Revolutionen fallen nicht vom Himmel

Interview mit dem ägyptischen Journalisten und Blogger Hossam al-Hamalawy über die Ursachen des Widerstands gegen Mubarak, die Rolle der Gewerkschaften und die Unterstützung der Diktatur durch Israel und die USA

Warum bedurfte es einer Revolution in Tunesien, um Ägypter in beispielloser Zahl auf die Straße zu bringen?
In Ägypten sagen wir, dass Tunesien nicht mehr als ein Auslöser gewesen ist, keine Ursache, weil die Bedingungen für einen Aufstand in Ägypten bestehen und die Revolte in den vergangenen Jahren schon in der Luft lag. Tatsächlich hatten wir im Jahr 2008 schon zwei kleine Intifadas [1] oder „kleine Tunesiens“. Die erste fand im April 2008 in Mahalla statt[2], gefolgt von einer weiteren in Borollos im Norden des Landes [marx21 berichtete].

Revolutionen fallen nicht vom Himmel. Die Revolution in Tunesien gestern hat nicht automatisch heute eine in Ägypten ausgelöst. Wir können diese Proteste nicht von den Streiks der vergangenen vier Jahre in Ägypten trennen oder von internationalen Ereignissen wie der Al-Aksa-Intifada und dem Einmarsch der USA in den Irak. Der Ausbruch der Al-Aksa-Intifada war deswegen wichtig, weil in den 80er und 90er Jahren öffentliche Aktivitäten von der Regierung unterbunden wurden als Teil des Kampfes gegen islamistische Aufstände. Sie konnten nur an den Universitäten oder in den Parteizentralen weitergeführt werden. Aber als die Intifada im Jahr 2000 ausbrach und al-Dschasira anfing, Bilder davon auszustrahlen, hat das die Jugend inspiriert auf die Straße zu gehen, genauso wie wir heute von Tunesien inspiriert wurden.

Wie gehen die Proteste weiter?
Es ist zu früh zu sagen, wie die Proteste sich entwickeln werden. Es ist ein Wunder, dass sie seit vergangener Nacht (Dienstag, 25. 1 .2011; d. Red.) angesichts von Furcht und Repression weitergehen. Aber die Situation hat einen Punkt erreicht, wo jeder die Schnauze voll hat, gestrichen voll. Und selbst wenn es den Sicherheitskräften heute gelingen sollte, die Proteste niederzuschlagen, werden sie es in der nächsten Woche oder im nächsten Monat oder später in diesem Jahr nicht mehr schaffen. Die Menschen haben eindeutig wieder Mut geschöpft. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung konnte der Staat in den 90er Jahren jede Unzufriedenheit im Land bekämpfen. Das ist ein Trick, den alle Regierungen anwenden, auch die Regierung der USA. Aber wenn sich die Opposition gegen ein Regime von einer bewaffneten Gruppe in Massenproteste verwandelt, wird es schwierig, dieser Unzufriedenheit zu begegnen. Du kannst einen Plan schmieden, eine Gruppe von Terroristen auszuheben, die in den Zuckerrohrfeldern kämpft, aber willst du mit Tausenden von Protestierenden in den Straßen tun? Du kannst sie nicht alle umbringen. Du kannst nicht einmal sicher sein, dass die Truppen es tun, dass sie auf die Armen schießen werden.

Wie ist hier die Beziehung zwischen regionalen und lokalen Ereignissen?
Sie müssen verstehen, dass Regionales hier Lokales bedeutet. Im Jahr 2000 begannen die Proteste nicht als Proteste gegen das Regime, sondern gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser. Das Gleiche geschah bei dem Einmarsch der USA in den Irak drei Jahre später. Aber wenn du erst mal auf die Straße gehst und mit der Gewalt des Regimes konfrontiert bist, fängt du an, Fragen zu stellen: Warum schickt Mubarak Truppen, um Demonstranten zu bekämpfen anstatt Israel? Warum exportiert er Zement, den Israel für den Siedlungsbau benutzt, statt den Palästinensern zu helfen? Warum springt die Polizei so brutal mit uns um, wenn wir nur versuchen, unsere Solidarität mit den Palästinensern friedlich zum Ausdruck zu bringen? Und so haben sich regionale Fragen wie Israel und Irak zu lokalen Fragen entwickelt. Und innerhalb weniger Augenblicke begannen dieselben Demonstranten, die propalästinensische Parolen riefen, Sprechchöre gegen Mubarak anzustimmen. Der spezifische innere Wendepunkt in Bezug auf die Proteste war 2004, als sich die Unzufriedenheit gegen die Verhältnisse im eigenen Land zu richten begann.

