Dass der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Kommunalwahlen haushoch gewonnen hat obwohl er Youtube und Twitter sperrte, ist nur auf den ersten Blick unverständlich. Den meisten Türken ist der Monatslohn wichtiger als das Internet. Von Serdar Damar
Die türkischen Kommunalwahlen am 30. März hat die konservative AKP gewonnen, die seit zwölf Jahren das Land regiert. Mit 45,6 Prozent konnte sie gegenüber den letzten Kommunalwahlen 2009 sogar um 6 Prozentpunkte zulegen.
Nach den landesweiten Protesten letztes Jahr um den Gezi-Park in Istanbul, den jüngst erhobenen massiven Korruptionsvorwürfen gegen AKP-Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und sein Kabinett, die eine Staatskrise auslösten, sowie die Empörung über das Sperren der Internetseiten Twitter und Youtube erwarteten viele eine entscheidende Schwächung der AKP. Doch sie war der große Sieger, während die kemalistisch-sozialdemokratische CHP mit knapp 28 Prozent weit hinter ihren Zielen zurückblieb.
AKP gewinnt aus allen Schichten
Unmittelbar nach den Wahlen gab es Manipulationsvorwürfe. Örtliche Unregelmäßigkeiten bei der Stimmzählung oder Stromausfälle hatten nach Meinung der meisten Beobachter aber keinen entscheidenden Einfluss auf die landesweiten Ergebnisse. Auch wenn Ministerpräsident Erdogan tatsächlich einen immer stärkeren Druck auf die Medien ausübt, im Sinne seiner Politik zu berichten, gibt es zahlreiche Internetseiten, Fernsehkanäle und landesweite Tageszeitungen, die in Opposition zur Regierung berichten. Die Medien in der Türkei sind keineswegs gleichgeschaltet.
Der Erfolg der AKP unter Erdogan basiert vor allem auf der Fähigkeit, die wirtschaftlichen Interessen verschiedener Schichten, konservative Werte der anatolischen Gesellschaft und patriotische Gefühle der Türken gleichzeitig zu vertreten und ihnen allen eine politische Stabilität zu garantieren. Rund 72 Prozent der Wähler in der Türkei bezeichnen sich nach einer Umfrage von KONDA im März 2014 entweder als wertkonservativ oder religiös-konservativ.
Auch aus dem nationalistischen Lager gewinnt die AKP viele Stimmen. Der populäre Nationalismus ist in der Türkei immer noch leicht abrufbar und behauptet permanent, das Land sei das Opfer äußerer Feinde oder imperialistischer Bestrebungen. Erdogans Rolle als jemand, der die Türkei wieder stark macht, wird gerne angenommen.
Dass manche Oppositionelle behaupten, die AKP-Wähler seien der ungebildete Teil der Bevölkerung, sagt viel über die Arroganz dieser Oppositionellen aus und wenig über die Wähler der AKP. Denn zu den AKP-Wählern gehören wertkonservative Städter genauso wie die breite Mehrheit der Landbevölkerung. Unter der AKP zu gewissem Wohlstand gekommene gebildete Mittelschichten tendieren ebenfalls zur AKP wie beträchtliche Teile der Kurden.
Linke Opposition fehlt
Das besondere an der AKP ist, dass sie rhetorisch viel stärker an der Lebensrealität der Menschen anknüpft als alle anderen Parteien. Sie präsentiert sich als eine Volkspartei, die im Sinne aller handelt. Ihr stärkstes Argument ist der wirtschaftliche Aufschwung und die Verbesserung der Lebenslagen in den letzten Jahren. Dies sei aber auch nur mit einem starken Staatsmann wie Erdogan machbar, der das politisch gespaltene Land zusammenhält. Rund 86 Prozent geben an, dass sie eben deshalb die AKP gewählt haben.
Andererseits profitiert die Erdogan-Regierung vom Fehlen einer landesweiten Opposition, die sich für mehr soziale Gerechtigkeit, den Frieden zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen und für mehr Demokratie einsetzt. Die größte Oppositionspartei CHP bietet keine Alternative, da sie sich bis heute nicht vom Militär und den kemalistischen Ideen distanziert. Das kemalistische Militär ist für viele Kurden und Türken ein Symbol der Unterdrückung vergangener Jahre, dessen Wiedererstarken sie nicht mehr akzeptieren wollen.
Die CHP ist nicht bereit, die Forderungen der Minderheiten zu thematisieren und vertritt in den Augen vieler Menschen lediglich die Interessen jener, die sich zwar gerne als »weltlich« und »modern« präsentieren, auf die Lebensumstände und Bedürfnisse der anderen aber von oben und elitär herabschauen. Die CHP und die faschistische MHP betrieben im Wesentlichen lediglich einen Anti-Erdogan-Wahlkampf und gingen dabei in vielen Städten sogar ein Wahlbündnis ein.
