Im Sommer rollte eine Streikwelle durch das Nildelta. Der ägyptische Sozialist Sameh Naguib über die Streikbewegung unter Mubaraks Diktatur, ihre politischen Hintergründe und die millionenstarke Muslimbruderschaft.
Im Sommer wurde Ägypten von einer Streikwelle erfasst. Wie begann diese Bewegung und wie verbreitete sie sich?
Sie begann, als Arbeiter der staatlichen Textilfabrik in Mehalla Kubra in den Streik traten und ihren Betrieb, den größten Ägyptens, besetzten. Sie stellten ökonomische Forderungen. Vor Jahresfrist hatte der Premierminister eine Lohnerhöhung versprochen. Am zugesagten Termin war aber nicht mehr die Rede davon. Die Medien berichteten ausführlich über den Streik – Mehalla Kubra befindet sich mitten im Nildelta, und die Ereignisse ließen sich nicht unter den Teppich kehren. Die offiziellen Gewerkschaften lehnten allesamt die Aktionen ab. Diese wurden von jüngeren Arbeitern im Alter von 30 bis 40 Jahren angeführt, die erst während des Streiks in Erscheinung traten. Sie waren organisiert – Gruppen von Arbeitern debattierten die nächsten Schritte und agitierten ihre Kollegen beispielsweise mit Hilfe von Flugblättern – aber sie gehörten keiner Partei an.
Während der letzten 30 Jahre gab es sporadische Streiks, in der Regel von nur wenigen Stunden Dauer, gefolgt von monatelanger Ruhe. Der Staat unterdrückte sie meistens, machte aber einige Zugeständnisse. Gegen größere Streiks wie den von Mehalla Kubra schritten Armee und Militärpolizei routinemäßig ein, Arbeiter wurden erschossen und hunderte festgenommen. Die Anführer des Mehalla-Streiks waren auf einen Kampf um Leben und Tod vorbereitet. Aber diesmal wurde niemand festgenommen oder angeschossen. Die Arbeiter hielten ihre Besetzung fünf Tage aufrecht und die Regierung lenkte in allen Punkten ein und zahlte sogar die Löhne für die Dauer des Streiks – ein einmaliger Vorgang. Damit sandte sie eine Botschaft an die Arbeiter im ganzen Land aus, dass der Staat geschwächt war.
Der zweite große Streik fand in einer weiteren Textilfabrik in Kafr al-Dawwar statt. Hier traten 14.000 in den Ausstand und blockierten die Fabrik drei Tage lang. Auch hier gab die Regierung den Forderungen der Arbeiter nach. Dann breiteten sich Streiks spontan auf mehrere Industriezweige aus, Eisenbahner, Docker, Metaller und Zementarbeiter traten in den Ausstand.
Die Zementindustrie ist besonders bezeichnend. Betriebe werden aus Europa nach Ägypten verlagert, weil es hier keine Umweltauflagen gibt. Arbeiter in dieser Industrie legten die Arbeit nieder, obwohl ihre Löhne und Arbeitsbedingungen wesentlich besser sind als in der Textilindustrie. Diese Arbeiter haben es eher mit privaten, zumeist ausländischen Betriebsleitungen zu tun als mit dem Staat. Arbeiter einer Zementfabrik in italienischer Hand konnten mit einem viertägigen Streik den Durchschnittslohn von 800 auf 2.000 ägyptische Pfund nach oben drücken.
Streiks erfassten auch wesentlich kleinere Betriebe, beispielsweise eine kleine Tabakfabrik nahe der Textilfabrik in Kafr al-Dawwar. Ich habe die Streikenden aufgesucht, die Streikführerin war eine verschleierte Muslima. Die Arbeitsbedingungen waren erschreckend: 30 bis 40 junge Frauen mussten für mickrige vier ägyptische Pfund (ca. 0,60 Euro) zwölf Stunden täglich, sieben Tage die Woche Tabak verpacken. Diese Arbeiterinnen waren sehr kämpferisch und vom Erfolg des ersten Streiks höchst beeindruckt. Zuletzt traten die Arbeiter des Suezkanals in den Streik, nachdem zwei Arbeiter entlassen worden waren, und legten den Schiffsverkehr für zwei Stunden lahm. Die Eisenbahner, die mehr Streikerfahrung haben und bessere Arbeitsbedingungen kennen, wurden plötzlich sehr militant und organisierten Sitzblockaden auf den Schienen. Aus Solidarität verringerten die Metro-Arbeiter die Fahrtgeschwindigkeiten um zwei Drittel und die Regierung lenkte sofort ein.