In Tunesien haben die Gewerkschaften eine entscheidende Rolle in der Revolution gespielt, da ihre große und disziplinierte Menge von Mitgliedern den Protesten einen organisatorischen Rahmen gaben, und diese nicht einfach zerschlagen werden konnten. Was ist die Rolle der Arbeiterbewegung in Ägypten im derzeitigen Aufstand?
Die ägyptische Arbeiterbewegung war in den 1980er und 1990er Jahren heftigen Angriffen der Polizei ausgesetzt, die im Jahr 1989 während eines Streiks in den Stahlwerken und im Jahr 1994 in den Textilfabriken mit scharfer Munition gegen friedliche Streikende vorging. Aber seit Dezember 2006 hat unser Land die größten und längsten Streikwellen seit 1946 erlebt, ausgelöst durch Streiks von Textilarbeiterinnen und -arbeitern in der Nildeltastadt Mahalla, die mit über 28.000 Beschäftigten die größte Industrie des Nahen Ostens darstellt [marx21 berichtete]. Es begann mit Arbeitsfragen, sprang aber über auf jeden Bereich der Gesellschaft, außer der Polizei und der Armee.

Aus diesen Streiks sind zwei unabhängige Gewerkschaften entstanden, die ersten ihrer Art seit 1957. Die eine umfasst über 40.000 Angestellte der Finanzämter, die andere Beschäftigte im Gesundheitswesen, von denen gerade im vergangenen Monat über 30.000 eine Gewerkschaft unabhängig von den staatlich kontrollierten Gewerkschaften gegründet haben.

Aber es stimmt, dass es einen wesentlichen Unterschied zwischen uns und Tunesien gibt: Trotz Diktatur gab es dort einen halb unabhängigen Gewerkschaftsbund. Auch wenn die Führung mit dem Regime zusammenarbeitete, waren die mittleren Funktionäre kämpferische Gewerkschafter. Als also die Zeit für Generalstreiks kam, konnten die Gewerkschaften an einem Strang ziehen. Aber hier in Ägypten haben wir ein Vakuum, das wir hoffentlich bald füllen können. Unabhängige Gewerkschafter wurden Opfer von Hexenjagden, seit sie versucht haben, ihre Gewerkschaften aufzubauen. Es wurden bereits Klagen gegen sie von staatlichen und staatlich unterstützten Gewerkschaften eingereicht, aber sie werden stärker, trotz der fortgesetzten Versuche, sie zum Schweigen zu bringen.

Natürlich richtete sich in den letzten Tagen das harte Vorgehen gegen Demonstranten, die nicht unbedingt Gewerkschafter waren. Diese Proteste haben ein breites Spektrum von Ägyptern, einschließlich Söhnen und Töchtern der Elite, erfasst. Wir haben als eine Mischung aus städtischen Armen und Jugendlichen gemeinsam mit der Mittelschicht und den Söhnen und Töchtern der Elite. Ich denke, Mubarak hat es geschafft, alle Bereiche der Gesellschaft mit Ausnahme seines engen Kreises von Kumpanen zu entfremden.

Die tunesische Revolution wurde als weitgehend von der Jugend geführter Aufstand beschrieben, dessen Erfolg auf Technologien für soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter zurückzuführen ist. Und nun blicken die Leute auf die Jugend in Ägypten als ein wichtiger Katalysator. Ist das eine »Jugend-Intifada« und konnte sie auch ohne Facebook und andere neue Medien stattfinden?
Ja, es ist eine Jugend-Intifada. Das Internet spielt nur zur Verbreitung der Nachrichten und Bilder über die Ereignisse vor Ort eine Rolle. Wir benutzten das Internet nicht als Organisationsinstrument. Wir benutzen es zur Veröffentlichung dessen, was wir vor Ort tun, um andere zum Handeln anzuregen.