Pro-Kopf-Einkommen verdreifacht
Der entscheidende Grund für die Wahl der AKP ist aber die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei. Sie bildet die Basis des Vertrauens in Erdogans Politik und Rhetorik. Tatsächlich hat das Land während der AKP-Regierung seit 2002 ein stetiges und enormes Wirtschaftswachstum erlebt, von dem vor allem gebildete konservative Mittelschichten und Unternehmen aus Mittelanatolien profitierten. Das Bruttoinlandsprodukt der Türkei hat sich in dieser Zeit vervierfacht. Das Pro-Kopf-Einkommen hat sich mehr als verdreifacht, ist aber immer noch niedriger als beispielsweise in Brasilien.
Zwar basiert die Bekämpfung der Armut in der Türkei stark auf privater Wohltätigkeit, Gemeindeinitiativen oder Nichtregierungsorganisationen. Diese Strategien entsprechen den Konzepten von IWF und Weltbank, die eine Mischung von Wertekonservatismus und Neoliberalismus darstellen, in dem sie die Eigenverantwortung, den Familienzusammenhalt und Almosen statt Sozialstaat durchsetzen. Dennoch konnten die extreme Armut im vergangenen Jahrzehnt verringert werden und mit sozialstaatlichen Leistungen viele relativ Arme und Familien mit Kindern eine spürbare Verbesserung erleben.
Einheitliche Krankenversicherung für alle Beschäftigten und deren kostenlos mitversicherte Familienangehörige, der kostenlose Krankenhausaufenthalt der Bedürftigen, die Einführung des Kindergeldes oder die Übernahme der Kosten für Schulmaterial durch den Staat waren für Millionen Türken spürbare Verbesserungen. Neben den staatlichen Leistungen sorgt die starke Subventionierung der Bauern für eine große Zustimmung für die AKP unter der ländlichen Bevölkerung. Zudem gelten die von der AKP geführten Kommunen als die, die bessere Arbeit leisten, auch wenn man davon ausgehen darf, dass sie von der Regierung mehr Geld bekommen als andere. Die CHP kann dagegen keine Beispiele anführen, wo sie ihre angeblich sozialdemokratische Politik in von ihr regierten Kommunen umgesetzt habe.
Erdogan beschwört Großmacht Türkei
Erdogan erzählt immer wieder von in seiner Regierungszeit begonnenen Großbauprojekten, bei deren Eröffnung er gern dabei ist. Sie erfüllen zwei Funktionen: Einerseits stehen beispielsweise der massive Ausbau des landesweiten doppelspurigen Straßennetzes und der Bau von Flughäfen und Universitäten in fast jeder Großstadt für wirtschaftliche Entwicklung und als Beweis einer sichtbaren Veränderung des Landes durch die AKP. Andererseits sollen außergewöhnliche Projekte wie zum Beispiel die Fertigstellung eines S-Bahn-Tunnels unter dem Bosporus und der geplante weltweit größte Flughafen in Istanbul die Bedeutung und Stärke der Türkei repräsentieren und erfüllen die Nationalisten mit Stolz.
Ohnehin genießt Erdogan aus allen Schichten der Gesellschaft viel Sympathie für seine Beschwörung einer Großmacht. Seine harsche Kritik gegenüber den nahöstlichen Regierungen in Israel, Syrien oder Ägypten, die ihre »Hände mit Blut befleckt« hätten und die Behauptung, seine Partei kämpfe gegen eine gezielte wirtschaftliche Destabilisierung der unter seiner Regierung erstarkten Türkei durch die westlichen Finanzkonzerne, teilen viele Menschen im Land.
Korruption für AKP-Wähler nicht entscheidend
Bei der vieldiskutierten vorübergehenden Schließung von Twitter und Youtube in der Türkei hat es Erdogan geschafft, die Wähler auf seiner Seite zu halten. Um das Verbot von sozialen Medien zu legitimieren, argumentierte Erdogan mit konservativen und patriotischen Werten. Ohnehin beklagt Erdogan einen Werteverfall der Jugend durch die sozialen Medien und versucht sie einzuschränken.
