Vertreter des Studierendenverbandes DieLinke.SDS haben unter Protest den Bolognagipfel verlässen. Studierende rufen stattdessen zum Protest gegen die Bildungspolitik von Ministerin Schavan auf
Anlässlich des Scheitern des heutigen Bolognagipfels erklären Ben Stotz und Stefanie Graf, die für den Studierendenverband Die Linke.SDS teilgenommen haben: »Schavans Bologna-Gipfel ist gescheitert. Die angeblichen Reformen wie die Abschaffung von Anwesenheitslisten kosten nichts und sind heutzutage eine Selbstverständlichkeit. Über echte Veränderungen wurde mit der Ministerin nicht einmal geredet. Sie war nicht bereit über ein Verbot von Studiengebühren zu diskutieren, die eine enorme Belastung für viele Studierenden darstellen. Auch der Kernforderung der Studierenden nach einem Recht auf ein Masterstudium für alle Bachelor-Studierenden, verweigert sich die Ministerin.
Die 0,4 Milliarden jährlich, die Frau Schavan im Hochschulpakt zusätzlich zur Verfügung stellen will, werden angesichts der doppelten Abiturjahrgänge und dem enormen Personalmangel in den Hochschulen unbemerkt versiegen. Mindestens das Vierfache wäre notwendig, um nur die gröbsten Probleme zu beseitigen. Stattdessen schenkt die Bundesregierung durch die Griechenland-Milliarden den Banken erneut ein Vielfaches von dem, was ihr die Bildung wert ist.
Im November des letzten Jahres versprach HRK-Präsidenin Wintermantel, gemeinsam mit den protestierenden Studierenden und anderen Beteiligten einen Gipfel zur Aufarbeitung und Korrektur der verkorksten Hochschulreformen auszurichten. Frau Schavan hat anschließend die Organisation an sich gerissen und selbst über Themen und Inhalte entschieden.
Für diese Show sollten die protestierenden Studierenden heute die passende Kulisse bieten. Dafür stand der SDS jedoch nicht zur Verfügung. Deshalb haben wir die Konferenz vorzeitig verlassen und rufen dazu auf, am 9. Juni erneut auf die Straße zu gehen. Wir werden weiter protestieren, bis die Politik tatsächlich auf die Forderungen des Bildungsstreiks eingeht.«
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