Zur Kolumne »Die Distanz überwinden« von Arno Klönne (Heft 14)
In seiner Kolumne analysiert Arno Klönne die Verführungen, denen eine »Politik als Beruf« ausgesetzt ist. Diese bewege sich »in einem Handlungsfeld«, das durch »herrschende Strukturen« bestellt sei, durch welche auch linke Politiker – entgegen ihrer rebellischen Ursprungsabsicht – sozialisiert würden. Da sich Profipolitik heute durch eine »antidemokratische Eigendynamik« kennzeichnen ließe, stelle sich für eine linke Politik die grundlegende Frage, wie man einer solchen fatalen Entwicklung entkommen kann.
Ich bin der Meinung, dass man Verhaltensweisen von Politikern nicht vornehmlich mit Hintergrundstrukturen erklären kann. Immerhin haben nicht einmal alle SPD-Bundesparlamentarier der Schröderschen Agendapolitik zugestimmt und dies auch durch ihr Votum bekundet. Diese »Abweichler« haben sich – so darf man wohl unterstellen – durch ihre unabhängige Meinungsbildung gegen die Mehrheit gestellt. Man muss die »Anpassungsbereitschaft« (manche nennen sie Opportunismus) der übrigen gewandelten Schröderisten nicht moralisch werten, man kann sie schlicht konstatieren.
Wie bricht man aber strukturell das politische System auf? Ich meine, da lässt sich von den Grünen der Gründerzeit – lange vor ihrer Wende hin zur neoliberalen Normalopartei – einiges lernen: Das Rotationsprinzip, das die frühen Grünen für Parteiämter eingeführt hatten, halte ich für durchaus aktualisierbar (auch um »Repräsentanten wieder los zu werden«). Diese grünen, alternativen und bunten Listen unternahmen noch mehr: Sie hielten etwa öffentliche Fraktionssitzungen ab. Sodann waren sie in vielfältigen Basisorganisationen engagiert und verwurzelt, in der Friedens-, der Anti-AKW- oder in der Frauenbewegung (natürlich gab es da auch »schräge Vögel«). Eine sozialistische Grundausrichtung war klare Mehrheitsmeinung. All diese Eigenschaften haben die Grünen im Laufe ihres »Ankommens« in der Normalität einkassiert. Jutta Ditfurth erklärt das insbesondere mit einem innerparteilichen »Putsch« durch die »Sponti-Fraktion« (der auch Joseph Fischer angehörte).
Trotz dieses historischen Scheiterns der Grünen: Ich meine, an einige Inhalte und Formen könnte eine heutige Linke produktiv wieder anknüpfen – in, aber vor allem außerhalb von Parlamenten.
Carsten Schmitt, Paderborn
