|
 |
|
|
|
| |
|
10.05.10: Sozialer Widerstand |
| Drucken |
|
|
Jetzt auf die Straße gehen! |
Am 12. Juni werden Tausende gegen den
drohenden Sozialabbau der Merkel Regierung auf die Straße gehen. marx21
dokumentiert den
Demonstrationsaufruf des Bündnisses »Wir zahlen nicht für eure Krise!«
 Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart
Wer zahlt die Zeche?
Gleichzeitig
müssen Millionen Menschen damit rechnen, dass die größte Finanz-
und Wirtschaftskrise auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Zahlreiche
Betriebe sind von Insolvenz bedroht. Viele Beschäftigte wissen
nicht, ob ihr Arbeitsplatz nach dem Auslaufen der Kurzarbeit noch
bestehen wird. Die Ausbildungsstellen gehen massiv zurück, und noch
weniger Auszubildende werden übernommen. Die Zahl der im
Niedriglohn-Sektor Beschäftigten nimmt dramatisch zu, ebenso prekäre
Arbeitsverhältnisse. Eine wachsende Zahl von Beschäftigten kann von
ihrem Lohn nicht mehr leben. Die Hoffnung der Erwerbslosen auf einen
Arbeitsplatz wird weiter zerstört - dagegen werden sie von
Westerwelle, Sarrazin & Co. zu den Sündenböcken der Misere
gemacht.
Privater Reichtum und öffentliche
Armut - Kommunen verarmen
Fast drei Jahrzehnte lang wurde über
die Steuerpolitik massiv zu Gunsten der Reichen, Vermögenden und
Kapitalbesitzer umverteilt, während die Belastung der Beschäftigten
und Rentner/innen gewachsen ist. Leidtragende sind auch die
öffentlichen Haushalte, insbesondere die Kommunen. Ihre Einnahmen
gehen in der Krise drastisch zurück. Viele Kommunen reagieren auf
die Steuereinbrüche und ihre finanzielle Misere mit Personalabbau,
Gebührenerhöhung und Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge, zu
Lasten der Bürger/innen und der Beschäftigten. Dabei sind die
Mängel in der Bildung, im Gesundheitswesen, im sozialen Bereich und
in der Ökologie unübersehbar. Wir brauchen mehr Geld für Bildung,
Soziales und Ökologie und eine deutlich bessere Finanzausstattung
der Kommunen.
Schwarz/Gelb gibt den Reichen -
und schlägt auf die Gesundheit
Die Politik von Schwarz/Gelb
verteilt weiter um, zu Gunsten der Reichen und Erben. Das
Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz entzieht den Kommunen weitere 1,6
Mrd. Euro. Die Verursacher der Krise bleiben verschont, und für die
Zeit nach der NRW-Wahl wird schon jetzt eine Sparpolitik zu Lasten
der Mehrheit der Bevölkerung angekündigt. Die Bundesregierung plant
eine Gesundheitsreform, bei der ausschließlich die Beschäftigten
und Versicherten zu Kasse gebeten werden. Die Kapitalseite wird
verschont. Mit der Einführung
der Kopfpauschale würde der
Manager den gleichen Krankenkassenbeitrag bezahlen wie die Putzfrau.
Das wäre die Zerschlagung der Reste des Solidarprinzips im
Gesundheitswesen - so wie schon mit der Pflegeversicherung
geschehen.
Nicht auf unserem Rücken!
Die
Folgen der Krise sollen wir tragen - und gleichzeitig mit einer
Verschlechterung unserer Arbeits- und Lebensbedingungen den
Aufschwung bezahlen. Die kapitalistische Profitlogik und die massive
Umverteilung von Unten nach Oben, die eine wesentliche Ursache für
die Krise sind, sollen auch die Basis für den erhofften Aufschwung
bilden. Die Wirtschaftsverbände in Deutschland setzen weiter auf die
Eroberung der Exportmärkte durch Lohn- und Sozialdumping, zu Lasten
der Beschäftigten hier und in den anderen Ländern. Im Verbund mit
der Bundesregierung versuchen sie auch allen anderen EU-Ländern
einen rabiaten Lohn- und Sozialabbau aufzuzwingen. Wir sind mit
unserer Losung »Wir zahlen nicht für eure Krise« Teil eines
europaweiten sozialen Widerstands. Die deutsche Regierung verstärkt
den Druck auf andere europäische Länder in einer Politik von
Verarmung und Wiederbelebung des Neoliberalismus. Dieses Modell geht
nicht nur zu Lasten der Menschen, sondern auch der Ökologie und des
Klimas. Längst hat sich die Finanz- und Wirtschaftskrise mit der
Ökologie- und Klimakrise verschränkt, Kriege werden verstärkt.
Eine Fortsetzung dieses »Modells« ist nicht im Interesse der
Mehrheit der Menschen.
Jetzt auf die Straße gehen!
Gemeinsam
können wir uns dagegen organisieren: in den Betrieben, vor den
Arbeitsagenturen, an den Unis und Schulen und auf der Straße. Wir
wollen Gegenwehr gegen die Politik von Schwarz/Gelb, gegen
Arbeitsplatzvernichtung, Sozialabbau und Umweltzerstörung stärken.
Wir wehren uns gegen Entsolidarisierung und Spaltung - gemeinsam
können wir eine Bewegung aufbauen!
Samstag | 12. Juni 2010
Berlin |
Rotes Rathaus | 12 Uhr
Stuttgart | Innenstadt | 11 Uhr
Mehr im Internet:
Mehr auf marx21.de:
- Aufstand
gegen den IWF-Angriff: Eine Welle von Streiks und
Massendemonstrationen hat Griechenland erfasst. Doch wie soll es im
Kampf weiter gehen? Müssen die Streiks ausgeweitet werden oder soll
sich die Linke für Neuwahlen einsetzen? Matthew Cookson berichtet
aus Athen
- »Den
sozialen Widerstand stärken«: Die griechischen Lohnabhängigen
brauchen die Solidarität der Linken. marx21 dokumentiert die »Erklärung
zur Krise« von mehreren linken Organisationen aus Europa
-
Aufruhr
gegen die Krise: marx21 sprach
mit dem griechischen Aktivisten Sotiris Kontogiannis über die
Schuldenkrise, Korruption und den Widerstand gegen die
Kürzungspolitik der Regierung.
- Desaster
made in Germany: Der gegenwärtige Kampf in Griechenland wirft
ein Licht auf die tiefere Krise in Europa, meint Alex Callinicos.
(Artikel vom 10.03.2010)
- Aufstand
gegen den Staat: Panos Garganas berichtet aus Athen über die
anhaltende Protestwelle gegen die konservative Regierung (Artikel vom
13.12.2008).
|
|
|
|
|
|
