Die Herrschenden lenken von ihrer Verantwortung für Krisen, Kriege
und Sozialabbau ab. Eines ihrer Mittel dazu ist antimuslimischer
Rassismus. Wie dieser funktioniert, beschreibt Marwa Al-Radwany.(Vorabdruck aus marx21, Heft 14)
Plötzlich geht es rasend schnell. Der Angeklagte Alex Wiens, der am 1.
Juli 2009 vor dem Dresdner Landgericht steht, weil er die junge Muslima
Marwa El-Sherbiny mit rassistischen Äußerungen beleidigt hatte, zieht
ein Messer. Er geht auf die Klägerin los und ermordet sie, vor den
Augen ihres dreiährigen Sohnes und ihres Ehemannes. 18-mal sticht er auf die schwangere Frau ein - nur weil sie ein
Kopftuch trägt und weil sie es »gewagt« hat, gegen seine
antimuslimischen Ausfälle vor Gericht zu ziehen.
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Dieser Artikel ist ein
Vorabveröffentlichung aus dem neuen marx21-Magazin. Das Magazin
erscheint am 19. Februar.
Themen im neuen Heft unter anderem:
Feature: Frauenbefreiung im 21.
Jahrhundert; Eine reiche Tradition: Die Frauenbewegung in den 1920ern; Wie es
geht: Streik der Gebäudereinigerinnen.
Weitere Themen: Rassismus -
Die Kampagne gegen Muslime; Interview - Wie weiter für die Linke
unter Obama; Kultur - Agitprop-Theater in der Weimarer Republik.
Außerdem schreiben: Nicole Gohlke und Janine Wissler über
Hintergründe des Bildungsstreiks; Christine Buchholz berichtet von
ihrem Aufenthalt in Afghanistan; Winfried Wolf über Alternativen zur
Autogesellschaft.
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Zum Glück handelt es sich bei diesem Mord aus antimuslimischer
Motivation bisher um einen Einzelfall. Die Überzeugung jedoch, mit der
Wiens glaubte, die »Kultur seines Landes« verteidigen zu müssen, die er
durch die bloße Anwesenheit Marwa El-Sherbinys bedroht sah, ist keine
Einzelmeinung. Vor dem Mord äußerte der Täter sich in einem Schreiben,
mit dem er Einspruch gegen den Strafbefehl einlegte: »Diese ›Frau‹, die
ich angeblich beleidigt habe, trug ein Anzeichen von totaler religiöser
und kultureller Unterwerfung von den Männern und dem Satangott, nämlich
ein Kopftuch. Damit hatte sie Deutschland, seine Geschichte, seine
Kultur und deshalb mich beleidigt.«
Ähnlich klingende Vorurteile begegnen uns alltäglich: In Spiegel,
Focus, bei Maischberger, Frontal 21 oder aus dem Mund von Politikern.
Ob die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) in einem
Interview äußert, das Kopftuch werde als eine »politische Symbolik« »in
Deutschland wie international«, als ein »Zeichen für eine kulturelle
Abgrenzung und politischen Islamismus« gesehen und sei ein »Symbol für
die Unterdrückung der Frau« oder ob der Spiegel zum wiederholten Male
Titel bringt wie »Mekka Deutschand - die stille Islamisierung Europas«,
»Allahs rechtlose Töchter« oder »Haben wir schon die Scharia?« - alle
stimmen ein in das Credo von der Unvereinbarkeit »des« Islams mit »dem«
Westen oder mit der »christlich-abendländischen Werteordnung«. Jüngstes
Beispiel war Thilo Sarrazin, Ex-Finanzsenator Berlins und SPD-Mitglied,
der befand, »etwa zwanzig Prozent der Bevölkerung« in Berlin werden
»ökonomisch« nicht »gebraucht«. Denn, so ätzte Sarrazin, eine »große
Zahl an Arabern und Türken in dieser Stadt, deren Anzahl durch falsche
Politik zugenommen hat, hat keine produktive Funktion, außer für den
Obst- und Gemüsehandel«. Und weiter: »Ich muss niemanden anerkennen,
der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner
Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen
produziert.«
Nach dem erfolgreichen Referendum gegen Minarette in der Schweiz
meldeten sich gleich mehrere deutsche Politiker wie z.B. der
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach, die forderten, man müsse die Ängste
der Europäer vor einer schleichenden Islamisierung ernst nehmen. Doch
in welchem Bezug zur Realität stehen diese Ängste?
