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Am 15. Mai fanden in vielen arabischen
Ländern Demonstrationen zum Jahrestag der Vertreibung der
Palästinenser 1948 statt. Von Syrien aus gelangten Aktivisten mit
Mitteln des zivilen Ungehorsams auf die von Israel besetzten
Golanhöhen. In Ägypten schoss das Militär eine Demonstration vor
der israelischen Botschaft zusammen. Von Mona Dohle, Kairo
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Die Vorbereitungen für den von marx21
organisierten Kongress gehen voran: Der Frühbuchertarif endet diese Woche, die Reader für den Seminartag
sind online, der Video-Trailer ist fertig und eine weitere
Podiumsdiskussion ergänzt das Programm. Außerdem: Eine erste Presseschau
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 Der Westen hat eine lange Geschichte
blutigen Eingreifens im Nahen Osten. Richard Seymour diskutiert die
Strategien imperialer Mächte zur Kontrolle der Region nach den neuen
Revolutionen
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Vergangene Woche wurde der Koalitionsvertrag der ersten grün-roten Regierung in Deutschland und der ersten Landesregierung in Baden-Württemberg ohne CDU-Beteiligung verabschiedet. Dirk Spöri analysiert den Koalitionsvertrag und meint: Auch unter Grün-Rot muss ein Politikwechsel von unten erkämpft werden.
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Wenn von Politikverdrossenheit oder
einer Krise der politischen Parteien die Rede ist, dann ist eine
Partei damit auf keinen Fall gemeint: die Grünen. Wesentlich für
ihre steigende Popularität sind die Wut über die
Laufzeitverlängerung für AKW durch die schwarz-gelbe
Bundesregierung und der Super-GAU im japanischen AKW Fukushima.
Dabei sieht die Bilanz der Grünen als Regierungspartei von 1998-2005
- gerade was den Atomausstieg angeht - alles andere als überzeugend aus.
Auf örtlicher Ebene geht der Spagat zwischen verbaler
AKW-Gegnerschaft und praktischem Friedensschluss mit der
Energiewirtschaft zum Teil noch über die rot-grüne Regierungspraxis
hinaus. Von Heinz Willemsen
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Thilo Sarrazin bleibt in den Schlagzeilen. Kurz nachdem beschlossen
worden war, dass er in der SPD bleiben darf, sagte er über
Parteigenossen mit Migrationshintergrund: »Je
migrantischer diese Leute eingestellt sind, desto weniger
neigen sie dazu, Probleme oder Schwierigkeiten objektiv zu sehen.« Der
Parteivorstand der LINKEN verabschiedete in seiner Beratung am 2. Mai
eine Erklärung, die marx21.de dokumentiert.
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Mit Abmahnungen und Kündigung geht das Logistikunternehmen Rhenus Contract Logistics GmbH in Mannheim gegen ein ihm unliebsames Betriebsratsmitglied vor. ver.di-Mitglied Sebastian Cano-Otero forderte vom Unternehmen die Einhaltung gesetzlicher Regelungen, bessere Bezahlung und geregelte Arbeitszeiten ein. Er kritisierte zunehmende Arbeitszeitflexibilisierung, ungeschützte Arbeitsverhältnisse und Niedriglöhne. Mitte Dezember vergangenen Jahres kündigte ihm die Geschäftsleitung fristlos. Am 26. Mai findet der erste Kammertermin vor dem Mannheimer Arbeitsgericht statt. ver.di Rhein-Neckar ruft zur Solidarität mit Sebastian auf. marx21 dokumentiert den Aufruf.
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Die US-Spezialkräfte haben in einer außergerichtlichen Hinrichtung fünf Menschen in Pakistan ermordet, darunter laut ihren Angaben auch Osama bin Laden, der mit einem Kopfschuss getötet wurde. Offensichtlich wollten die USA eine Gefangennahme und einen Gerichtsprozess gegen Bin Laden vermeiden. Dies hätte unter Umständen ihre eigene langjährige Kooperation mit ihm und den Taliban an die Öffentlichkeit gebracht und eine größere Aufmerksamkeit auf die US-Kriegsverbrechen in Afghanistan gelenkt.
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 In Kairo zeugte der Tag der Arbeit von
neuen Freiheiten und neuen Herausforderungen. Von Mona Dohle
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Das aktualisierte Kongress-Programm mit Zeiten, RednerInnen und Raumangaben ist jetzt online.
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