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»Dresden: Nazis stoppen! Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!« |
Am 13. Februar 2010 wollen Nazis in Dresden marschieren - am 65. Jahrestag der Bombardierung der Stadt. Ein breites Bündnis will den Aufmarsch stoppen. marx21 dokumentiert dazu eine Erklärung des Parteivorstandes von DIE LINKE:
Die Neonazis wollen am 13. Februar 2010 in Dresden aufmarschieren. Sie
missbrauchen den 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, um die
Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum Opfer
des 2. Weltkrieges umzudeuten. DIE LINKE meint: Wir dürfen nicht
zulassen, dass die Nazis mit ihren nationalistischen,
geschichtsrevisionistischen und mörderischen Parolen durch Dresden
marschieren. Wir wollen sie stoppen! Uns gehört die Stadt! "Nie wieder
Faschismus, nie wieder Krieg!"
Im Jahr 2009 sind bereits 7.000
Neonazis durch Dresden gezogen, obwohl Tausende aus Dresden und dem
gesamten Bundesgebiet dagegen demonstrierten. Der Aufmarsch hat den
Nazis Selbstbewusstsein für ihren Terror auf der Straße gegeben. Nach
dem Aufmarsch griffen mehrere Neonazis Gewerkschafterinnen und
Gewerkschafter auf der Heimreise an; im Juli ermordete ein von Nazis
beeinflusster Mann die Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden.
Auch
wenn die Nazis bei den Bundestagswahlen keinen Durchbruch erlangten,
ist dies keine Entwarnung. Der NPD ist es in Sachsen zum ersten Mal
gelungen, wieder in den Landtag einzuziehen und ihre Strukturen zu
stärken. Sachsen ist weiterhin Schwerpunktaufbaugebiet der Neonazis.
Sie versuchen in der Wirtschaftskrise Migrantinnen und Migranten zu
Sündenböcken zu machen und Terror zu verbreiten. Deshalb ist es
wichtig, die Nazis in ihrer Hochburg Sachsen und damit auch im gesamten
Bundesgebiet zu schwächen.
Unser Protest braucht eine neue
Qualität. DIE LINKE will dazu beitragen mit vereinten
antifaschistischen Kräften und Bündnispartnern, in Gewerkschaften,
Parteien und weiteren Organisationen, den Naziaufmarsch 2010 zu
verhindern. Wir wollen uns den Nazis in einem breiten Bündnis
entschlossen entgegenstellen. Kommt mit nach Dresden!
(Quelle: DIE LINKE, Parteivorstand, Erklärung vom 12.12.09)
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