Wie Sie vielleicht gehört haben, hat der rechtsgerichtete Talkmaster Glenn Beck eine ältere Wissenschaftlerin, Frances Fox Piven, aufs Korn genommen, weil sie in einem Artikel Arbeitslose dazu aufrief, Massenproteste für Arbeitsplätze zu organisieren. Sie erhielt sogar Morddrohungen, einige von Arbeitslosen, die sich anscheinend lieber Fantasien hingeben, wie sie sie mit einem ihrer vielen Gewehre erschießen, statt wirklich für ihre Rechte zu kämpfen. Dagegen verblüfft die entscheidende Rolle der Gewerkschaften in der arabischen Welt heute, angesichts von über zwei Jahrzehnten neoliberaler Politik in der Region, deren Hauptziel darin bestand, die Solidarität der Arbeiterklasse zu zerstören. Warum blieben die Gewerkschaften so wichtig?
Letztendlich waren Gewerkschaften immer die Wunderwaffe gegen jede Diktatur. Sieh dir Polen, Südkorea, Lateinamerika und Tunesien an. Gewerkschaften waren immer maßgeblich für Massenmobilisierungen. Wenn du einen Generalstreik für den Sturz einer Diktatur brauchst, gibt es nichts Besseres als eine unabhängige Gewerkschaft.

Steht hinter den Protesten ein größeres politisches Programm, oder geht es nur darum, Mubarak loszuwerden?
Jeder hat eigene Gründe, auf die Straße zu gehen, aber ich nehme an, dass es Spaltungen geben wird, wenn der Aufstand erfolgreich ist und Mubarak gestürzt wurde. Die Armen wollen die Revolution in eine viel radikalere Richtung drängen, sie wollen eine radikale Umverteilung des Reichtums und die Bekämpfung der Korruption. Die sogenannten Reformer dagegen bremsen und machen sich stark für Veränderungen an der Spitze und eine gewisse Beschneidung der Staatsgewalt, wobei das Wesen des Staats erhalten bleiben soll. Aber so weit sind wir noch nicht.

Welche Rolle spielen die Muslimbrüder und wie wird sich ihre Abwesenheit von den Protesten auf die Lage auswirken?
Die Bruderschaft leidet seit Ausbruch der Al-Aksa-Intifada unter Spaltungen. Ihre Beteiligung an der Solidaritätsbewegung für Palästina war hundsmiserabel, als es darum ging, dem Regime entgegenzutreten. Immer wenn ihre Führung einen Kompromiss mit dem Regime schließt, und das gilt insbesondere für die derzeitige unter ihrem neu gewählten „Obersten Wegbereiter“, hat sie ihre Basiskader demoralisiert. Ich kenne persönlich viele junge Brüder, die die Gruppe verlassen haben. Einige haben sich anderen Gruppen angeschlossen oder blieben unabhängig. Mit dem Wachsen der jetzigen Straßenbewegung und der Beteiligung der unteren Führungsebene daran, wird es mehr Spaltungen geben, weil die oberste Führung nicht rechtfertigen kann, warum sie nicht Teil des neues Aufstands sind [3].

Was ist mit der Rolle der USA in diesem Konflikt, was sagen die Leute auf der Straße dazu?
Das Regime Mubaraks ist nach Israel der zweitgrößte Empfänger von US-Auslandshilfe. Es ist bekannt als Amerikas Schläger in der Region; eins der Instrumente der US-amerikanischen Außenpolitik, das Israels Sicherheitsbedürfnisse durchsetzt und für den reibungslosen Fluss des Öls sorgt, während es die Palästinenser auf Linie hält. Deshalb ist es kein Geheimnis, dass seine Diktatur vom ersten Tag an die Unterstützung der USA genoss, auch als Bush sich genötigt fühlte, Demokratie zu fordern. Deshalb können Clintons aberwitzige Erklärungen, mit denen er Mubaraks Regime mehr oder weniger verteidigte, kaum überraschen, da ein Pfeiler der US-amerikanischen Außenpolitik immer darin bestand, Regime auf Kosten von Freiheit und Bürgerrechten zu stabilisieren.

