|
05.06.11: MARX IS MUSS 2011 |
| Drucken |
|
|
DIE LINKE fordert Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern |
Mit einer Debatte »Wie weiter für DIE
LINKE« wurde am Sonntag der viertägige Kongress »MARX
IS MUSS« beendet.
Der stellvertretende Vorsitzende der
Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, kündigte an, dass DIE
LINKE einen Antrag einbringen werde, den Ausstieg aus der Nutzung der
Atomtechnologie im Grundgesetz zu verankern. Nur so könnten »alle
Hintertüren beim Atomausstieg geschlossen werden«. Seine Fraktion
teile der Forderungen von Greenpeace zum Zeitrahmen. Die
Umweltschutzorganisation hatte in der vergangenen Woche vorgerechnet,
dass ein schnellstmöglicher Atomausstieg innerhalb von vier Jahren
versorgungssicher möglich ist.
Zuvor hatte die friedenspolitische
Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz, zu
jüngsten Informationen aus Afghanistan Stellung genommen. Danach hat
die Bundeswehr am 18. Mai in Talokan nicht einen, sondern drei
Demonstranten erschossen, wie aus einem Untersuchungsbericht der UNO
hervorgeht. Zunächst hatte die Bundeswehr behauptet, es gebe keine
Erkenntnisse, dass deutsche Soldaten jemanden tödlich verwundet
hätten. Dann wurde ein Toter für möglich gehalten. Nun sind es
offenbar drei. Buchholz forderte, dass das Töten in Afghanistan ein
Ende haben müsse. Die Bundeswehr müsse sofort und bedingungslos aus
dem Land am Hindukusch abgezogen werden. Sie rief dazu auf, die
Aktionen der Friedensbewegung gegen den Krieg in Afghanistan zu
unterstützen, z.B. Aktionen anlässlich der Afghanistan-Konferenz
Anfang Dezember in Bonn.
Im Kulturhaus lebt der Kommunismus
Auf dem Höhepunkt des Kongresses
verfolgten mehr als 600 Menschen am Samstagabend im Astra Kulturhaus
in Friedrichshain eine Diskussion über die Aktualität der
kommunistischen Idee. Der slowenische Kulturphilosoph Slavoj ˇi˛ek,
der Schriftsteller Dietmar Dath (»Deutschland macht dicht«) die
hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler (DIE LINKE) und der
Autor Alex Callincos (»Die revolutionären Ideen von Karl Marx«,
London) hoben übereinstimmend hervor, dass der Kern der
kommunistischen Idee in vielen Bewegungen für soziale Gerechtigkeit
lebendig wie nie sei. In diesem Sinne vermittelten die
Podiumsteilnehmer eine eindringliche Botschaft der Solidarität mit
den Bewegungen für mehr Demokratie in den arabischen Ländern sowie
in Spanien und Griechenland.
Am Himmelfahrtswochenende beteiligten
sich die Besucher an mehr als 50 Veranstaltungen wie
Podiumsdiskussionen, Seminaren, Buchvorstellungen und Stadtführungen
auf den Spuren revolutionärer Ereignisse. Eröffnet worden war »MARX
IS MUSS« am Donnerstagabend mit einer Grundsatzrede des ehemaligen
LINKEN-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zum Thema »Die Systemfrage
stellen - welches Programm braucht DIE LINKE?«, in welcher er die
Partei der Grünen scharf als »gewaltige Mogelpackung« kritisiert
hatte.
Videomitschnitte und Manuskripte von
einer Reihe von Beiträgen werden zeitnah auf der Internetseite
www.marx21.de veröffentlicht. Am 26. Juni werden in der nächsten
Ausgabe des Magazins marx21 Aufsätze unter anderem von Slavoj ˇi˛ek
und Dietmar Dath erscheinen ebenso wie Artikel unter anderem zum 50.
Jahrestag des Mauerbaus unter dem Titel »Sozialismus durch
Stacheldraht?« sowie ein Feature zur Fußball-Weltmeisterschaft in
Deutschland »Wie Frauen sich den Fußball erkämpften«.
|