Es könne nicht sein, dass der Ministerpräsident oder Mitglieder seines Kabinetts über soziale Medien wie Twitter beleidigt werden. Die in Youtube veröffentlichten geheim aufgenommenen Tonaufnahmen, die eine Vetternwirtschaft in großem Stil durch die regierungsnahen politischen und wirtschaftlichen Eliten belegen sollen, seien sowohl eine Verunglimpfung seiner Person als auch ein Angriff auf die gewählte Regierung und somit ein unsittliches Verhalten und eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
Tatsächlich gaben laut einer Umfrage von CNN-Turk 95 Prozent der AKP-Wähler an, die Korruptionsvorwürfe hätten keine Auswirkung auf ihr Wahlverhalten gehabt. Über die Schließung von Twitter und Youtube meinten 94 Prozent der AKP-Wähler dasselbe. Dieses Verhalten entspricht einer weit verbreiteten Meinung, die AKP sei zwar keineswegs weniger korrupt als die üblichen oder vergangenen Parteien, die das Land regiert haben, sie habe dafür aber wenigstens ihre Arbeit gut gemacht und ihren Wählern etwas genützt. Die AKP stellt sich erfolgreich als Garant für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes und Verbesserung der sozialen Verhältnisse dar. Dafür machte sie eine breite Unterstützung zur Bedingung. Erdogan verwandelte seit 2007 alle Wahlen in einen Lagerwahlkampf und verspricht dafür politische Stabilität. Er erinnert immer wieder an die 90er Jahre, in denen pro Jahr durchschnittlich ein Regierungswechsel stattfand, während die türkische Wirtschaft von einer Krise in die andere rutschte. Die AKP ist heute nur durch den massiven Druck der kurdischen Bewegung bereit, über die Senkung der 10-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament auf 7 Prozent zu diskutieren.
Friedensprozess mit Kurden
Neben den wirtschaftlichen Faktoren und deren geschickter rhetorischer Vermittlung durch den Ministerpräsidenten spielt die Politik der AKP gegenüber der kurdischen Bewegung eine wichtige Rolle für die Unterstützung Erdogans. Während die Regierung einerseits die Führung der kurdischen Bewegung verfolgte und zahlreiche Politiker ins Gefängnis warf, war sie andererseits bereit, politische Zugeständnisse gegenüber den Kurden zu machen.
So hält sich die Armee seit März 2013 weitgehend an einen inoffiziellen Waffenstillstand mit der »Arbeiterpartei Kurdistans« (PKK), während die Regierung mit dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan über eine friedliche Lösung des Konfliktes verhandelt. Auch wenn diese Fortschritte maßgeblich auf den Widerstand der kurdischen Bewegung zurückzuführen sind, ist das für die Türkei eine bisher nie dagewesene Politik, weil die kurdische Frage historisch ausschließlich mit den Mitteln der Sicherheitsapparate bekämpft wurde. Im Rahmen eines neo-osmanischen Verständnisses des »Millet-Systems«, eine religiös definierte Rechtsordnung im Osmanischen Reich, erkennt die Erdogan-Regierung die Kurden an und geht somit viel weiter als die kemalistische CHP.
Während Erdogan sich gegenüber den nationalistisch gesinnten Wählern scharf gegen den Separatismus und für eine geeinte Türkei unter türkischer Flagge ausspricht, gab er schrittweise dem Druck der Kurden nach und legalisierte praktisch die kurdische Sprache und Schrift sowie politische Propaganda auf Kurdisch. Auch viele Gefangene werden Zug um Zug freigelassen. Die Anerkennung der Kurden als Glaubensbrüder und die wirtschaftliche Verbesserung ihrer Lage führt dazu, dass breite Teile der konservativen Kurden die AKP wählen. Das Ende des Bürgerkriegs bedeutet für die Menschen in Kurdistan stabile politische Verhältnisse und eine große Erleichterung für die türkische Bevölkerung, die immer Angst um die in Kurdistan eingesetzten Soldaten hatte. Auch wenn die kemalistische CHP und die ultranationalistische MHP Erdogan Verrat am Türkentum oder nationalen Interessen vorwerfen, sind sich die meisten Türken und Kurden darin einig, dass gegenwärtig kein anderer Politiker als Erdogan in der Lage und dazu bereit ist, die politische Verantwortung für den Friedensprozess zu übernehmen.
Das ist der Hauptgrund, warum neben der kurdischen BDP keine andere Partei außer der AKP in den kurdischen Gebieten eine Bedeutung hat. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts KONSENSUS unterstützten im Februar 2014 landesweit rund 66 Prozent der Menschen in der Türkei die Verhandlungen mit der kurdischen Freiheitsbewegung.
Wachstum der türkischen Wirtschaft stockt
Die Zustimmung zur AKP basiert größtenteils auf dem wirtschaftlichem Aufschwung des Landes und einer gewissen politischen Stabilität, die Erdogan durch einen Konsens zwischen verschiedenen Ideologien und Akteuren herzustellen versucht. Jedoch ist dies keineswegs langfristig garantiert.