Es gibt eine Reihe von Studien auch jüngeren Datums, die mit den tief
verankerten Ansichten über angebliche »Wesensarten« von Muslimen
aufräumen könnten - wenn sie denn jemand lesen und vor allem
massenwirksam verbreiten würde. Eine ist die des
sozialwissenschaftlichen Institutes »Sinus Sociovision« aus Heidelberg
über Migranten-Milieus in Deutschland. 84 Prozent der befragten
Migrantinnen und Migranten mit muslimischem Hintergrund bekennen sich
demnach zur Trennung von Staat und Religion. Nur rund 7 Prozent sind
einem ländlich-traditionellen religiösen Milieu zuzuschreiben. 98
Prozent der Befragten wählen ihren Ehepartner selber und 83 Prozent
leben gerne in Deutschland.
Eine repräsentative und umfassende Untersuchung des
US-Meinungsforschungsinstituts Gallup hat Muslime aus über 35 Ländern
zu ihren Einstellungen befragt. Für Deutschland artikulierten 40
Prozent der Befragten eine »enge Bindung zur Bundesrepublik«. Aus der
gesamten Bevölkerung sagen das lediglich 32 Prozent der Bundesbürger
von sich.
Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2009 erstellte Studie
über »Muslimisches Leben in Deutschland« bescheinigt, dass 80 Prozent
der Migranteninnen und Migranten mit muslimischem Hintergrund eigene
Einkommensquellen wie Lohn, Gehalt oder Einnahmen aus Selbständigkeit
vorweisen können. Weiterhin wird festgestellt, dass lediglich 30
Prozent der Muslima in Deutschland ein Kopftuch tragen und dass diese
Zahl mit der zweiten und dritten Generation weiterhin abnimmt -
entgegen der Aussage Sarrazins also. Die CDU-nahe
Konrad-Adenauer-Stiftung hat über eben diese Frage im Jahr 2006 eine
Studie in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: »Junge Musliminnen mit
Kopftuch [sind] aufstiegsorientierter als deutsche Frauen insgesamt«.
Die Zustimmung zu bestimmten Aussagen fällt bei ihnen teilweise höher
aus als bei der Vergleichsgruppe deutscher Frauen. So nimmt für 94
Prozent der Befragten eine gleichberechtigte Partnerschaft einen hohen
Wert ein - die deutschen Interviewpartnerinnen lagen weit darunter (81
Prozent). Auch Demokratie als Wert genießt ein hohes Ansehen (89
Prozent) - entgegen aller Aussagen der Ablehnung der demokratischen
Grundordnung durch die angeblichen Fundamentalist(inn)en.
Eine schleichende Islamisierung Europas? Zunächst ist festzuhalten,
dass ein Zuzugsstopp für sämtliche Nicht-EU-Staatler besteht. Die
meisten Einwanderer, mehr als 60 Prozent, stammen aus Ländern der
Europäischen Union. Nach Berlin kamen in den vergangenen zehn Jahren
überwiegend Menschen aus dem christlich-katholischen Polen (4000-8000),
weiterhin Einwanderer aus Frankreich, den USA und England. Türken und
Araber kommen als Flüchtlinge, Studierende, Geschäftsleute oder per
Familiennachzug - sie machen jedoch nicht einmal fünf Prozent der
Gesamtbevölkerung aus.
Obwohl gängige Vorwürfe gegen Muslime wissenschaftlich nicht haltbar
sind, werden sie von den Schäubles und Sarrazins dieser Republik immer
wieder kolportiert. So schafft man Feindbilder und auch Hass.
Sarrazin weiß: Mit rassistischen Äußerungen, die an ein Grundbedürfnis
nach Sicherheit und Wohlstand der Bürger andocken und suggerieren,
dieses werde durch eine Gruppe von »Fremden«, die nicht zum »Wir«
gehören (dürfen), bedroht, ist der Stimmenfang leicht gemacht.
Schließlich lenkt man so erfolgreich von grundlegenden (hausgemachten)
Problemen sozialer und ökonomischer Art ab, und muss sich nicht mit
realer Krisenbewältigungspolitik, sondern nur mit Scheindebatten
befassen. Dieses Konzept ist in der Vergangenheit allzu leicht
aufgegangen: Die Regierung Kohl lenkte Anfang der 1990er, als der
Einheitstaumel realen sozialen Sorgen wich, die Aufmerksamkeit auf die
angebliche »Asylantenflut«. Was folgte, waren die grausamen Übergriffe
von Mölln, Solingen und Rostock - Kohl aber blieb weitere vier Jahre im
Amt. Auch sein Parteifreund Roland Koch wurde 1999 zum hessischen
Ministerpräsident gewählt, nachdem er mit einer Unterschriftenkampagne
gegen die doppelte Staatsbürgerschaft zu Felde gezogen war.
