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Anfang März hat das marx21-Netzwerk auf einer bundesweiten Unterstützerversammlung die politische Lage und anstehende Aufgaben diskutiert. Aus der Debatte ist eine Resolution entstanden, die hier dokumentiert wird.
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Schlecht in Form: Viele linke Zeitungen konzentrieren
sich auf die Inhalte, nicht jedoch auf die Gestaltung - obwohl das viele
Leser kostet. Woran liegt's? Von Felix Werdermann
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In Frankfurt am Main hat am Montag die mit einigen tausend Teilnehmern größte Anti-Atom-Mahnwache in in Hessen stattgefunden. Dort sprach unter vielen Vertretern der Parteien, Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Hessen, Janine Wissler. marx21 dokumeniert ihre Rede (Video, ca. 7 Minuten)
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Die Truppen des
libyschen Diktators Gaddafi drängen die Aufständischen immer weiter
zurück. Die britische und französische Regierung drängen weiter
auf eine Flugverbotszone, die US-Regierung und Saudi-Arabien denken
über Waffenlieferungen an die Opposition nach. Doch jedes
militärische Eingreifen schadet den Libyern, meinen Christine
Buchholz und Paul Grasse
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Die Anti-Atom-Bewegung zeigt, dass es ihr bitterernst ist: »Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!« - unter diesem Motto fanden am Montag in 450 Orten spontane Mahnwachen statt. 110.000 Menschen beteiligten sich. Nächsten Montag (21.3) finden wieder bundesweit Mahnwachen statt. Übernächsten Samstag (26.3) werden u. a. in Berlin, Hamburg und Köln und einer der süddeutschen Großstädte bundesweite Großdemos für die Abschaltung aller AKWs stattfinden, teilt des Anti-Atom-Netzwerk .ausgestrahlt auf seiner Webseite mit. Weiterhin sind für den 9. und den 25. April Aktionen überall im Bundesgebiet geplant. >> Zur Aktionsseite von .ausgestrahlt...
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Deutsche AKWs wären erdbebensicher und so etwas wie in Japan könne hier nicht geschehen: Diesen Eindruck erweckt das Bundesumweltministerium. Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt, widerspricht: Auch in deutschen Kernkraftwerken sei ein Ausfall der Kühlung möglich. marx21 dokumentiert eine Presseerklärung des Anti-Atom-Netzwerkes:
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Am 27. März wird in Baden-Würrtemberg der neue Landtag gewählt. Wegen seiner Unterstützung für »Stuttgart 21« und Atomkraft ist der amtierende Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) unter Druck geraten. Nun hat sich auch eine Gruppe von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern mit einem Aufruf zur Wahl zu Wort gemeldet. Um die Macht der CDU zu brechen und soziale Politik durchzusetzen, sei DIE LINKE im Landtag nötig, so die Gewerkschafter. marx21 dokumentiert den Aufruf.
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Derzeit bemüht sich die britische
Regierung um ein UN-Mandat für eine Flugverbotszone über Libyen.
Die US-Regierung schließt den Einsatz von Bodentruppen nicht aus.
Paul Grasse bestreitet, dass eine Flugverbotszone den Aufständischen
nützt. Er meint, dass im Interesse der Bewegungen im Nahen Osten
jede militärische Intervention verhindert werden muss
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Nach den erfolgreichen Umstürzen in
Tunesien und Ägypten erreichte die arabische Revolution schnell
Libyen. Dort dauern die Kämpfe nun schon Wochen an. Paul Grasse
beantwortet die 10 wichtigsten Fragen zum Hintergrund von Muammar el
Gaddafis Regime
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Der Rohbau der Moschee in Köln-Ehrenfeld ist kürzlich fertiggestellt worden. Die extrem rechte Partei »pro Köln« mobilisiert - nach eigenen Angaben europaweit - für den 7. Mai zu Protesten gegen eine angebliche »Bedrohung« durch den Islam. Ein breites Bündnis ruft zum Widerstand gegen die rechtsextreme Demo auf. marx21 sprach mit Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Kölner Stadtrat.
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