Die türkische Wirtschaft verzeichnet seit Beginn des arabischen Frühlings 2011 niedrige Wachstumsraten, auch weil durch die Unruhen und politischen Zerwürfnisse mit der Nachbarschaft im Nahen Osten die Ausfuhren in die Region stocken. Das Wirtschaftswachstum der Türkei fiel von 8,5 Prozent 2011 auf 2,9 Prozent 2012 und 3,5 Prozent im letzten Jahr.
Hinzu kommt, dass das Handelsbilanz-Defizit der Türkei immer weiter steigt. Mit umgerechnet 43 Milliarden Euro ist es das fünftgrößte der Welt.
Die türkische Wirtschaft ist stark auf Kapitalzuflüsse aus dem Ausland angewiesen, um den Import zu finanzieren. Dafür bedarf es eine gewisse politische Stabilität, zu der vor allem der Waffenstillstand und die Friedensverhandlungen mit der kurdischen PKK beitragen.
Erdogan kommt unter Druck
Politisch gerät Erdogan auch stärker unter Druck, weil seine immer autoritärer und repressiver werdende Politik in den letzten Jahren zu größerem Unmut und stärkerer Polarisierung der Gesellschaft führt. Demonstrationen gegen die Regierung wurden immer häufiger brutal aufgelöst, Kritiker Erdogans werden mit Anklagen überhäuft und Journalisten aus regierungsnahen Fernsehsendern und Zeitungen vertrieben. Große Bauprojekte werden oft ohne Rücksicht auf die Umwelt und Anwohner realisiert.
Erdogan gibt auch selbst immer stärker Anweisungen über persönliche Freiheitsrechte wie den Alkoholkonsum, Abtreibungen, Anzahl der zu gebärenden Kinder oder Wohngemeinschaften von Frauen und Männern. Die Gezi-Bewegung vom vergangenen Sommer entstand als Reaktion gegen solch eine Politik. An den Protesten um den Istanbuler Gezi-Park beteiligten sich landesweit vier Millionen Menschen.
Eine neue Linkspartei in der Türkei?
Die Proteste im Mai und Juni 2013 gegen Erdogans autoritäre und zugleich neoliberale Politik waren die größten seit die AKP 2002 die Regierung übernahm und führten zu Flügelkämpfen und einer Schwächung der Partei. Gegenüber den Umfragen von 2012, in denen die Zustimmung für Erdogans Politik bei 54 Prozent lag, sank diese im März 2014 auf 46 Prozent.
Die Türkei braucht eine Opposition, die, ähnlich wie die pro-kurdische BDP in Kurdistan, eine landesweite Alternative zur AKP darstellen kann. Dazu muss sie die Forderungen der Gezi-Bewegung in klarer Abgrenzung zur bisherigen kemalistischen Staatsideologie zum Programm machen.
Einen solchen Anspruch hat sich die im Oktober 2013 gegründete Demokratische Partei der Völker (HDP) gegeben. Sie ist gegen das elitäre kemalistische Denken gegenüber den ärmeren und traditionell eingestellten Menschen. Sie tritt für mehr Toleranz und Akzeptanz verschiedener Lebensentwürfe in kulturellen, ethnischen, religiösen und Fragen der sexuellen Orientierung ein und stellt sich klar gegen Rassismus und den türkischen Nationalismus. Ein Umverteilen von oben nach unten im Sinne der massenhaft in den Vorstädten angesiedelten Niedriglohn-Beschäftigten wird ebenso zum Thema gemacht wie die Forderung nach mehr Umweltschutz und ein Stopp des neoliberalen Städteumbaus zugunsten kommerzieller Konzerne.
Die HDP ist klar für den Frieden zwischen Türken und Kurden und gegen Erdogans aggressive Außenpolitik gegenüber dem Nachbarland Syrien. Die HDP, eine Art Linkspartei-Projekt in der Türkei, hat auf Anhieb 2 Prozent der Stimmen erhalten. Warum sie nicht mehr Wähler erreicht hat, muss genauer untersucht werden.
Ein Grund war der zugespitzte Lagerwahlkampf, der von Erdogan inszeniert wurde und dazu führte, dass die kleineren Parteien in dem gespaltenen Land zerrieben wurden. DIE LINKE sollte das neue Alternativprojekt HDP jedenfalls nach Möglichkeiten unterstützen. Sie hat mit ihr die meisten Gemeinsamkeiten im Kampf für eine Gesellschaft ohne Neoliberalismus, Ausbeutung, Rassismus und Militarismus.
Zur Person:
Serdar Damar war bei den Kommunalwahlen in der Türkei Ende März als Wahlbeobachter zugegen. Er ist Politikwissenschaftler in Frankfurt am Main und im Bundesarbeitskreis Türkei-Kurdistan der LINKEN aktiv.
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