Wir erwarten nichts von Obama, den wir für einen großen Heuchler halten. Aber wir hoffen und erwarten vom amerikanischen Volk, von Gewerkschaften, akademischen Vereinigungen, Studentenverbänden, Bürgerrechtsgruppen, dass sie uns unterstützen. Von der US-amerikanischen Regierung wollen wir nur, dass sie sich einfach aus allem raushält. Wir wollen ihre Unterstützung nicht; wir wollen nur, dass sie sofort alle Gelder für Mubarak streicht und ihre Unterstützung für ihn beendet, dass sie von all ihren Stützpunkten im Nahen Osten abzieht und aufhört, den Staat Israel zu unterstützen.

Mubarak wird alles tun, um sich zu schützen. Er wird plötzlich zur schärfsten Anti-USA-Rhetorik bereit sein, wenn er denkt, damit könne er seine Haut retten. Am Ende ist er nur seinen eigenen Interessen verpflichtet, und wenn er denkt, dass die USA ihn nicht unterstützen, wird er sich nach jemand anders umschauen. Letztendlich wird jede wirklich saubere Regierung, die in der Region an die Macht kommt, in offenen Konflikt mit den USA geraten, weil sie für eine radikale Umverteilung des Reichtums eintreten und die Unterstützung Israels und anderer Diktaturen beenden wird. Also erwarten wir keine Unterstützung von Amerika, lasst uns einfach in Ruhe.

Die Fragen stellte Mark LeVine

Über die Autoren: Mark LeVine ist Geschichtsprofessor in Irvine, Kalifornien, und hat sich mit sozialen Bewegungen und Kommunikation im öffentlichen Raum beschäftigt. Hossam al-Hamalawy ist Sozialist und arbeitet als Journalist. Seinen Blog findest du auf 3Arabawy.

Zum Text: Der Text erschien zuerst auf Englisch bei Al Jazeera. Übersetzung ins Deutsche von Daeva. Der Text erschien zuerst auf Deutsch bei dem Blog Kalima.

Fußnoten:
[1] Anm. Gemeint ist die erste Intifada 1987.
[2] Anm. Mahalla al-Kubra ist eine Industriestadt im Nildelta mit der größten Textilindustrie des Nahen Ostens. Proteste finden hier seit 2005 statt. Es hat sich darüber auch eine Selbstverwaltung von Fabriken entwickelt.
[3] Jusuf al-Karadawi hat sich am Samstag, den 29. 1. 2011, auch gegen die Protest gewandt. Karadawi ist momentan der Vordenker der Muslimbrüder.

Mehr auf marx21.de:

• Ägypten: Mubaraks Bumerang – Der ägyptische Gewerkschaftsaktivist Saber Barakat und der Globalisierungskritiker Mamdouh Habashi berichteten Ende Juni 2008 auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin über »steigende Brotpreise und Arbeiterproteste in Ägypten« (Artikel vom 14. Juli 2008)

• Ägypten: »Frauen führten die Streiks der Männer an« – Im Sommer 2007 rollte eine Streikwelle durch das Nildelta. Der ägyptische Sozialist Sameh Naguib über die Streikbewegung unter Mubaraks Diktatur, ihre politischen Hintergründe und die millionenstarke Muslimbruderschaft (Artikel vom 9. November 2007)

• Ägypten: »Mutiger als hundert Mann« – Der Widerstand gegen die neoliberale Politik der ägyptischen Regierung entwickelte sich zu einer Streikwelle, an der sich tausende Arbeiterinnen und Arbeiter beteiligten. Anne Alexander beschreibt die entscheidende Rolle von Frauen in diesem Kampf. (Artikel vom 8. März 2008)

• Fotofeature: Massenproteste in Ägypten im April 2008 (zum Start der Bilderserie das oberste Vorschaubild anklicken)