Die Regierung Merkel plant ein Kürzungspaket. Das Bündnis »Wir zahlen nicht für
eure Krise« ruft zu bundesweiten Demonstrationen am 12. Juni in
Berlin und in Stuttgart auf. marx21 zeigt das Mobilisierungsvideo
Auftakt Berlin: 12.6.2010 um 12 Uhr
Rotes Rathaus unter dem Motto »Die Krise heißt Kapitalismus.
Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau«. Die im Wesentlichen durch die
Bankenrettung verursachte Verschuldung hat eine Krise des Euro
ausgelöst. In Deutschland will die Regierungskoalition am 6.und 7.
Juni auf ihrer Klausurtagung die »Sparpläne« verabschieden,
massive Angriffe auf Sozialsysteme und den öffentlichen Sektor sind
absehbar.
Zum darauf folgenden Wochenende mobilisiert ein
bundesweites Bündnis aus Gewerkschaften, der Partei Die Linke,
Erwerbslosenorganisationen und antikapitalistischen Gruppen zu
Demonstrationen gegen diese unsozialen Pläne.
Video:
»Die Verursacher der Krise sind bisher
nicht zur Verantwortung gezogen oder zur Kasse gebeten worden.
Dagegen richtet sich unser Protest,« so Michael Prütz für das
Bündnis. Stattdessen wird zur Bearbeitung der Krise dieselbe Politik
fortgesetzt, die sie verursacht hat. »Mit der Behauptung, ›die
Griechen hätten über ihre Verhältnisse gelebt
‹, soll Zustimmung
zu Maßnahmen organisiert werden, die eine Verarmung der Bevölkerung
nach sich ziehen werden. Dagegem haben vielmehr die Banken und
Konzerne über die Verhältnisse der Bevölkerungen gelebt«, so
Margarita Tsomou vom Bündnis.
Das Bündnis fordert den Ausbau des
öffentlichen Sektors, eine Anhebung von Löhnen und
Sozialleistungen, von Steuern für Unternehmen und Vermögende, eine
solidarische Ausfinanzierung der Kommunen und einen grundlegenden
Wandel in der globalen Produktionsweise, um den verschränkten Krisen
von Ernährung, Klima, Wirtschaft und Demokratie entgegen zu wirken.
»Dafür muss auch über den
Kapitalismus hinaus gedacht werden, in dem Krisen – und das Leid,
das sie für die Bevölkerungen bedeuten - immer wieder zum System
gehören«, so Christina Kaindl vom Bündnis.
Mehr auf marx21.de:
Krise,
Kürzungspläne, Kämpfe:
Griechenland ist erst der Anfang - in ganz Europa rollt eine
Kürzungswelle an. marx21 über Krise, Kürzungspläne und die Kämpfe
dagegen
»Menschen
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griechische Parlament zu stürmen« Eine Millionen Menschen
beteiligten sich an den Demonstrationen gegen die Kürzungen der
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dem Parlament. Von Stathis Kouvelakis
Aufstand
gegen den
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»Den
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brauchen die Solidarität der Linken. marx21 dokumentiert die »Erklärung
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Aufruhr
gegen die Krise: marx21 sprach
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Desaster
made in Germany: Der gegenwärtige Kampf in Griechenland wirft
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(Artikel vom 10.03.2010)
Aufstand
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13.12.2008)
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17.- bis 20. Mai 2012: »MARX IS MUSS«-Kongress in Berlin (Infos folgen noch)
