Aufruf zu Aktionen am 14. November

Archiv / 25/10/2012

Im Mai protestierten Tausende in Frankfurt gegen die Sparpolitik der EU. Jetzt hat sich das Blockupy-Bündnis getroffen, um weitere Pläne zu beraten. Ein erster Schritt sind Aktionen anlässlich des länderübergreifenden Generalstreiks am 14. November. Von Lucia Schnell und Tim Herudek

Am 20.10. haben 400 Menschen auf der Blockupy-Konferenz in einem Zelt in der Frankfurter Innenstadt über Demokratie, Sozialstaat und Widerstand in Zeiten des Spardiktats der EU diskutiert. Zu einer Veranstaltung der LINKEN über linke Strategien gegen die Eurokrise mit Aktivisten aus Frankreich, Griechenland und Spanien am Vorabend im DGB-Haus kamen 80 Menschen.

Am 21.10. haben Aktivisten aus DIE LINKE, attac, Interventionistischer Linke, Occupy, Ums Ganze, No Troika und den Gewerkschaften ver.di, GEW und IG BAU über weitere Aktionen des Blockupy-Bündnisses beraten. Für Euphorie sorgte die Ankündigung des ersten europaweiten Streiktags der Geschichte am 14. November. An diesem Tag rufen spanische, griechische und portugiesische Gewerkschaften auf zum ersten länderübergreifenden Generalstreik.

Streik am 14. November

Der Europäische Gewerkschaftsbund hat einen Aktionstag ausgerufen. Das Bündnis Blockupy ruft auch in Deutschland zu dezentralen Solidaritätsaktionen am 14. November auf. DIE LINKE ruft auch zum 14. November auf, es wird ein Download-Flugblatt für die Kreisverbände geben. In allen Kreisen wird die Herausforderung sein, Bündnisse aus Gewerkschaften, attac und sozialen Initiativen zu schmieden, die zu Kundgebungen am 14. November aufrufen.

In Frankfurt wurde zum Beispiel vereinbart, vom griechischen Konsulat zum DGB-Haus zu marschieren und dort mit einer Veranstaltung zu enden. Dafür gibt es bisher schon Unterstützung aus den Reihen der IG Metall, der IG BAU, DIE LINKE und Blockupy.

Blockupy geht 2013 weiter

Für die Aktionsplanung im nächsten Jahr waren sich alle Bündnispartner einig, in Frankfurt weiterzumachen, aber die Zahl der Aktionstage auf zwei zu reduzieren, mit einem Element des zivilen Ungehorsams und einer Großdemo an einem Samstag. Im Gespräch sind das letzte Mai-Wochenende und das erste Juni-Wochenende.

Der Vertreter des ver.di-Bundesvorstands berichtete, dass das Umfairteilen-Bündnis einen Kongress für Ende Mai plane und Aktionen im Juni oder im September direkt vor der Bundestagswahl. Mit Blockupy wolle man sich zumindest terminlich absprechen.

Die IL, Ums Ganze und No Troika warben zusätzlich zu den Aktionen 2013 für Aktionstagen rund um die Eröffnung der EZB in 2014, wenn die Staatschefs Europa in Frankfurt weilen. Sie verglichen das mit einem G8 in Frankfurt.

Weitere Proteste in Vorbereitung

Auf europäischer Ebene ist im Gespräch, eine internationale Demonstration in Brüssel während des EU-Gipfels am 22. März 2013 und einen alternativen Gipfel im Mai oder Juni in Griechenland durchzuführen.

Das Blockupy-Bündnis will nun die europäischen Aktionsberatungen in Madrid vom 2.-4.11 und in Florenz vom 9.-11.11 sowie die Umfairteilen-Aktivenkonferenz am 17. November abwarten und dann am 18. November im Kokreis und abschließend am 16. Dezember auf einer Aktivenkonferenz die Entscheidung zu fällen.

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