposten vor Schulen in allen Teilen der Stadt. Und am Nachmittag waren die Straßen der Innenstadt von Demonstrationen von Lehrern, Eltern und Schülern sowie Anwohnern verstopft.

Überall, wo man hinging und mit wem man auch sprach, gab es Diskussionen, die es zuvor so nicht gab: über die Ziele der Lehrer, was die Gemeinde benötigt, wie Emanuel und die Stadtverwaltung die Schulen und alles andere herunterwirtschafteten. Das Gefühl von Solidarität und Selbstvertrauen war unglaublich. Das waren nur neun Tage in einer Stadt, aber es gab einem ein anderes Gefühl von dem, worum es beim Sozialismus geht: Massenmobilisierung und Massenaktionen.

Bhaskar Sunkara: Solche kleinen Brutstätten von der Macht der kollektiven Aktion, wenn nicht gar von dem, wie der Sozialismus aussieht, lassen sich immer wieder finden. Die Erinnerung an solche Momente – Streiks und andere außerparlamentarische Aktivitäten – ist dauerhafter und nachhaltiger als eine Präsidentschaftskampagne. Um die Gesellschaft zu ändern, braucht es nicht nur den Kampf der Ideen und das Überzeugen von Menschen, wir müssen auch herausfinden, wie Menschen zu organisieren sind, um schlagkräftig zu sein – sei es durch einen Streik oder indem die alltägliche Routine von politischen Parteien wie der Demokratischen Partei durchkreuzt wird, oder indem die regulären Praxis der Gewerkschaftsbewegung durch die Entfachung von Basisaktivitäten erschüttert wird. Darüber lässt sich eine Menge sagen. Nur weil ich momentan den Fokus auf die Sanders-Kampagne lege, heißt das nicht, dass ich denke, das sei der einzige Schauplatz des Kampfes.

Ich halte die Sanders-Kampagne wirklich für eine gewaltige Gelegenheit – die nicht ewig dauern wird –, um ein ganz neues Segment der Bevölkerung zu erreichen. Die Probleme, mit denen die Menschen täglich konfrontiert sind und die sie gewöhnlich als ihre eigenen, individuellen Probleme, als persönliche Mängel begreifen – als wäre es ihr Fehler, dass sie erwerbslos oder anderem Unbill ausgesetzt sind –, werden von Sanders zu gesellschaftlichen Problemen erklärt, und die Lösung, die er vorschlägt, ist die kollektive Aktion.

Deshalb glaube ich, dass Sanders nicht bloß ein Sozialdemokrat ist; er ist womöglich, was ich einen »klassenkämpferischen Sozialdemokraten« nennen möchte. Er sagt, dass es eine Gruppe von Leuten gibt, die vom Status quo profitieren, und dass wir es mit ihnen aufnehmen müssen, wenn wir kollektive Lösungen erreichen wollen. Dieser Antagonismus ist der vielversprechendste Teil der Sanders-Kampagne, denn er verweist auf einen Grad an Klassenbewusstsein und Klassenorganisation, der bei keiner Wahl in der jüngeren US-Geschichte zum Ausdruck gekommen ist. Er hat Ähnlichkeit mit dem Geist, der Streiks und andere außerparlamentarische Aktionen animiert.

Alan Maass: […] Vergleichen wir das mit den Erfahrungen aus anderen Mobilisierungen. Etwa mit der Bewegung Black Lives Matter. Die Proteste gegen die rassistische Polizeigewalt hatten große Auswirkungen auf politische Haltungen, sie haben einer neuer Generation antirassistischer Aktivisten Energie verliehen, sie haben sogar die Herrschaft einiger politisch mächtiger Personen wie Rahm Emanuel hier in Chicago erschüttert. Aber der Backlash gegen den Kampf und die hartnäckige Opposition des Staates gegen alles, was über oberflächliche Änderungen des Justizsystems hinausgeht, zwingen diese Generation, sich den größeren Herausforderungen zu stellen, mit denen alle politischen Bewegungen, auch in der Vergangenheit, konfrontiert waren.

Es gibt aus diesen politischen Erfahrungen eine Menge zu lernen, Erfahrungen, die die Linke den Leuten weitergeben sollte, die gerade anfangen über Fragen des Sozialismus nachzudenken. Wir haben jetzt auch die Gelegenheit, die Grundgedanken des Sozialismus wieder unters Volk zu bringen. Ich weiß z.B., dass Jacobin an einem kleinen Buch über das ABC des Sozialismus arbeitet.

Bhaskar Sunkara: Es ist jetzt tatsächlich ein längeres Buch geworden. Wir sind dabei, es in den nächsten Wochen abzuschließen, sodass es bald erscheinen wird.

Nun, was ist jetzt für uns wichtig? Für Leute wie mich, die zur sozialistischen Linken gehören, aber Sanders unterstützen, liegt der Schlüssel darin, einen Mittelweg zu gehen, indem wir Sanders ernsthaft unterstützen und uns mit seinen Anhängern auseinandersetzen, gleichzeitig jedoch unsere Identität als Sozialisten nicht in der Sanders-Kampagne unterordnen und unsere Vorstellungen von unabhängiger politischer Aktion nicht aufgeben.

Die Zeit für eine breite Aufnahme der Idee, dass politische Aktion unabhängig von den beiden Hauptparteien die erste und unmittelbare Priorität haben sollte, ist noch nicht gekommen. Noch liegt die Priorität für die an der Sanders-Kampagne Beteiligten auf dem Sieg über Hillary Clinton. Doch in Zukunft wird es entlang dieser Frage wirkliche Öffnungen geben.

Dieses Gespräch erschien erstmals in der »SoZ – Sozialistische Zeitung« (April 2016). Wir danken Redaktion für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung.