Der Landesverband Bayern und der Kreisverband München der LINKEN unterstützen die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz in München Anfang 2008. Entsprechende Anträge haben die Verbände Mitte Oktober beschlossen.
DIE LINKE wird sich an den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz in München unter dem eigenen Motto „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ beteiligen. Die Sicherheitskonferenz wird jährlich von den Mitgliedsstaaten der NATO und der EU ausgerichtet und findet traditionell in München statt. Zweck der Tagung ist die Abstimmung der militärischen und politischen Strategie unter den mächtigsten Industriestaaten.
Eines der zentralen Themen der Sicherheitskonferenz 2008 wird der Krieg in Afghanistan sein, erwartet DIE LINKE vor Ort. Dessen weitere Unterstützung hat der Bundestag gerade beschlossen, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung ihn ablehnt. Die Verbände in Bayern und München weisen darauf hin, dass DIE LINKE die einzige Partei im Bundestag ist, die den von der Mehrheit der Bevölkerung gewünschten Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordert.
Die Verbände streben an, Unterstützer aus ganz Deutschland zu den Protesten zu mobilisieren und den Vorsitzenden Oskar Lafontaine als einen der Redner auf der Demonstration zu gewinnen. „Die Sicherheitskonferenz 2008 fällt direkt in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes, ein gelungener Auftritt der LINKEN in der Münchner bzw. Bayrischen Öffentlichkeit als Teil der außerparlamentarischen Bewegung verschafft politische Glaubwürdigkeit, bringt die Partei in die Presse und zwingt die anderen Parteien dazu, sich auch lokal gegenüber der LINKEN zu positionieren,“ wurde der Antrag begründet.
„Ein prominenter Redner wie Oskar Lafontaine auf der Demonstration hilft zudem, die Mobilisierung gegen die Sicherheitskonferenz nach einigen mobilisierungsschwächeren Jahren wieder zu stärken.“
(Jan Maas)