Das Schüren irrationaler Ängste durch rassistische Vorurteile
funktioniert auch als vorgeschobene Begründung für Kriege und die
Ausbeutung von Rohstoffen. Da die hauptsächlichen Vorkommen der bisher
wichtigsten Ressource des modernen Kapitalismus, des Erdöls, in Ländern
mit muslimischen Bevölkerungen liegen, bietet sich Islamfeindlichkeit
als Legitimation für die Eroberung dieser Länder an.
Kapitalismus beruht auf Konkurrenz und Ausbeutung. Solidarität und
Sympathie zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Sprache oder
Religion können, da sie Sozialabbau und Krieg im Wege stehen, durch die
Vorwürfe von Terrorismus, Fanatismus und kultureller Fremdartigkeit
geschwächt werden.
Leider funktioniert diese Feindbild-Ideologie nur zu gut. Als müsse das
»christliche Abendland« vor seinem Untergang bewahrt werden, wird
symbolträchtig gegen Moscheebauten gehetzt. Unbekannte schicken an die
Zentrale des Islamrats für die Bundesrepublik in Köln ein Paket mit
abgeschnittenen Schweineohren; beschmieren den Eingang einer Moschee im
fränkischen Elsenfeld mit Schweineblut. Mitte November wurde in
Göttingen eine muslimische Studentin mit Kopftuch auf dem Weg von der
Universitätsbibliothek zu ihrem Auto von vier unbekannten Männern
rassistisch beschimpft, verprügelt und mit Fußtritten traktiert. Sie
solle »endlich deutsch werden« riefen sie ihr zu.
Moscheeschändungen, Drohmails und tätliche Übergriffe sind die
Manifestationen eines antimuslimischen Rassismus, der in einem über
Jahre hinweg medial konstruierten Feindbild Islam seinen Ursprung
findet.
Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise benötigen die Herrschenden
Ablenkungsmanöver, um von den wahren Ursachen für Sozialabbau, Krise
und Krieg abzulenken. Probleme werden ethnisiert. Aus Klassenfragen
werden »Rassenfragen«.
Davon profitieren vor allem Rechtsextreme und Nationalisten, die ihre
rassistischen Ideologien durch die gesellschaftliche Mitte legitimiert
sehen. Das vorherrschende Klima ermöglicht den Schulterschluss
bürgerlicher Politiker mit Neonazis; so z.B. geschehen bei der
Demonstration gegen den Bau einer Moschee im Berliner Stadtteil
Pankow-Heinersdorf. Dort marschierten NPD und CDU-Kreisvorsitzender
Seite an Seite.
Was das für fatale Folgen haben kann, zeigt das Beispiel Niederlande.
Dort melden Verfassungsschützer, dass sich die Zahl der aktiven
Neonazis seit 2004 verzehnfacht habe. Besonders unter Jugendlichen
würden sie Zulauf gewinnen. Einen Grund sehen Experten in der
Ausrichtung der Koalitionsregierung aus Christ- und Sozialdemokraten:
»Der Staat hat sich vor allem auf die Muslime konzentriert und nicht so
sehr auf den Rechtsextremismus, der dadurch aufblühen konnte«,
vermeldet etwa der Leiter der Studiengruppe Jaap van Donselaar.
Das Feindbild Islam ist eine bürgerliche Ideologie. Sie dient zur
Absicherung der Identität nach innen, für eine verunsicherte
Mittelschicht, die die Folgen der Globalisierung am stärksten zu spüren
bekommt. Sie dient aber auch der Sicherung eigener Privilegien bei
gleichzeitigem Ausschluss von gesellschaftlichem Reichtum, beruflichem
Prestige und kultureller Hegemonie: Die türkische Putzfrau mit Kopftuch
stört das deutsche Befinden nicht sonderlich. Worüber heftig debattiert
wird, sind ja die jungen, aufstrebenden Akademikerinnen mit Kopftuch -
Lehrerinnen, Juristinnen, Angestellte im öffentlichen Dienst. Ihnen
wird qua Kopftuchverbot die Berufsausübung untersagt.
»...über unsere Ostgrenzen aber dringt Jahr für Jahr aus der
unerschöpflichen polnischen Wiege eine Schaar strebsamer, Hosen
verkaufender Jünglinge herein, deren Kinder und Kindeskinder dereinst
Deutschlands Börsen und Zeitungen beherrschen sollen.«
Dieses Zitat stammt aus dem Jahr 1879. Der Urheber: Professor Heinrich
von Treitschke, seinerzeit populärer Historiker und
Reichstagsabgeordneter. Gemeint waren Juden, die häufig im Handel tätig
waren. Treitschke wandte sich gegen den Willen der Juden, ihre eigene
Identität und ihren kulturellen Zusammenhang zu behaupten. Seine
polemische Zuspitzung »Die Juden sind unser Unglück« hat gut 50 Jahre
später unter den Nazis traurige Berühmtheit erlangt. Die historisch
einzigartige Vernichtung der Juden im 20. Jahrhundert hat ihre
ideologischen Wurzeln in einem über Jahrhunderte gepflegten Feindbild.
