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November 2008: marx21, Heft 8 |
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Tolerierung auch bei knapper Kasse |
Zum Artikel "Schlimmer als Koch wäre ein Verrat der LINKEN" (Heft 7)
Sicherlich darf die LINKE in Hessen nicht zum Handlanger einer sozialen Kürzungspolitik werden. Dies wäre wahrlich ein Verrat an ihrer Wählerschäft und würde zwangsläufig - wie in Berlin und Italien zu beobachten ist - zu einer empfindlichen Schwächung führen. Andererseits darf die Tolerierung einer rot-grünen Landesregierung aber auch nicht per se an fehlenden Haushaltsmitteln scheitern. Vielmehr muss es Aufgabe der LINKEN sein, konsequent gegen soziale Kürzungen einzutreten. Dies stellt zwar keinen fundamentalen Politikwechsel dar, wird aber von einem Großteil der LINKEN-Wählerschaft erwartet.
Markus Barton, Hamburg
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