Am 24. Dezember wollen Nazis in Bielefeld mit einem Aufmarsch den Auftakt zu einem Jahr der Aufmärsche geben. Dagegen hat sich ein breites Bündnis gebildet, dass zur Blockade der Nazis aufruft, berichtet Heinz Willemsen
Im August 2011 hatten 650 Nazis einen Marsch durch Bad Nenndorf gemacht. Seit 2006 entwickelt sich das niedersächsiche Bad Nenndorf, ein kleines Kaff zwischen Hannover und Minden, zum neuen Anlaufpunkt der Nazis. Mit einem jährlichen Trauermarsch im August will man an das Wincklerbad erinnern, das von 1945 bis 1947 vom britischen Geheimdienst als Internierungslager für zum Teil hochrangige NS-Funktionäre genutzt wurde.
Insbesondere nach den erfolgreichen Antifa-Mobilisierungen in Dresden 2010 und 2011 versuchen die Nazis, Bad Nenndorf zu einem neuen Großereignis zu machen. Auch dieses Jahr konnten sie wieder weitgehend ungehindert durch den niedersächsischen Ort ziehen. Von einer Handvoll Nazis 2006 ist die Teilnehmerzahl bereits 2010 in den vierstelligen Bereich geklettert.
Schikanen gegen Antifaschisten
Juristische Schikanen und Auflagen gegen antifaschistische Demonstrationen führten dazu, dass der Aufmarsch zwar immer wieder verzögert und gestört, jedoch bisher nicht verhindert wurde. Aufgrund eines Kessels der Polizei konnten 200 Gegendemonstranten, die von außerhalb angereist waren, dieses Jahr nicht an den verschiedenen Aktionen teilnehmen. 170 Nazis hatten sich im Anschluss an den Marsch in Bad Nenndorf mit der Bahn nach Bielefeld aufgemacht, um dort eine Demonstration durch die Stadt zum autonomen Arbeiterjugendzentrum (AJZ) zu machen und seine Schließung zu fordern.
Aufgrund einer breiten Gegenmobilisierung, die von LINKEN und Autonomen bis zu GRÜNEN und SPD reichte, konnte die Nazi-Demo bereits am Bahnhof gestoppt werden. Nachdem sie mehr als eine Stunde am Bahnhof blockiert wurden, zogen die Nazis unverrichteter Dinge wieder ab. Gleichzeitig gaben sie bekannt, ihren Marsch Heiligabend und Silvester in Bielefeld zu wiederholen
Bielefeld stellt sich quer
Für den 24. Dezember hat nun der einschlägig bekannte Nazi-Aktivist Sven Skoda eine Demonstration zum AJZ angemeldet. Nachdem der Aufmarsch von der Polizei zunächst aus formalen Gründen verboten wurde – an Heiligabend darf keine Demonstration nach 16 Uhr stattfinden – haben sich Nazis und Polizei nun auf geänderte Auflagen für die Demo geeinigt. »Verbot aufgehoben! Jetzt habt ihr die Bescherung …«, so mobilisieren die Nazis nun im Internet für den Aufmarsch in Bielefeld, der von 12.30 bis 14.30 stattfinden soll.
Aufgrund der Rechtslage müsse die Polizei die Neonazis zumindest bis in Ruf- und Sichtweite zu dem Ort ziehen lassen, gegen den sich ihr Protest richtet: das linksautonome AJZ, erklärte der Polizeieinsatzleiter Adalbert Groß.
Breites Bündnis gegen Nazis
Dagegen hat sich ein breites Bündnis gebildet: »Bielefeld stellt sich quer«. Der Nazi-Aufmarsch soll voraussichtlich am Ostbahnhof beginnen. Für Gegenveranstaltungen gibt es mehrere Treffpunkte. DIE LINKE. Bielefeld, die Linksjugend und die Ratsfraktion rufen in einem breiten Bündnis dazu auf, am 24.12. den Nazis in Bielefeld entgegenzutreten.
Der »Club Ostbahnhof« öffnet sein Café und bietet von 10 bis 16 Uhr ein Kulturprogramm bei freiem Eintritt. Pünktlich ab 10 Uhr machen engagierte Bürger und Bürgerinnen deutlich, dass in Bielefeld kein Platz für Nazis und deren Sympathisanten ist – gerade an Heiligabend.
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