Betrachtet man die Jahrzehnte vor der nationalsozialistischen Diktatur,
trifft man auf erschreckende Parallelen zwischen bürgerlichen Debatten
damals und heute. Die Themen waren häufig dieselben: die Frage nach
Assimilation und Integration, der Vorwurf - damals an die Juden, heute
in Richtung Muslime -, sich zu segregieren, also Parallelgesellschaften
zu bilden.
Untersucht man Äußerungen, die im Berliner Antisemitismusstreit um 1880
fielen, kommen weitere Parallelen zum Vorschein: Das Judentum wurde als
»unvereinbar mit der Moderne« gesehen, religiöse Praktiken wie das
Schächten dienten als Beispiel für diese Behauptung. Überhaupt stieß
die Religiosität praktizierender Juden auf Missfallen in der
nicht-jüdischen deutschen Bevölkerung, die sich doch als aufgeklärt
sehen wollte. Man forderte Durchsuchungen von Thora-Schulen und das
Halten hebräischer Predigten auf Deutsch.
Obwohl um die Jahrhundertwende nur etwa ein Prozent der Bevölkerung in
Deutschland Juden waren, fuhr man weiter fort, die abstrusesten
Weltverschwörungstheorien aufrecht zu erhalten. Die heute oft zitierte
Gefahr der »Islamisierung Europas« ist durchaus vergleichbar mit
Verschwörungstheorien über das »Weltjudentum«.
Die angebliche »Andersartigkeit« der Juden und die »Gefahr«, die von
ihnen ausginge, versuchten die Antisemiten mit der Thora zu belegen, so
wie man heute stets mit Koranzitaten zur Stelle ist, um die
»rückständige« Tradition und das »kriegerische« Wesen des Islam zu
belegen - als gäbe es nicht ebenso viele Beispiele in der Bibel.
Qualitative Forschungsarbeiten (siehe Weiterlesen: Benz und
Schiffer/Wagner) haben bereits herausgearbeitet, was ich hier nur kurz
umreißen kann. Fest steht, dass auch der antisemitische Diskurs ein
zutiefst bildungsbürgerlicher war und gerade deshalb eine solche
Strahlkraft erreichen konnte. So kulminiert Treitschkes Aufsatz in dem
Ausruf: »Bis in die Kreise der höchsten Bildung hinauf (...) ertönt es
heute wie aus einem Munde: Die Juden sind unser Unglück!«
Warum habe ich diesen Ausflug in die vergleichende Geschichtswissenschaft gemacht?
Der tragische Fall Marwa El-Sherbiny muss ein Einzelfall bleiben.
Rechte Täter, die vor Morden an unbeteiligten und friedlichen Muslimen
nicht zurückschrecken, dürfen sich nicht in ihren Überzeugungen und
Motivationen sicher fühlen, legitimiert und akzeptiert durch eine
Mehrheitsmeinung, die sogar salonfähig ist.
Dies zu verhindern ist unser aller Aufgabe. Jede und jeder kann im
Alltag etwas dazu beitragen. Täglich hören wir Vorurteile und
rassistische Sprüche. Diese nicht unbeantwortet zu lassen, könnte eine
Alltagsübung werden. Und: Es hat sich gezeigt, dass antimuslimischer
Rassismus besonders an den Orten stark ist, wo es kaum Muslime gibt.
Die Anzahl der Nein-Stimmen zu den Schweizer Minaretten war in den
Kantonen am höchsten, wo es gar keine Moscheen oder muslimische
Gemeinden gibt. Deshalb: Ladet die, über die so viel gesprochen wird,
ein und redet mit ihnen - anstatt nur über sie.
Es liegt an uns, ob wir in einer Welt leben wollen, die von
Ausgrenzung, Krieg und Spaltung geprägt ist - oder von Solidarität,
Sympathie und Sozialismus.
Zur Autorin:
Marwa Al-Radwany ist Mitglied im SprecherInnenrat der
Landesarbeitsgemeinschaft »Migrations- und Flüchtlingspolitik,
Emanzipation und Antirassismus« der Berliner LINKEN und Vorsitzende der
Initiative »Grenzen-Los!« e.V., wo sie zum Thema antimuslimischer
Rassismus arbeitet. Sie studiert in Potsdam.
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