Etwa 300.000 Arbeiter haben in den vergangenen Monaten gestreikt – und das sind lediglich die registrierten Zahlen. Seit den 1940er Jahren hat es nichts Vergleichbares gegeben, sowohl im Hinblick auf die Anzahl der Streiktage als auch der beteiligten Arbeiter und ihrer Kampfbereitschaft.
Warum hat die Regierung den ersten Streik nicht niedergeschlagen?
Aus ihrer Sicht war ihr Versäumnis, den Streik niederzuschlagen, ein riesiger Fehler. Zwei Faktoren legten die herrschende Klasse lahm. Zum einen taten sich Risse in der Elite auf. Eine neue Gruppe von Technokraten und jungen Geschäftsleuten um Gamal Mubarak, Präsident Husni Mubaraks Sohn, begann sich innerhalb der herrschenden Partei als Alternative zu präsentieren. Diese neue Gruppierung verfolgt eine noch viel neoliberalere Politik. Sie behaupten, die alte Garde sei zu träge und radikale neoliberale „Reformen“ müssten her. Zweitens befindet sich der Staat nach wie vor in einer vertrackten Konfrontation mit der Muslimbruderschaft. Deshalb wollte sie keine zweite Front eröffnen. Außerdem war die Regierung vom Ausmaß und der Militanz der neuen Arbeiterbewegung überrascht.
Welchen politischen Hintergrund hat die Konfrontation zwischen dem Regime und der Muslimbruderschaft?
Seit sehr langer Zeit schon gab es wenig bis gar keine Opposition gegen das ägyptische Regime. Jeder Versuch, eine Demonstration außerhalb der Universitäten auf die Beine zu stellen, und sei es nur mit zehn Leuten, wurde unterdrückt. Mit dem Beginn der palästinensischen Intifada im Jahr 2000 kam es zu spontanen Straßenprotesten, an denen sich Studenten und andere Leute ohne eine Organisation im Hintergrund beteiligten. Die Bewegung gewann schnell an Dynamik und bald waren rund eine Million Menschen daran beteiligt. Etwa 20.000 Menschen protestierten gegen den Irakkrieg in der Kairoer Innenstadt und es kam zu Ausschreitungen. Danach flauten die Proteste ab. Aber ab Ende 2004 sah sich das Regime unter dem Druck der USA und der Ereignisse in der Region gezwungen, dem Protest begrenzten Raum zu gewähren.
Die „Kifaja“-Bewegung entstand im Dezember 2004. Es handelte sich zunächst um eine Reihe von Demonstrationen von Nasseristen und Teilen der Linken, und begrenzt auch der Muslimbruderschaft. Die Demonstrationen fanden unter drei Hauptforderungen statt, auf die sich alle einigen konnten: Aufhebung der Notstandsgesetze, keine erneute Kandidatur von Husni Mubarak zum Präsidenten und gegen einen Machtantritt von Husni Mubaraks Sohn, Gamal Mubarak. Zum ersten Mal wurde das Regime unmittelbar zur Zielscheibe von Protesten. Die Beteiligung an den Demonstrationen war sehr begrenzt – 200 bis maximal 1.500 Menschen in einer 20-Millionen-Metropole –, aber sie fanden im Stadtzentrum statt, meistens vor den Gebäuden der staatlichen Journalisten- und Rechtsanwaltsgewerkschaft. Wegen der Medienberichterstattung war die Wirkung allerdings viel breiter, als die reinen Zahlen vermuten lassen.
Die Bewegung hielt sich bis zu den Präsidentschaftswahlen von 2005 und den damit einhergehenden Verfassungsänderungen. Alle beschlich ein Gefühl des Versagens, denn Mubarak wurde für eine weitere Amtszeit wiedergewählt, der Notstand um weitere drei Jahre verlängert und die Verfassung noch repressiver gestaltet. Im Jahr 2005 gab es aber auch Parlamentswahlen, und hier zeigte sich eine Verschiebung in eine andere Richtung, da die Muslimbruderschaft trotz staatlicher Behinderungen 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Das war der Moment, an dem der ägyptische Staat mit Hilfe der USA begann, gegen die Bewegung vorzugehen. Die USA haben sich mittlerweile offen für Unterdrückungsmaßnahmen ausgesprochen, Condoleezza Rice hat Ägypten mehrmals besucht und dabei kein einziges Mal die vielen Verhaftungen zur Sprache gebracht.
